How To Squeeze Greece (XXIX) : Schäubles unsichtbarer Arm
Nils Kadritzke schreibt : Yanis Varoufakis, der Finanzminister der ersten Regierung Tsipras, hat nur zwei Jahre nach Ausscheiden aus seinem politischen Amt ein Buch über seine Erfahrungen und Auseinandersetzungen mit EU-Europa, der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geschrieben. … Doch ist es keineswegs überzogen, den Bericht von Varoufakis als das wichtigste und brisanteste politische Buch des Jahres zu bezeichnen.
650 Seiten, € 30,00, Verlag Antje Kunstmann, September 2017
ttt-Video: Aus den Schaltzentralen der europäischen Macht
12.11.17 | 08:52 Min. | Verfügbar bis 12.11.2018
Sehr guter Bericht!! Sowas meint Dobrindt vermutlich, wenn er von linksversifften Medien redet ...
Und selbst die ZEIT befindet:
Eine Pflichtlektüre für Europäer
Yanis Varoufakis, der griechische Finanzminister in der Euro-Krise, hat dokumentarisch genau aufgezeichnet, was er bei den Verhandlungen mit der EU-Troika erlebte. Von Reinhard Blomert und Ulrike Guérot, 27. Dezember 2017
Die GBlogSuche nach »How to squeeze Greece« hat 42 Resultate geliefert.
- Als Teaser: Schäuble und die Eurogroup
Zum ersten Punkt sei nur das Beispiel angeführt, das aus einer Fülle von Erlebnissen herausragt. Dass der Vorsitzende der Eurogroup, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, im Kern der Pudel Schäubles ist, weiß man in Brüssel seit langem.(6) Was das bedeutet, wird erst klar, wenn man die Machtverteilung zwischen der Eurogroup und der EU-Kommission kennt. Dazu liefert Varoufakis ein schlagendes Beispiel: Als Mitte Februar vor einer Eurogroup-Sitzung die erste große Krise zwischen der neuen griechischen Regierung und der Troika drohte, versuchte die EU-Kommission einen Crash zu verhindern. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legte den Entwurf eines Communiqués vor, das Griechenland den Verbleib im Euro garantierte und eine „neue Beziehung“ zwischen Athen und seinen Partnern vorschlug, „die auf einer beiderseits vorteilhaften Vereinbarung für Griechenland und Europa als Ganzes beruht“. Als Kernpunkte wurden genannt: ein neues Wachstumsmodell für Griechenland auf Basis sozialer Fairness, gesunder Finanzen, einer exportorientierten Wirtschaft, neuer Investitionen, und notwendiger Reformen insbesondere in der öffentlichen Verwaltung.
Das Programm entsprach den Grundlinien jenes „New Deal“, das Varoufakis und Tsipras als Lösung für das griechische Problem vorschwebte. „Es sah zu schön aus, um wahr zu sein“, schreibt V. Als EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici ihm das Dokument zeigte, fragte er scherzhaft, wo er unterschreiben könne. Moscovici erklärte ihm, es sei alles in trockenen Tüchern. Innerhalb der Troika habe Jean-Claude (Juncker) auch Christine (Lagarde) und Mario (Draghi) auf seiner Seite, und sogar Jeroen (Dijsselbloem). „Und was ist mit Wolfgang?“ fragt der ungläubige Varoufakis. „Der wird es nicht mögen, aber wenn er sieht, dass alle anderen zustimmen, wird er nachgeben“.(S. 259)
Dann gingen Varoufakis und Moscovici, das „vereinbarte“ Papier in der Hand, ins Büro von Dijsselbloem. Der schob ihnen ein einzelnes Blatt Papier über den Tisch. Das neue Communiqué war gnadenlos. Alle konstruktiven Punkte aus dem Junckers Entwurf waren getilgt. Was übrig blieb, war die Verpflichtung Griechenlands, das laufende Programm voll einzuhalten. Varoufakis wandte sich an Moscovici, der griechische Finanzminister an den EU-Kommissar für Finanzen, und bat um Aufklärung „von der einzigen Person in diesem Raum, die offiziell befugt ist, die EU zu repräsentieren“. Statt einer Antwort bat Moscovici den Eurogroup-Chef flehentlich, einige Punkte aus Junckers Papier zu übernehmen. „Nein!“ antwortete Dijseelbloem kalt. „Alles was von dem Entwurf zu übernehmen war, ist übernommen.“
Für Varoufakis stand damit „das Prinzip des Kompromisses und des gegenseitigen Respekts“ auf dem Spiel. Er fragte Moscovici, ob er sich diesem völlig einseitigen Communiqué unterwerfen wolle, das den Ansichten der EU-Kommission zuwider laufe. Ohne den Frager anzusehen, antwortete Moscovici: „Was immer der Vorsitzende der Eurogruppe sagt.“
Für Varoufakis ist dies der Satz, der eines Tages „auf dem Grabstein der Europäischen Union“ stehen könnte. Als er gleich darauf in der Eurogroup-Sitzung verfolgte, wie sich Moscovici den Ansichten von Dijsselbloem und Schäuble anschloss, stellte er sich vor, was Jacques Delors oder andere aus der europäischen Gründergeneration empfunden hätten. Von diesem Tag an war ihm klar, „dass die Leute mit wirklicher Macht uns erbarmungslos in den Boden hauen würden, um Moscovici und Juncker eine Lehre zu erteilen und die Europäische Kommission in ihre Schranken zu weisen“. (S.262)
Le Monde diplomatique, Blog Griechenland / Beitrag vom 12.10.17
650 Seiten, € 30,00, Verlag Antje Kunstmann, September 2017
ttt-Video: Aus den Schaltzentralen der europäischen Macht
12.11.17 | 08:52 Min. | Verfügbar bis 12.11.2018
Sehr guter Bericht!! Sowas meint Dobrindt vermutlich, wenn er von linksversifften Medien redet ...
Und selbst die ZEIT befindet:
Eine Pflichtlektüre für Europäer
Yanis Varoufakis, der griechische Finanzminister in der Euro-Krise, hat dokumentarisch genau aufgezeichnet, was er bei den Verhandlungen mit der EU-Troika erlebte. Von Reinhard Blomert und Ulrike Guérot, 27. Dezember 2017
Die GBlogSuche nach »How to squeeze Greece« hat 42 Resultate geliefert.
gebattmer - 2018/01/08 17:42
Trackback URL:
https://gebattmer.twoday.net/stories/1022642733/modTrackback