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Makroökonomische Flankierung struktureller Reformen im Rahmen der Lissabon-Strategie,
lautet der Titel der Untersuchung, die von den Forschungsinstituten
Prognos, BAK Basel und IAW Tübingen im Auftrag des
Bundeswirtschaftsministeriums durchgeführt wurde. Ein Ergebnis:
Die Deregulierung der Gütermärkte - auf deutsch also zum
Beispiel die Privatisierung von Post und Bahn - zeigt nach einigen
Jahren positive Ergebnisse in Form von Wirtschaftswachstum. Ein
weiteres Ergebnis: Beim Arbeitsmarkt funktioniert das aber nicht.

"In der Regel sind mittelfristig weder positive noch negative
Beschäftigungseffekte einer Arbeitsmarktderegulierung zu
beobachten. Dieser überraschende Befund bestätigt sich auch
bei einer isolierten Betrachtung der verwendeten
Arbeitsmarktindikatoren", so das Fazit der Studie. Im Klartext: Zwar
seien im Zuge der Deregulierung in den untersuchten Ländern das
Arbeitslosengeld zusammengestrichen und die Zumutbarkeit von Arbeit
verschärft worden, womit sich die Position der auf
Lohnersatzleistungen Angewiesenen verschlechtert habe (wie durch Hartz
IV). Mehr Beschäftigung gebracht hat dies aber nicht.

Vielmehr, so Michael Schlesinger, Chefökonom von
Prognos, sind jene Studien, die einen Zusammenhang zwischen
Daumenschrauben für Arbeitslose und einem Zuwachs an
Beschäftigung nachweisen wollen, "bei weitem nicht so stabil und
sicher", wie sie dargestellt werden. Einige wenige kritische Blicke auf
derartige Studien zeige, dass eine Kluft zwischen deren Qualität
und den politischen Schlussfolgerungen, die daraus gezogen werden,
besteht.... mehr bei tp

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