GBlog

1. Class & Inequality
Mark Lilla and the Crisis of Liberalism
Boston Review, February 27, 2018

2. Parlamentsdebatten 1931 bis 1933 : Der Reichstag vor Hitler
Bisher unveröffentlichte Tondokumente im SWR2 Archivradio
Warum ist die Weimarer Republik gescheitert? Darüber ist viel geschrieben worden. In den Tonaufnahmen der Parlamentsdebatten wird das Scheitern unmittelbar erfahrbar, inhaltlich wie emotional. Beim Anhören der Reichstagsdebatten von 1931 bis zum Ermächtigungsgesetz 1933 drängt sich die Frage auf: Welche Parallelen gibt es zu heute, wo anti-demokratische Strömungen in Europa wieder stärker werden?

3. AfD: Das "Verschwinden Deutschlands als Kulturnation" droht
Telepolis, 04. März 2018 - Florian Rötzer
18. Sitzung des Deutschen Bundestages: Dr. Marc Jongen

Selbsttest im Restaurant: Jens Spahn beweist, dass man von 416 Euro Hartz IV locker satt wird



Wie viel kostet eine menschenwürdige Existenz in Deutschland? Armutsforscher Butterwegge über Jens Spahn, Hartz IV und Hunger.




Vgl. auch:
Hartz IV: Die Würde des Menschen ist denunzierbar
Eine Kolumne von Mely Kiyak (ZEIT, 14. März 2018)
Was heißt Armut in Deutschland? Die Diskussion über Hartz IV scheint nur in Gang zu kommen, wenn sich ein Politiker möglichst frech und schamlos äußert.

... Die Kollegen Julia Fritzsche und Sebastian Dörfer haben über dieses falsche Bild von Armut in Deutschland in ihrer mittlerweile preisgekrönten Radioreportage Prolls, Assis und Schmarotzer – Warum unsere Gesellschaft die Armen verachtet für den Bayerischen Rundfunk genau diesen Gedanken verfolgt.


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Hörbefehl!!

Update:
- Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen
Was Uwe Tellkamp und Jens Spahn verbindet: Das Treten nach unten gehört unter Eliten zum guten Ton
Von Christian Baron, nd, 17.03.2018

- Fefe heute: Jens Spahn legt nach, diesmal über "ungeborenes menschliches Leben". Wow. Hat dem mal jemand erzählt, dass in seinem Wertesystem seine Homoehe als Sodomie einzuschätzen und zu bekämpfen wäre?

Der Schwarze Ritter im Kampf mit König Arthus im Monty Python Film "Die Ritter der Kokosnuss" - Erinnert aktuell ein wenig an den status prasens der SPD!


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Und der Dunning-Kruger-Effekt als hilfreicher Ansatz, den status praesens der politischen Lage hierzulande zu verstehen.


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Wie hängen ökonomische Ungleichheit, globale und regionale kapitalistische Trends und das politische Denken, vor allem: der Rechtsruck zusammen? Es gibt Neues dazu von Thomas Piketty, Andreas Reckwitz und dem DIW. Ein Lektürehinweis von Tom Strohschneider (OXI, 22.02.)

Sehr interessante Hinweise, u.a. auf Neues von Thomas Piketty: »Brahmin Left vs Merchant Right: Rising Inequality and the Changing Structure of Political Conflict« ist die gut 90-seitige Präsentation von Daten überschrieben, die Untersuchungsergebnisse aus Frankreich, Großbritannien und den USA zusammenträgt. Es geht auch hier darum, dass die Ungleichheit auf die politische Konfliktlage durchschlägt, politische Milieus neu zusammensetzt und Widerspruchslinien neu zieht.

Vgl. auch Weltreport von Piketty und Co: Ungleichheit wächst überall

... Diese Entscheidung habe ich mir wahrlich nicht leicht gemacht.
Mich überzeugt diese Koalition nicht. Sie überzeugt mich ganz und gar nicht.
Das liegt nicht daran, dass wir schlecht verhandelt haben. Wir haben basierend auf unserem Programm und unserem Ergebnis sensationell verhandelt.
Dass ich nicht überzeugt bin, liegt daran, dass mich unser Wahlprogramm schon nicht überzeugt hat. Eine ambitionslose Ansammlung von Unterpunkten von Unterkategorien. Ein Bürokratenstück, das übersetzt in einen Wahlkampf zu Powerpoint-Plakaten mit dem Tiefgang von Kalendersprüchen führte.
Die SPD braucht ein Programm mit Haltung, das begeistert, das kürzer und prägnanter ist und das die zentralen Fragen unserer Zeit klärt, statt alle Fragen, die keinen interessieren. Ein Programm aus dem sich auch logisch ergibt, wie wir miteinander und mit den Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Ein Programm, das beantwortet, was es heißt, Sozialdemokrat zu sein.

Heute sage ich ja.
Ich kann nicht zulassen, dass wir das Risiko (ja, es ist nur ein Risiko und keine Gewissheit!) - dass wir das Risiko eingehen, dass in schnellen Neuwahlen die AfD zur zweitstärksten Kraft wird. Ich kann es nicht. Ich kann nicht zulassen, dass die Erzählung der Rechtsextremen funktioniert, die demokratischen Parteien seien handlungsunfähig...
(Gefunden bei facebook, - ich sag aber nicht wo!)

Andre Müller: Wollen sie noch einen Witz erzählen?
Heiner Mülller: Mir fällt gerade einer ein, der das Problem, über das wir die ganze Zeit reden, sehr anschaulich darstellt. Steht ein Mann morgens auf, geht ins Badezimmer, sieht in den Spiegel und sagt, kenn ich nicht, wasch ich nicht. Das müßte sie doch zum Lachen bringen.

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+ Linton Kwesi Johnson - Sensa Outa Nonsense

Ich habe ja seit einiger Zeit versucht, das Phänomen ISIS als neue Erscheinungsform des beinharten ökonomischen Konkurrenzkampfs auf dem Gebiet der privatisierten Kriegführung, - zu charakterisieren durch die Einführung noch brutalerer Varianten in den Markt und durch ein neuartiges Branding, das ISIS als eigene mediale Marke etablieren soll ("Pop-Dschihadismus") zu beschreiben = noch härter als Jabhat an-Nusra + noch stärker an der eigenen Gewinnmaximierung als an der des Auftraggebers orientiert als die Academi/Blackwater-Variante privatisierter Kriegführung. (Die anomische Herrschaft der Rackets (V))
Ich halte das immer noch für einen tragfähigen Ansatz, was da zurzeit in Syrien geschieht und an die Spätphase des Dreißigjährigen Krieges erinnert, auch im Hinblick auf den beinharten ökonomischen Konkurrenzkampf auf dem Gebiet der privatisierten Kriegführung zu untersuchen.
Es goibt ja auch immer mal Neues von Eric Prince!
Es hat mich immer gewundert, dass die Russen da gar nicht mitspielen. Tun sie aber:

Florian Rötzer: Russland will nun schnell PMCs oder private Söldnerfirmen legalisieren
(Telepolis, 20. Februar 2018)

Und wann sind wir endlich so weit?
Im Jahresbericht des (sozialdemokratischen) Wehrbeauftragten: Mängel und Fähigkeitslücken. Es zeigt sich aber auch, dass die Bundeswehr keiner grundlegenden Kritik mehr ausgesetzt ist [Thomas Pany, Telepolis 20. Februar 2018]

... Was die beschränkte Einsatzfähigkeit angeht: So schlimm wie in den 70ern kann es gar nicht sein: The German Hair Force: Portraits of German Soldiers With Long Hair in 1971-1972


In diesem Zusammenhang hätte ich noch eine Frage:

Betr.: Der deutsche Einsatz Counter DAESH in Syrien / Irak im Rahmen der Operation Inherent Resolve
Was machen eigentlich die sog. Aufklärungs-Tornados gegenwärtig für Bilder in Syrien und im Irak? Und wer bekommt die zu sehen? Und nutzt sie wozu?

