GBlog (Auf gar keinen Fall sollte man den Versuch machen, Arschdenker auf Kopfdenk umzuschulen)

Vermessung der Utopie

gebattmer — 2009-11-26T19:00:00Z

Nachdem ich kürzlich den FREITAG öffentlich (also jedenfalls Freitag-Community-öffentlich) gekündigt habe, worauf der Verleger selbst sich meldete (wen es interessiert: hier), bin ich nun doch wieder dankbar für den Hinweis auf Elmar Altvaters und Raul Zeliks Schrift und Debattenseite: Vermessung der Utopie - Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft:

Wir Elmar Altvater und Raul Zelik möchten mit unserem Gesprächsbuch >Vermessung der Utopie< (Blumenbar-Verlag als PDF-Download hier auf der Seite) einen Diskussionsanstoß geben. Der Staatssozialismus ist gescheitert, aber auch der real existierende Kapitalismus steuert zielstrebig auf seinen Zusammenbruch zu.

Höchste Zeit also, über eine Gesellschaft nach dem Kapitalismus zu sprechen. Dabei geht es nicht um phantastische Wolkenkuckucksheime, sondern um >konkrete Utopien<, also um politische Initiativen, die eine andere Gesellschaft möglich machen, aber in der Realität von heute angesiedelt sind....

Als Diskussionsgrundlage stehen hier auf der Seite 10 Thesen aus dem Buch zur Debatte.

»Als Historiker weiß ich, dass es keine Dauerlösungen gibt. Auch der Kapitalismus, egal, wie zäh er ist und wie sehr er auch in den Köpfen der Menschen als etwas Unabänderliches erscheint, er wird verschwinden, früher oder später.« Eric Hobsbawm, 2009

The proof of the pudding ...

Moral Education II

gebattmer — 2009-11-25T15:55:00Z

Die Deutsche Bank stößt mit ihrem Rückkaufangebot für zwei Lebensversicherungsfonds auf heftigen Widerstand. Eine Gruppe von Anlegern wirft dem Institut vor, für die Fonds von vornherein ein ungeeignetes Portfolio an Lebenspolicen gekauft zu haben - und die Probleme jetzt verschleiern zu wollen. Die Bank weist die Vorwürfe zurück, ihre Argumente stoßen bei Experten aber auf Unverständnis.
Stein des Anstoßes ist das Angebot der Deutschen Bank, Investoren bis 27. November die Anteile an den Fonds Kompass Life 1 und 2 zu 80 Prozent des ursprünglichen Anlagebetrags zurückzukaufen. In diese Beteiligungsmodelle haben Tausende Anleger vor vier Jahren 535 Mio. Euro gesteckt - und die Deutsche Bank zum Marktführer für Lebensversicherungsfonds gemacht.
Mit den Deutsche-Bank-Produkten beteiligten sich Anleger nicht direkt an US-Lebenspolicen. Vielmehr kauften sie Yen-Anleihen, deren Performance sie über Verträge mit der Londoner Niederlassung der Bank gegen die Entwicklung eines Policenportfolios tauschten. ..
(FTD 02.11.2009)
Die Fonds kaufen US-Bürgern deren Lebensversicherungen ab und zahlen weiter die monatlichen Raten. Stirbt der ursprüngliche Polizze-Nehmer, geht die Auszahlungssumme an die Fonds, so das Kalkül. Problematisch nur, wenn die Lebensversicherten nicht so schnell sterben, wie von den Finanzstrategen kalkuliert...
Die schlechte Performance der Fonds wurde kürzlich mit der steigenden Lebenserwartung der Amerikaner begründet, wegen der "weniger Polizzen fällig geworden sind als erwartet". Die Sterbetafeln, auf deren Basis die Banker ihre Fonds auslegen, seien geändert worden.
( DER STANDARD, Print-Ausgabe, 21./22.11.2009)

Wenn ich das richtig verstehe, kaufen die Fonds Menschen, die die Beiträge nicht mehr bezahlen können, die Policen ab und zahlen die Beiträge weiter, - in Erwartung der fälligen Lebensversicherungssumme. Das ist im Kapitalismus offenbar nicht verwerflich und also ein klarer Deal. Dass die DB das dann weitervertickt und über Yen-Anleihen aufhübscht, damit es nicht so aussieht, als warteten die Anleger gierig auf ein Massensterben der Alt-Eigentümer der Policen, ist unter herrschenden Umständen und für solcherart anlegende FDP-Wähler eine Geschmacksfrage. Dass die dann klagen gegen die DB, weil die Alteigentümer nicht rechtzeitig sterben, ist wohl doch moralisch zu bewerten, denn - wenn ich das richtig verstanden habe - haben sie doch Yen-Anleihen gekauft:
Kohlberg: Moralstufe 1.

Moral Education I

Was er noch zu sagen hatte

gebattmer — 2009-11-24T18:15:00Z

Abschiedsvortrag von Friedemann Schulz von Thun am 23.10.2009:
"Was ich noch zu sagen hätte"

via Interessante Zeiten

Archäologie LXXXI: oder: When Legends gather II

gebattmer — 2009-11-18T21:55:00Z

Aus If Charlie Parker Was a Gunslinger, There'd Be a Whole Lot of Dead Copycats' Serie : When Legends Gather #561 - ich bemerkte wohl schon, dass dies eine wirklich bemerkenswerte Seite ist -:

Elizabeth Taylor borrows David Bowie's hat:

Archäologie LXXX: Arsenal

gebattmer — 2009-11-16T17:01:00Z

via RussianRock.com

In early 70s, Alexey Kozlov has created "Arsenal" band, which became one of the most popular jazz rock groups in the Soviet Union. Arsenal's participation in tours and festivals worldwide has made Alexey Kozlov and his music internationally known. In past ten years six Arsenal LPs and two CDs have been released in the USSR and Russia. One of those, "Created with our own hands" (Melodiya, 1982) has been released in the U.S. (East Wind Records).

Eine der LPs habe ich noch - Original Melodija, so um 1980 in Jalta gekauft nach einem Open-Air-Konzert von Arsenal...
FAQ:
Was haben Sie 1980 in Jalta gemacht? -Urlaub!
Was noch? - Open-Air-Konzerte besucht, am Strand gelegen, in wundervollen Parkanlagen spazieren gegangen, Auto gemietet, auf der Krim rumgefahren ...
Und das ging? Waren Sie ....? - Ja bzw. nein: Ich war Bürger der BRD und nicht IM oder Mitglied der DKP, falls Sie das meinen ... Ich war Tourist. So schlimm war die bipolare Weltordnung nicht, wie heute zuweilen unterstellt wird.

Spielerei

gebattmer — 2009-11-15T17:31:00Z

Photo Cube

Archäologie LXXIX: Heiner Pudelko

gebattmer — 2009-11-14T23:48:00Z

Meine kleine Schwester will nicht in den Westen ...
Heiner Pudelko starb schon 1995; sein schönstes Lied, seine einzigartige Stimme habe ich gerade wiedergefunden:

Nicht zu vergessen auch sein Liebeslied - mit Interzone: Ein Text von Wolf Wondratschek. Früher begann der Tag mit einer Schusswunde. Heute mit einem Liebeslied.

... jetzt ist es wieder eher umgekehrt ...

Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen

gebattmer — 2009-11-14T18:58:00Z

Unbedingt! --> hier

Vgl. Falsch Gm8
Zu den Hintergründen auch hier ...

Archäologie LXXVIII: Dmitri Baltermants - The Big Red Army in Action

gebattmer — 2009-11-14T18:45:00Z

Archäologie LXXVII: Die Mauer - von und mit Wolfgang Neuss

gebattmer — 2009-11-14T18:06:00Z

... tut mir leid: ein wenig zu spät für die Feierlichkeiten, aber besser als nicht gesehen:

via nebenbei bemerkt

"Da stand auf einem Transparent `Wir sind das Volk´, und daneben hat
einer geschrieben `Ich bin Volker´. Den Mann, der das geschrieben hat,
den brauchen wir in der nächsten Zeit. Es geht um die Stärkung dieser
Kräfte." - Heiner Müller - gefunden bei Zero G Sound

oder auch: Der Mann mit der Pauke: Das jüngste Gerücht (... zur Wieder-Vereinigung)

MehrNeuss: Wolfgang Neuss und die Kellerkinder
Ach das könnte schon sein: Neuss über Sarrazin ....

