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... um genauer zu sein: nicht sie, wie Jens Berger ausführt:

Der „Merkel Plan“ wurde ... nicht, wie der Name suggeriert, von der deutschen Regierung, sondern von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Sorors Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird. Honi soit qui mal y pense, ein Schuft, wer Böses dabei denkt.

Der „Merkel Plan“ wurde am 4. Oktober 2015 von der European Stability Initiative (ESI) fertiggestellt. Seine Kernpunkte sind:

– Deutschland bietet in den nächsten 12 Monaten 500.000 syrischen Flüchtlingen, die in türkischen Lagern registriert sind, offiziell Asyl an und transportiert diese Flüchtlinge auf geordneten Wegen nach Deutschland.
– Im Gegenzug nimmt die Türkei sämtliche Flüchtlinge auf bzw. zurück, die Griechenland über die Ägäis erreichen.
– Deutschland kompensiert das türkische Entgegenkommen durch Finanzhilfen und politische Unterstützung bei der Erlangung der EU-Visafreiheit im Jahr 2016.

Aufmerksame Leser werden bereits erkennen, dass diese Kernpunkte nahezu komplett dem Vorstoß entsprechen, den der türkische Premier Davutoğlu der EU „überraschend“ am Wochenende vorlegte. Nur ein einziger elementarer Unterschied besteht zwischen dem „Merkel Plan“ und dem türkischen „1-für-1-Plan“: Im „Merkel Plan“ geht es ausschließlich um Deutschland. Die Autoren der ESI gehen in der Begründung bereits davon aus, dass es ohnehin keine EU-Lösung für die Verteilung der Flüchtlinge geben wird. Daher fordert der Bericht Deutschland auf, voran zu gehen und dann freiwillige Verbündete zu finden, die sich mit freiwilligen Kontingenten an der Aufnahme beteiligen. Die Balkanroute sollte übrigens mit diesem Plan nie geschlossen werden. Die Autoren beabsichtigen lediglich, den Druck herauszunehmen und die Migrationsströme über die Ägäis zu begrenzen. Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

Dass die Analysten der ESI, unter ihrem Vorsitzenden Gerald Knaus, recht realistische Analysen produzieren, wenn sie bereits im Oktober 15 davon ausgehen, dass es ohnehin keine EU-Lösung für die Verteilung der Flüchtlinge geben wird wird heute bestätigt, wenn EU-Gipfelchef Donald Tusk die Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge begrüßt. «Bei den irregulären Migrationsströmen entlang der Westbalkanroute ist das Ende erreicht», erklärte Tusk am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Dies sei keine Frage einseitiger Maßnahmen, sondern eine gemeinsame Entscheidung der 28 EU-Staaten. ( europe online )

Dieser Affront, sekundiert durch die Ausrufung des Krisenzustands in Ungarn (vgl. Tagespiegel, heute 19:16 Uhr) lässt noch einmal deutlich werden, dass sowohl der Merkel-Plan als auch der Amok-Lauf der Merkel-Plan-Gegner (oder sind das Sekundanten?) nichts zu tun haben mit der EU-Charta der Grundrechte:
Schutz bei Abschiebung, Ausweisung und Auslieferung
(1) Kollektivausweisungen sind nicht zulässig
...

Update 10.03.:
Zeid Raad al Hussein, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat massive Vorbehalte gegen den geplanten Flüchtlingspakt von EU und Türkei. Besonders besorgt sei er wegen der möglichen „kollektiven und willkürlichen Abschiebungen“ von Flüchtlingen aus Griechenland. (FAZ 10.03.2016)
Vgl. auch Resettlement mit Erdogan: Der Teufel im Merkeldetail, 10. März 2016 von Don Alphonso

Update 14.03.:
Markus Metz / Georg Seeßlen: Hass und Hoffnung. Deutschland, Europa und die Flüchtlinge
Lesen Sie hier den Prolog: Europe Kills People, oder: Wo, bitte, kann ich hier austreten?



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Und immer und immer wieder:


Das kam jetzt schneller, als Asian Dub Foundation das 2003 erwartet hatte:

2022 -A new European order
Robot guards patrolling the border
Cybernetic dogs are getting closer and closer
Armoured cars and immigration officers
A burning village in Kosovo
You bombed it out now you're telling us go home
Machine guns strut on the cliffs of Dover
Heads down people look out! we're going over
Burnin up! can we survive re-entry
Past the mines and the cybernetic sentries
Safe european homes built on wars

= 21st Century Schizoid Man


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