Die letzte Meldung der Tagesschau dazu (Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien? - Stand: 13.01.2018 15:49 Uhr):

Die Mission der Aufklärungs-Tornados hat sich dabei in den vergangenen Monaten deutlich verändert. Während die Jets früher hochauflösende Bilder von Stellungen und Gebäuden machten, in denen sich der Gegner verschanzt hatten, suche man nun nach versprengten IS-Kämpfern, die sich etwa als Beduinen tarnten. Keine einfache Aufgabe. "Je mehr die in den Untergrund gehen, desto schwerer wird es. Und letztlich sind unsere Aufklärungs-Tornados dann irgendwann das falsche Mittel", sagt Dominique G.

Das weiß wohl auch seine oberste Chefin. "Die Aufgabe wird weitergehen, aber sicherlich werden sich Aufträge und Charakter der Aufträge verändern", erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen, die zu Besuch beim Kontingent in Jordanien ist. Auch eine Senkung der Mandatsobergrenze sei denkbar.
Dass die Mission noch lange fortgeführt wird, bezweifelt auch Fritz Felgentreu, Verteidigungspolitiker der SPD und womöglich bald in einer Koalition mit von der Leyens Union. "Die Sinnhaftigkeit lässt nach", sagt Felgentreu. "Deshalb müssen wir diskutieren, wie wir das Mandat weiter entwickeln, um die Region zu stabilisieren."
Bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD wurde dieses Thema bereits unter dem Schlagwort "Capacity Building", zu deutsch also "Fähigkeitsentwicklung" diskutiert. Gemeint ist etwa die Ausbildung und Ausrüstung der Sicherheitskräfte von Nationen in der Region...

Und die Seite der Luftwaffe (Der deutsche Einsatz Counter DAESH in Syrien / Irak im Rahmen der Operation Inherent Resolve) ist hoffnungslos veraltet!!




Re: Die anomische Herrschaft der Rackets und der verwilderte Leviathan (XXXVII): NATO goes to War - »For Counter-Daesh Operation only« (?)

Am 17. Februar 2018 jährt sich die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zum zehnten Mal. Die ausländischen Verwalter geben sich nach außen zufrieden, die einheimische politische Elite feiert und hofft darauf, dass sie der immer näher rückende juristische Bannstrahl wegen ihrer Verstrickungen in die organisierte Kriminalität verschonen möge, die US-Armee beflaggt ihr großes Militärcamp, und die jungen Einwohner des Kosovo träumen von der Emigration. Kein anderes Land in Europa ist politisch, wirtschaftlich und militärisch so abhängig wie die gewaltsam abgespaltene (ehemalige) serbische Provinz.

Kosovos Staatlichkeit war von Anfang an eine überwachte, Personal der Vereinten Nationen und der Europäischen Union hatte sich ebenso wie ausländisches Militär bereits unmittelbar nach dem Rückzug der serbischen Truppen im Juni 1999 festgesetzt. In rasender Geschwindigkeit erfolgte die Errichtung einer wahrhaften Kolonialverwaltung, an der sich auch nach der feierlich verkündeten Unabhängigkeit grundsätzlich nichts geändert hat. Die höchste Autorität im Land bleibt der jeweilige Chef der »Interimsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo« (»United Nations Interim Administration Mission in Kosovo«, UNMIK), der seit 2015 der Afghane Zahir Tanin vorsteht...