Sarrazin-Slaughterhouse III - Oder Archäologie LXXVI: Deutsche Eliten

gebattmer — 2009-11-03T19:01:00Z

Doch noch einmal, weil's so schön ist:
Die NDS verweisen heute auf einen älteren Beitrag, in dem es um den Frankfurter Zukunftsrat und das Frankfurter Kultur Komittee geht (ich wies seinerzeit darauf hin, als Maria-Elisabeth Schaeffler zur Kuratoriumsvorsitzenden des ersteren berufen wurde). Im Lichte der neueren Debatten lohnt es, noch einmal einen Blick auf diese Kreise zu werfen, um vielleicht mehr über die aktuelle Debattenanzettelungskompetenz in dem, was in Deutschland Öffentlichkeit genannt wird, zu erfahren:
Ich verkürze:

Das Frankfurter Kultur Komittee
als dessen Unternehmensmitglieder genannt werden
:
# ABN AMRO Bank N.V.,
Niederlassung Deutschland, Frankfurt am Main
www.abnamro.com

# Airrail Center Frankfurt
Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG

# Bank of America,
Frankfurt am Main

# B. Metzler seel. Sohn & Co. KGaA,
Frankfurt am Main
www.metzler.com

# DekaBank Deutsche Girozentrale,
Frankfurt am Main
www.dekabank.de

# Deutsche Bank AG,
Frankfurt am Main
www.deutsche-bank.de

# Eichborn AG,
Frankfurt am Main
www.eichborn.de

# Eurohypo AG,
Eschborn
www.eurohypo.com

# Ferrero Deutschland GmbH,
Frankfurt am Main
www.ferrero.de

# Fraport AG,
Frankfurt am Main
www.fraport.de

# Gemeinnützige Hertie-Stiftung,
Frankfurt am Main
www.hertie-stiftung.de

# KPMG Deutsche Treuhandgesellschaft AG,
Frankfurt am Main
www.kpmg.de

# Landesbank Hessen-Thüringen,
Frankfurt am Main
www.helaba.de

# IVG Immobilien AG,
Bonn
http://www.ivg.de

# Mainova AG,
Frankfurt am Main
www.mainova.de

# Messe Frankfurt GmbH,
Frankfurt am Main
www.messefrankfurt.com

# Morgan Stanley Bank AG,
Frankfurt am Main
www.morganstanley.com

# Nestlé Deutschland AG,
Frankfurt am Main
www.nestle.de

# Pilati + Partner
60329 Frankfurt am Main
www.pilati-partner.de

# Sal. Oppenheim jr. & Cie. KGaA,
Frankfurt am Main
www.oppenheim.de

# Schenker Deutschland AG,
Frankfurt am Main
www.schenker.de

(... auf den ersten Blick also wirklich erste Adressen!! ...)

... und in dessen Vorstand u.a. Kristina Gräfin Pilati von der Fa. Pilati + Partner (s.o.) sitzt - und dessen Beirat u.a. Herr Prof. Dr. Axel Honneth, Institut für Philosophie, J. W. Goethe-Universität, Frankfurt am Main, angehört, beruft einen Zukunftsrat, - nämlich den Frankfurter, dessen stellvertretende Vorsitzende u.a Dr. Bernhard Bueb, Theologe und Pädagoge / Ehem. Leiter Schule Schloß Salem Überlingen, und Dr. h.c. Wolfgang Clement, Bundeswirtschaftsminister a.D. sind und dem als Mitglieder u.a. angehören:

Friedrich Merz
Ehem. Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion Berlin, also das Mitglied der Kanzlei Mayer Brown, die z. B. den US-Finanzinvestor Lone Star beim Kauf der Mittelstandsbank IKB beraten hat;

Rudolf Scharping
Bundesverteidigungsminister a.D. RSBK GmbH Frankfurt am Main, also der Lover der o.g. Gräfin;

Prof. Dr. Peter Sloterdijk
Rektor Staatliche Hochschule für Gestaltung Karlsruhe, also der Revolutionär der gebenden Hand ...

