GBlog

Montag 13.01. ARD:
Geld regiert die Welt - Die Story im Ersten
Die "Story im Ersten" deckt Macht und Einfluss der Schattenbanken auf. Was und wen bewegen sie? Wessen Geld steckt eigentlich in diesen Geschäften – und welche Gefahren gehen von diesen Finanzkonzernen aus? Eine Spurensuche, die zu den eigentlichen Machtzentren dieser Welt führt.
Ein Film von Tilman Achtnich und Hanspeter Michel


Dienstag 14.01. ARTE:
Die geheimen Deals der Rohstoffhändler
„Die geheimen Deals der Rohstoffhändler“ ist der erste Dokumentarfilm, der die Funktionsweise des internationalen Rohstoffmarkts mit Folgen auf wirtschaftlicher, politischer und welternährungstechnischer Ebene aufdeckt. Er zeigt den Arbeitsalltag der Händler, die die Rohstoffe vor Ort prüfen, erstehen und weiterverkaufen, und durchleuchtet das Business der Trader, die mit Termingeschäften auf die Preisentwicklung der kostbaren Güter spekulieren.
Von afrikanischen Baumwollplantagen bis zu brasilianischen Sojafeldern, von Importfirmen in Hongkong über die Handelshäfen von Porto de Santos und Le Havre bis zur Börse von Chicago - in aufwendigen Recherchen auf vier Kontinenten und auf hoher See enthüllt der Film die geheimen Gesetze des internationalen Rohstoffgeschäfts.
Regie: Jean Crépu

Arte+7: 14.01-21.01.2014

Waffen für die Welt: Export außer Kontrolle
Origin: RBB, via redblog
Land: Deutschland
Jahr: 2013

The Big Fix - BP Deepwater Horizon Oil Spill Cover up
A documentary that examines the April 2010 oil spill in the Gulf of Mexico following the sinking of the Deepwater Horizon oil rig. via Documentary Heaven

Willi Winkler bringt heute in der Süddeutschen Zeitung: Es ist Brecht, Dummkopf den toten Hund Brecht in gewisser Weise doch noch einmal zu seinem Recht :

Der arme Lohnschreiber B.B. hatte in Hollywood allen Grund zur Klage. "Jeden Morgen, mein Brot zu verdienen/Fahre ich zum Markt, wo Lügen gekauft werden./Hoffnungsvoll/Reihe ich mich ein unter die Verkäufer" ...
Der in Hollywood glanzlos scheiternde Brecht erlebt Jahrzehnte später einen unerwarteten Triumph, wenn Kevin Spacey in der vielbefabelten Netflix-Serie House of Cards in bester Brecht'scher Manier den Moritätenerzähler gibt. Wenn Spacey sich im Film ohne Warnung direkt ans Publikum wendet, folgt er werkgetreu den Regeln des epischen Zeigestock-Theaters....

"Zeigestock" hätte ich weggelassen (wie einige andere unnötige Hiebe auf den eh schon erschlagenen Brecht), aber es lohnt, Winklers Spur zu verfolgen:

House of Cards, eine US-amerikanische Webserie, die seit Februar 2013 in den USA von Netflix per Streaming ausgestrahlt wird, spielt in Washington, D.C. Im Zentrum steht Francis „Frank“ Underwood (Kevin Spacey), ein intelligenter, erfahrener und machtbewusster demokratischer Kongressabgeordneter. Als Majority Whip der Demokraten übt er eine wichtige Funktion im Politbetrieb der Hauptstadt aus, da es seine Aufgabe ist, die Abgeordneten auf Partei- bzw. Regierungslinie zu bringen. Als ihm der begehrte und bereits versprochene Posten des Außenministers vom neuen Präsidenten und Parteifreund Garrett Walker jedoch vorenthalten wird, setzt der ehrgeizige Underwood alle Hebel in Bewegung, um sich dafür zu rächen. Durch Intrigen und skrupelloses Vorgehen will er sich seinen weiteren Weg an die Spitze bahnen, unterstützt von seiner ebenfalls berechnenden Ehefrau Claire. Frank nutzt nun sein intimes Wissen des Politikbetriebs in Washington und instrumentalisiert unter anderem eine ehrgeizige Reporterin für seine Ziele. Stück für Stück setzt er seine politische Vergeltung in die Tat um.
In der Darstellung durchbricht Spacey wiederholt die vierte Wand und richtet seine oft sarkastischen Bemerkungen direkt an den Zuschauer.