Hannes Hofbauer [Historiker und Verleger. Er schrieb an dieser Stelle zuletzt am 1. Dezember 2017 über das Ende des Jugoslawien-Tribunals. Von ihm erschien 2008 im Wiener Pro­media-Verlag: »Experiment Kosovo. Die Rückkehr des Kolonialismus.«] junge welt, 16.02.2018


Die Suche nach »Failed States« hat 11 Resultate geliefert.
+ Die anomische Herrschaft der Rackets und der verwilderte Leviathan (XVII): UCK rise was 'a willful Berlin decision'.
- Kosovo revisited: Organhandel. Stille Tage in Rambouillet II
- Europas gescheiterte Staaten - Südosteuropa gleicht längst einem sozioökonomischen Notstandsgebiet, dessen politische Instabilität zunimmt; Tomasz Konicz, tp 13.08.2015

Monty Python's

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD beeindruckt schon durch sein schieres Volumen (hier kann man ihn anschauen). Bei fast zweihundert Seiten kann man sicher sein, dass sich viele SPD-Mitglieder sagen, wo so viel Arbeit unserer besten Leute drin steckt, das kann ja nicht alles falsch sein. Liest man dann noch die wohlklingende Präambel sorgfältig, ist man eigentlich fest davon überzeugt, dass es sich bei dem Vertrag um ein Werk handelt, bei dem die sozialdemokratische Handschrift offensichtlich und stark ist...

Warum ist er so dick?

Zunächst muss man feststellen, dass die Dicke dieses Vertrages kein Ausweis von Güte und Gründlichkeit, sondern von schierer Phantasielosigkeit ist. Ein solch dickes Werk entsteht nämlich dadurch, dass die amtierende Regierung alle Ressorts (und in den Ressorts alle Referate) bittet, auf der Basis der bisherigen Arbeit Fortschreibungen für die nächsten vier Jahre zu machen, die, wo es angebracht ist, auch die Wahlprogramme der an der Regierung zu beteiligenden Parteien berücksichtigen. Daraufhin setzen sich unzählige Beamte in unzähligen Referaten hin und schreiben das auf, was sie angesichts der politischen Lage in ihrem jeweiligen Bereich für sinnvoll und möglich halten. Daraus entsteht dann ein dickes Konvolut, das die Parteien wieder auseinanderpflücken und in Sachbereiche einteilen, bevor sie sich daran machen, die Sätze anzuschauen und noch einmal zu überprüfen, was zu ihrer Programmatik passt und was nicht.

Schon dieses Verfahren bringt genau das Gegenteil von Aufbruch zustande, weil es ja explizit „piecemeal social engineering“ (K. R. Popper) ist, also das Vermeiden eines großen Wurfs zugunsten der Fortschreibung des Bisherigen. Wer wirklich Aufbruch und Dynamik will, hätte all die hunderte von Winzigkeiten, die in dem Vertrag drin stehen, zugunsten einer Idee oder einer politischen Vision geopfert, die sich auf wenigen Seiten aufschreiben lässt.

So aber lernt der erstaunte Leser, dass man „bundeseinheitliche Regelungen für eine Zertifizierung von Jagdmunition mit optimaler Tötungswirkung bei gleichzeitiger Bleiminimierung“ und einen Schießübungsnachweis für die Jäger- und Falknerausbildung sowie -prüfung schaffen“ will. Wie schön! Auch dass „Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand“ effektiv zu ahnden sind, war bisher nicht auf unserer politischen Agenda. Wer das alles nicht wissen will, für den genügt es, sich mit den wenigen programmatischen Sätzen zu begnügen, die in der Präambel und in der Einführung in die Europaproblematik stehen...

Lesenswert:
Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, nur Merkantilismus
Von Heiner Flassbeck (Makroskop, 14.02.2018)

Zugabe: Angela Merkel's poker face problem - Tracey Breaks the News: Episode 1 Preview - BBC One


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Die Alice-Salomon-Hochschule ist ja in letzter Zeit etwas ins Gerede gekommen. Man könnte auch sagen, es gab eine Debatte um das Gedicht »avenidas« von Eugen Gomringer an der Fassade des Hochschulgebäudes. Aber wer war eigentlich Alice Salomon?