... so kann man mit alten Freunden sich in immer neuen Runden zusammentun, um Spitzenforschern endlich die Möglichkeit für politischen Einfluss geben zu können.

Damit der Kreis sich schließt: Scharpings RSBK ist u.a. auf dem Gebiet PPP tätig und gibt dazu ein Handbuch heraus. Mit Beiträgen von ... raten Sie mal ... Peer Steinbrück, Roland Koch, Thilo Sarrazin ... Bingo!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Nachtrag: Nochmal Bingo:
In der wikipedia heißt es zu "Gunnar Heinsohn":
Der Philosoph Peter Sloterdijk, der Heinsohn als höchst anregenden Gelehrten, der die engeren Fachdisziplinen immer wieder zu wissenschaftlichem Nutzen überschreitet beschreibt, lobte Heinsohns Buch Söhne und Weltmacht als Pflichtlektüre für Politiker und Feuilletonisten. Dort formulierte Heinsohn seine These, nach welcher ein Jungmännerüberschuss (youth bulge) einen Positionenmangel innerhalb einer Gesellschaft verursache. Dieser Überschuss müsse sich abbauen, was er in Kolonisation, Krieg, Bürgerkrieg oder heutzutage in Terrorismus tue. Reiner Klingholz rezensierte das Buch in der Wochenzeitung Die Zeit vom 26. Februar 2004 sehr negativ. Er bemängelte die fehlende statistische Grundlage für die Theorie des kriegsträchtigen Überhangs an jungen Männern und stellte ihr die erst nach Heinsohns Buch publizierten Erkenntnisse des Berliner Demografen Steffen Kroehnert entgegen. Ähnlich scharf kritisierte Mohssen Massarrat Heinsohns Buch in der Frankfurter Rundschau vom 31. Januar 2007. Er stellt dort fest, dass Heinsohn Beispiele unterschlage, die wie etwa die Bevölkerungsentwicklung in Bangladesch, China und Brasilien zu seiner Theorie nicht passten. Das Postulat Heinsohns, dass internationale Hilfsorganisationen aufhören müssten, durch ihren Einsatz die Kinderproduktion in Krisengebieten und Entwicklungsländern zu fördern, bezeichnet er als zynisch.

Ich kann Massarrats Kennzeichnung der Argumentation als zynisch folgen; ich sehe darüber hinaus Parallelen zwischen diesen neuen EliteversusPrekariats-Denkern und den Bevölkerungswissenschaftlern, deren Rolle in der Politikberatung des deutschen Faschismus Götz Aly (vor seiner totalitaristischen Wende) und Susanne Heim in "Vordenker der Vernichtung" für mich überzeugend herausgearbeitet haben. In einer Diktion, die den utilitaristischen Kern der bevölkerungsökonomischen Konzepte der Politikberater der 30er und 40er Jahre in Deutschland schön modernisiert, bringt sich dieser Professor für Sozialpädagogik (eine Disziplin, die wohl zu Unrecht immer noch im Ruf einer Kuschel- oder Gutmenschenwissenschaft steht) in die Debatte ein - bzw. erinnert daran, dass er dazu ja ciceromäßig schon vorgelegt hat:

Elterngeld Fortpflanzungsprämie für Unterschicht
Von Gunnar Heinsohn 3. November 2009,

Heinz Buschkowsky hat recht mit seiner Kritik an der Familienpolitik. Denn anders als geplant, schafft das Elterngeld vor allem Gebäranreize in der Unterschicht. Von 100 Elterngeldbabys, die eigentlich alle von Karrierefrauen hätten kommen sollen, steuerten diese im Jahre 2007 gerade mal neun bei. Eine folgenschwere Entwicklung.

