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Am Freitag vergangener Woche, am 31. Oktober, rettete die italienische Marine noch einmal 151 Flüchtlinge aus dem Meer vor Sizilien. Dann kam der Samstag, und es gab die Operation "Mare Nostrum" offiziell nicht mehr.
Nun soll eine Operation der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Namen Triton, zeitweise auch Frontex Plus genannt, als Ersatz eingesetzt werden.




Europas Schande: „Triton“ und „Mare Nostrum“ im Vergleich - Pro Asyl

Das Mittelmeer wird wieder unsicherer - Süddeutsche Zeitung, 31. Oktober 2014

Worum es eigentlich geht, stellt Thomas Steinfeld heute klar (ebenfalls in der Süddeutschen Zeitung) unter dem Titel

Etwas Besseres als den Tod:

In Europa, genauer: innerhalb der Euro-
päischen Union und der mit ihr eng verbun-
denen Staaten, hat sich in den vergange-
nen zwei Jahrzehnten ein Missverständnis
durchgesetzt, das durch das Schengener
Abkommen befördert wurde: dass man
sich in diesem Raum als Mensch und
Rechtssubjekt frei bewegen könne. Oder
anders gesagt: Die beteiligten Staaten ha-
ben sich darauf geeinigt, unter gewissen
Bedingungen Rechtssubjekte anderer Staa-
ten wie eigene Rechtssubjekte zu behan-
deln. Solche Bedingungen gelten aber
nicht für Menschen, die aufgrund ihrer
Herkunft als rechtlos und aufgrund ihrer
fehlenden Qualifikationen als unbrauch-
bar erscheinen. Tauchen sie dennoch an
den Grenzen Europas auf, werden sie da-
her gleichsam doppelt zurückgewiesen:
als Menschen und als Wesen, denen Rech-
te zugesprochen werden. Und so heißt es
zwar über die Menschenrechte, sie seien
universal. Tatsächlich aber gibt es sie nur
dort, wo ein Nationalstaat ihnen zur Gel-
tung verhilft. Und das zu tun, sind die Staa-
ten der Europäischen Union nicht gewillt.

Steinfelds Schlussfolgerung: Menschenrechte gelten nur dann, wenn sie im nationalen Interesse zu benutzen sind.
Das ist wohl so.


Spanische Exklave Melilla: Armutsgrenze

Was heisst «Universalität der Menschenrechte»?

Keep Bangin' On The Walls und immer wieder: