GBlog

zuletzt geändert am .... mit Änderungsindex

Sehr aufschlussreich. Der Artikel 16 lautete in der mir in meiner Schulzeit ausgehändigten Fassung des GG:

Art. 16. (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch verfolgte genießen Asylrecht.

Inzwischen liest sich das anders und darauf, wie die Praxis aussieht, verweist Fefe:
Die Süddeutsche hat mal geguckt, wie in Bayern die Flüchtlinge gelagert werden.

Dabei fällt mir ein: Frank-Walter Steinmeier lernte ich Anfang der 90er Jahre kennen, als wir in unserer Schule eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wohin treibt die Bundesrepublik?" veranstalteten. Er war damals neu in Schröders Staatskanzlei, hatte die "Blätter für deutsche und internationale Politik" dabei, das Heft, das sich damals auf Jaspers Aufsatz von 1966 bezog, und argumentierte intellektuell auf der Höhe ("Ethnisierung sozialer Konflikte") gegen den sich ankündigen Asylkompromiss, - einen der entscheidenden Schritte, die antifaschistische Substanz des Grundgesetzes zu entsorgen.