Schon vor Einführung des Elterngeldes warnt Heinz Buschkowsky vor dem Erkindern lebenslanger Finanztransfers. Damals macht die Berliner Führung die aufregende Entdeckung, dass nicht das vierte bildungsferne Kind der Sozialhilfemutter fehlt, sondern das erste oder zweite der hoch besteuerten und kinderlosen Karrierefrau.

Ein Jahr lang 1800 Euro monatlich soll sie in die Mutterschaft locken. Weil bundespolitische Parteigenossen des Neuköllners das ungerecht finden, erzwingen sie zusätzliche Gebäranreize für die Frauen am unteren Rand. Für die gibt es deshalb seit 2007 pro Baby und Monat auf die Sozialhilfe noch einmal 300 Euro drauf. Es werden sogar 450, wenn ihnen in 24 Monaten zwei Geburten gelingen.

Buschkowskys Befürchtungen erfüllen sich umgehend. Von 100 Elterngeldbabys, die eigentlich alle von Karrierefrauen hätten kommen sollen, steuern die im Jahre 2007 gerade mal neun bei. Im Jahre 2008 sind es sogar weniger als sieben. Dafür werden in einer sozialdemokratischen Hochburg wie Bremerhaven bereits 520 von 1000 Babys direkt auf die Transfergelder gezielt. Nur die Neuköllnerinnen liegen mit mehr als 700 Transferbabys unter 1000 Neugeborenen noch darüber.

Niemand zweifelt an der zukünftigen Fortpflanzungsfähigkeit des Zusatznachwuchses. Infrage steht seine Ausbildungsfähigkeit. Deshalb soll er mit weiteren 12.000 Euro Steuergeld pro Kopf und Jahr ab dem 18. Lebensmonat in Krippen intelligent gemacht werden.

Nun gibt es Eltern, die der Massenkindhaltung ein solches Wunder nicht zutrauen. ..

Gleichwohl kommt sie bei den Frauen in Buschkowskys Transferquartieren als Ermunterung zu weiterer Vermehrung an...

Welch verkommene Sprache, welch verkommenes Denken ...
und welch interessante Arbeitsteilung: einer wie Buschkowsky macht den sozialdemokratisch-populistischen Proleten, Heinsohn elaboriert schwer tabubrechend sozialpädagogisch-bevölkerungsökonomisch und Slaughterhouse und Bohrer nietzscheanisch-filosofisch ... und dann treffen wir uns alle bei der Gräfin ... Fällt mir noch ein: lt. wikipedia wurde Heinsohn in Gotenhafen geboren - das erklärt manches!

Nowhere Boy

gebattmer — 2009-11-02T20:35:00Z

Oder: Das bildungsferne Kind der Sozialhilfemutter im Transferquartier:

via Never Get Out Of The Boat!

Artist Sam Taylor Wood's debut feature is a sensitive and sprightly look at John Lennon's formative years, from a script by Control writer Matt Greenhalgh.

Niebel! Durchgreifen!!

gebattmer — 2009-10-31T18:30:00Z

... Niebel greift durch. Die Mitarbeiter im Ministerium hätten denn auch ziemlich "Muffensausen", beschreibt ein Insider die Atmosphäre angesichts der neuen Spitze. Mit dem ehemaligen FDP-Generalsekretär übernehmen gleich noch zwei weitere Parteifreunde Verantwortung ... Es heißt, Niebel werde im BMZ auch Abteilungsleiter austauschen und Gefolgsleute aus der FDP-nahen Naumann-Stiftung installieren... fr-online

Wollen wir mal darauf achten, ob der FNF-Vertreter in Tegucigalpa, Christian Lüth, demnächst im BMZ auftaucht: wegen seiner Verdienste um die Demokratie in Honduras?! :

378.000 Euro gegen die Demokratie

Bundesregierung legt auf Drängen der Linksfraktion Zahlen über Engagement der Naumann-Stiftung in Honduras offen.

Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl sorgt die Politik der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) für anhaltende Debatten in Berlin. Auf eine Anfrage der entwicklungspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Heike Hänsel, nahm nun Reinhard Silberberg, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, zu der Unterstützung des honduranischen Putschregimes durch die Naumann-Stiftung Stellung.

Nach dem Sturz der letzten demokratisch gewählten Regierung in Honduras am 28. Juni hatte die FNF sich offen für die neuen Machthaber ausgesprochen. Während nach offiziellen Angaben bis zu zwölf Menschen politischen Morden zum Opfer fielen sprach der FNF-Vertreter in Tegucigalpa, Christian Lüth, von der Chance auf eine "Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen".

In seiner elfseitigen Antwort auf die Kleine Anfrage aus dem Bundestagbüro Hänsel sieht der Staatssekretär darin kein Problem. "Als unabhängige politische Stiftung ist die FNF frei, Partner und Zielgruppen ihrer Tätigkeit selbst zu bestimmen", schreibt Silberberg, der Deutschland von 1987 bis 1990 als Botschafter in Guatemala vertrat. Die gezielte Unterstützung der Putschisten innerhalb der Liberalen Partei Honduras (PLH) durch die FNF bezeichnet der Diplomat als eine "auf gemeinsamen Werten beruhende Nähe zu bestimmten Parteien" und ein "Alleinstellungsmerkmal". Durch eine solche Zusammenarbeit werde womöglich gar ein "Beitrag zur Demokratisierung und Entwicklung eines Partnerlandes" geleistet.

Während der Staatssekretär die Kritik der Fragestellerin an der FNF-Politik offenbar nicht teilt, liefert er interessante Zahlen zur Unterstützung aus der Staatskasse. Demnach hat die Naumann-Stiftung in den Jahren 2000 bis 2008 mindestens 378.000 Euro für ihre Lobbyarbeit in dem kleinen Honduras ausgegeben. Vor allem die Arbeit mit jugendlichen Nachwuchspolitikern der Liberalen Partei stand dabei im Fokus. Im Jahr 2004 wurden dafür 25.000 Euro verwendet, im letzten honduranischen Wahljahr 2005 gar 110.000 Euro. 2007 und 2008 war der Naumann-Stiftung die Ausrichtung von Seminaren für die liberale Parteijugend 40.000 und 50.000 Euro wert.

Die wachsende Kritik an dieser massiven finanziellen Einflussnahme in dem kleinen 7,5-Millionen-Einwohner-Staat weist Diplomat Silberberg zurück. Die Stiftungen müssten "in eigener Verantwortung entscheiden", welche Rückwirkungen ihre Arbeit im Gastland haben. Die Überprüfung sei "Angelegenheit der Behörden von Honduras". Es wird spannend zu sehen, ob die Bundesregierung bei einer Ausweisung des deutschen FNF-Personals, das nach Informationen aus Tegucigalpa nach der Rückkehr Honduras' zur Demokratie zu erwarten ist, ebenso gelassen bleibt.

Harald Neuber bei Telepolis pnews 08.09.09

Eine schöne Aufgabe für Niebel!! In enger Zusammenarbeit mit dem AA Lüth ausfliegen lassen und zum Abteilungsleiter Mittelamerika im BMZ machen: Micheletti (Transportunternehmer = Mittelstand!!) den Putsch vorbereiten helfen und dann rechtfertigen entspricht doch der Linie (Silberberg ist offenbar schon mal Staatssekretär im AA geblieben!!); - zur Not müsste man den BMVg bemühen - :

Schwarz-Gelb will im vollen Namen des BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) die erste Hälfte akzentuieren. Im Koalitionsvertrag liest sich das so: "Entwicklungspolitische Entscheidungen müssen die Interessen der deutschen Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes, angemessen berücksichtigen. " fr-online

Da wäre noch mehr drin: Niebel müsste mal Schünemann (Innenressort Niedersachsen) oder Schwarz-Grün in HH fragen, ob die Zusammenarbeit mit Passfälschern und/oder korrupten Beamten aus Guinea nicht auch unter Mittelstandsförderung fällt:

