Archäologie (DVIV): Je suis .... Oder: Wenn man sich von der Demo kennt ... Den republikanischen Marsch geblasen
An der zentralen Gedenkkundgebung, dem sogenannten Republikanischen Marsch, am Sonntag, den 11. Januar, beteiligten sich dann in Paris etwa 1,5 Millionen Menschen, landesweit wurden mindestens 3,7 Millionen Demonstranten gezählt. Anwesend in Paris waren die französische Regierung und Vertreter aller Parteien außer der Front National.[109] Am Trauermarsch nahmen auch über 50 hochrangige Politiker, darunter 44 Staats- und Regierungschefs, aus dem Ausland teil. Sie versammelten sich auf dem Boulevard Voltaire und schritten symbolisch ein kurzes Stück ab, da die Sicherheitslage die direkte Teilnahme am Marsch nicht erlaubte. Gleich neben dem französischen Präsidenten Hollande marschierten unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der malische Präsident Ibrahim Boubacar Keïta, neben ihnen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, das jordanische Herrscherpaar Rania und Abdullah, der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy und der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. Darüber hinaus waren anwesend der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, mehrere Minister aus Deutschland, aus Österreich die Nationalratspräsidentin Doris Bures, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz sowie die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vertrat den Schweizer Bundesrat. Auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah bin Zayid Al Nahyan, nahmen teil. (Wikipedia)
Eben (17.04. - 16.30) kommt eine ARD-Blitzumfrage auf's Handgerät: Zwei Drittel finden Entscheidung im Fall Böhmermann falsch
Das sagt ja erstmal noch gar nichts, weil ja zwei Drittel immer auch etwas Richtiges falsch finden können.
In Baums Notizen aus der Unterwelt finden Sie Links zu den relevanten rechtlichen Würdigungen der Entscheidung der Kanzlerin.
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Update zur rechtlichen Würdigung:
Ex-Bundesrichter Wolfgang Nešković in Cicero vom 18.04.:
Im Fall Böhmermann gelingt Merkel das Kunststück, einen Bruch des Rechtsstaatsprinzips mit eben diesem Prinzip zu rechtfertigen. Das entlarvt die politische Abhängigkeit, in die sich die Kanzlerin durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei begeben hat. ...
Zur Debatte insgesamt muss wieder auf den Dunning-Kruger-Effekt verwiesen werden:
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Wenn man also zensiert wird und darauf reagieren muss, kann man dass so machen wie Gerhard Polt 1979 - im ZDF (!) -
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Zum Hintergrund: Der SPIEGEL vom 21.04.1980
gebattmer - 2016/04/15 17:06
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