... Sie gilt als Begründerin der Sozialen Arbeit in Deutschland: Alice Salomon. Geboren wurde sie am 19. April 1872 als viertes Kind einer wohlhabenden jüdischen Kaufmannsfamilie in Berlin. Gerne wäre sie Lehrerin geworden. Doch nach dem frühen Tod des Vaters, der ihr noch Privatunterricht ermöglicht hatte, schien dieses Vorhaben aussichtslos. Es war schlicht nicht üblich, dass Mädchen und Frauen ihrer sozialen Schicht überhaupt einen Beruf ergriffen. Mit 21 Jahren nahm sie an der Gründungsversammlung der Berliner »Mädchen- und Frauengruppe für soziale Hilfsarbeit«, einer Art Wohlfahrtsverein, teil. Fortan widmete sich Salomon ehrenamtlich der Unterstützung alleinerziehender Arbeiterinnen und deren Kinder. 1908 wurde sie Mitbegründerin und Leiterin der reichsweit ersten Sozialen Frauenschule in Berlin, die sich zum Ziel gesetzt hatte, junge Mädchen für soziale Hilfstätigkeiten vorzubereiten. Die heutige Alice-Salomon-Hochschule Berlin ist die Nachfolgeeinrichtung dieser damaligen Sozialen Frauenschule. Noch vor deren Gründung wurde Alice Salomon 1906 an der Königlichen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Berlin in Nationalökonomie promoviert. Für Frauen war schon die Studienzulassung zu dieser Zeit ein Spießrutenlauf. Salomon schreibt dazu: »Wer einen Hörerschein haben wollte, musste die Erlaubnis des Ministers erwirken. Hierauf musste der Universitätsdirektor seine Zustimmung geben, und dann hing der Zutritt noch von der Einwilligung des Hochschullehrers ab, dessen Vorlesung man besuchen wollte. Die Erlaubnis konnte jederzeit zurückgezogen werden, und das geschah manchmal bei geringfügigen Zwischenfällen oder weil die Studenten gegen die Anwesenheit von Frauen protestierten.« Eine weitere Hürde für Alice Salomon: Sie hatte keine Hochschulreife vorzuweisen und wurde erst nach intensiver Prüfung aufgrund ihrer bereits veröffentlichten Aufsätze zugelassen.

Hatte sie zuvor die Sorgen und Nöte der Arbeiterinnen aus erster Hand kennengelernt, boten ihr Studium und Dissertation nun den theoretischen Hintergrund, um sich, auch international, für Arbeiterinnenschutz, Frauenrechte und Wohlfahrtspflege einzusetzen. 1925 gründete Salomon die »Deutsche Akademie für soziale und pädagogische Frauenarbeit«. Neben der Fortbildung von Führungskräften in Sozialer Arbeit wurde hier auch mit systematischer Forschung begonnen. Es folgten zahlreiche Veröffentlichungen Salomons, die bereits seit Jahren auch international Vorträge hielt. Im Jahr 1929 rief sie die International Association of Schools of Social Work (dt. »Internationale Vereinigung der Schulen für Sozialarbeit«) ins Leben, deren langjährige Vorsitzende sie ebenfalls war. Auf dem Höhepunkt ihrer Karriere angelangt, wurde 1932 der sechzigste Geburtstag von Alice Salomon gebührend öffentlich begangen. Vom Preußischen Staatsministerium erhielt sie aus diesem Anlass die Silberne Staatsmedaille, die Berliner Universität verlieh ihr die Ehrendoktorwürde, nachdem dies 1929 noch abgelehnt worden war. Doch bereits ein Jahr später wendete sich das Blatt. Die Nationalsozialisten drängten Salomon aus allen Ämtern. 1935 verlor sie die deutsche Staatsbürgerschaft und in der Folge wurden ihr 1937 beide Doktortitel aberkannt. Im gleichen Jahr emigrierte sie über England in die Vereinigten Staaten, wo sie jedoch nicht mehr Fuß fassen konnte. Sie starb einsam und mittellos 1948 in New York. Es sollte bis 1997 dauern, dass die Aberkennung ihrer Doktorwürden für nichtig erklärt wurde.
Dieser Artikel von Sonya Winterberg erschien in der August2017-Ausgabe von OXI

Gut zu wissen.

Ein Bewunderer

Das Scheitern der Neuen Linken
Telepolis - 10. Februar 2018 - Karl Kollmann

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