Kreise kaufen Abschiebepapiere aus Afrika
Hannover. In der Auszahlungsanordnung des Landkreises Cuxhaven ist kein Empfänger vermerkt, keine Kontonummer, keine Bankleitzahl. Als Zweck ist lediglich Passersatzbeschaffung notiert, die Höhe der Anweisung beträgt 2500 Euro. Mit dem Geld im Aktenkoffer ist am 17. März 2009 ein Beamter von Cuxhaven nach Hamburg gereist. In der Ausländerbehörde der Hansestadt fand noch am selben Tag ein Bargeschäft statt: Ein Vertreter der westafrikanischen Republik Guinea erhielt die 2500 Euro, der Beamte ein Passersatzpapier des afrikanischen Staates. Eine Quittung werde, notierte der Amtsmann, durch die Republik Guinea später ausgestellt. Er war auch so zufrieden, denn jetzt kann der Landkreis den Schwarzafrikaner Alfa D. abschieben. Das war bisher daran gescheitert, dass der Mann keine Papiere besaß und außerdem behauptete, aus Guineas Nachbarland Sierra Leone zu stammen, wo Bürgerkrieg herrscht. Nun ist er, jedenfalls auf dem Papier, Guineer. Wie die Identifizierung stattgefunden hat, konnte beim Kreis später niemand beantworten. Hamburg unterhalte nachhaltige Kontakte nach Guinea, heißt es dort. Niedersachsen bittet die Hansestadt in solchen Fällen daher regelmäßig um Amtshilfe. Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl sprechen von einem Bestechungsgeld, das ein korrupter Staat für die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber erhalte. Die EU erkennt die Militärregierung Guineas nicht an, hat Anfang dieser Woche neue Sanktionen verhängt; das Auswärtige Amt rät von Reisen in das Land ab. Und doch ist der Fall Alfa D. übliche Praxis in Niedersachsen. Auf dieselbe Art ist der Kreis Cuxhaven im vergangenen Jahr einen weiteren abgelehnten Asylbewerber losgeworden. Der Kreis Harburg hat es 2008 versucht, wurde aber vom Verwaltungsgericht Lüneburg gestoppt. In Langenhagen sitzt derzeit ein Mann aus Bramsche mit Passersatzpapieren aus Guinea in Abschiebehaft. ...
2005 und 2006 haben Beamte aus Guinea auch in Braunschweig Passersatzpapiere gegen Bargeld ausgestellt. Später stellte sich heraus, dass sie von der Regierung Guineas nicht anerkannt waren. Dennoch wurden in Braunschweig auch 2007 noch einmal 113 angebliche Guineer vorgeführt. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Praxis als rechtsstaatlich zweifelhaft gerügt. Zudem könne bei 2500 Euro von einer Verwaltungsgebühr keine Rede mehr sein. Laut Innenministerium kosten Passersatzpapiere anderer Staaten etwas mehr als 300 Euro.
Meine Lieblings-HAZ sehr kritisch am 29.10.09 Vgl. auch AntifaNewsBlog

Update 22.11.09
Honduras: Liberale protestieren gegen Naumann-Stiftung
Volontäre und Exstipendiaten erheben Vorwürfe gegen die FDP-nahe Organisation wegen deren Unterstützung für das Putschregime - Neuber bei tp

Der Meister - schon wieder

gebattmer — 2009-10-27T20:58:00Z

Jeff Beck & The Imelda May Band am 21.09.2009 - Indigo2- The O2 London:
Apache

+ Sleepwalk
+ Casting My Spell

Jeff Beck - Guitar
Imelda May - Vocals
Al Gare - Drums
Darrel Higham - Guitar & Vocals
Jason Rebello - Keyboards
Dave Priseman - Trumpet & Percussion
Leo Green - Tenor Sax
Nick Hunt - Baritone Sax
via The Clock That Went Backwards Again

Coalition Of The Billing

gebattmer — 2009-10-25T22:56:00Z

WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT.
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP 17. Legislaturperiode

Entwurf

Einwurf