Kevin Spacey als Francis „Frank“ Underwood ist großartig, fast noch besser ist Robin Wright Penn als Claire, seine Frau, unglaublich tough, - die Kälte, mit der sie als Leiterin der Wohltätigkeitsorganisation Clean Water Initiative und auch als Frau agiert, ist fast körperlich spürbar. Golden Globe!!

"Ich liebe sie mehr, als Haie Blut lieben."

Auch die anderen Figuren sind brilliant gezeichnet. Was im Übrigen überzeugt: Die Dialoge in der US-englischen Originalfassung, die Sie hier (z. T und mit deutschen Untertiteln) sehen können* sind - siehe Winkler - eher auf der Höhe eines Shakespeare-Schiller-Brecht'schen Dramas als auf dem Niveau, das man in einer TV-Serie erwartet. Ein Genuss, das zu hören (jedenfalls im Original!). Man kann das als klassisches Drama über die Ausübung von Macht ansehen und wird nicht enttäuscht; man kann es auch als Inszenierung der Psychopathologie des neuesten neoliberal deformierten Menschentypus ansehen, was vermutlich noch mehr Einsichten ermöglicht.
Ein Herr Trittin schreibt dazu:

... House of Cards kann uneingeschränkt für den Gemeinschaftskundeunterricht empfohlen werden. Frank Underwood führt durch das Unterholz von Max Webers Theorie über das Wesen von Politik im Kompromiss. Nur stellt dieser sich eben nicht im Wettstreit besserer Konzepte her, sondern zwischen sehr eigennützigen, sehr materiellen Interessen. Da ist es gut, wie Frank Underwood mehrere Eisen im Feuer zu haben. Wenn man wie seine Frau Claire dann sagen kann: „Ich mag Eisen und ich liebe Feuer“, hat man Spaß an Politik.
Jürgen Trittin: Wer das Feuer liebt. Die US-Serie „House of Cards“ führt durchs Unterholz von Max Webers politischer Theorie und kann für den Gemeinschaftskundeunterricht nur empfohlen werden - im FREITAG

Jürgen hat nur noch nicht mitbekommen, dass das Fach schon lange nicht mehr "Gemeinschaftskunde" heißt. Ansonsten wird er was wissen über Machtspiele. Wenn er als Bilderberger schreibt
"Die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes entziehen sich der Logik des innerparteilichen Kampfes und begrenzen ihn zugleich."
muss man sich allerdings fragen, wer da wen begrenzt: Was bitte ist Bedeutung von dieses? Vgl. auch den Kommentar von Jeanne Barefoot vom 09.01.2014, ebd.

Vgl. "I love that woman. I love her more than sharks love blood." (House of Cards) - Das ist Brecht, stupid!
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* House of Cards: Erster Golden Globe für Netflix / Sat.1 beendet "House of Cards" vorzeitig

Gut so: Einfach mal keine Zivilisten töten!
Es gibt keine familienfreundlichen Kriege (Inge Höger, MdB)

"Nun könnten menschenfreundliche Seelen sich leicht denken, es gebe ein künstliches Entwaffnen oder Niederwerfen des Gegners, ohne zuviel Wunden zu verursachen, und das sei die wahre Tendenz der Kriegskunst. Wie gut sich das auch ausnimmt, so muß man doch diesen Irrtum zerstören, denn in so gefährlichen Dingen, wie der Krieg eins ist, sind die Irrtümer, welche aus Gutmütigkeit entstehen, gerade die schlimmsten. Da der Gebrauch der physischen Gewalt in ihrem ganzen Umfang die Mitwirkung der Intelligenz auf keine Weise ausschließt, so muß der, welcher sich dieser Gewalt rücksichtslos bedient, ohne Schonung des Blutes bedient, ein Übergewicht bekommen, wenn der Gegner es nicht tut. Der Krieg ist ein Akt der Gewalt, und es gibt in der Anwendung derselben keine Grenzen."
Carl von Clausewitz. Vom Kriege (1832)

= Anzahl der in Folge von Kampfhandlungen getöteten zivilen Opfer in Afghanistan von 2007 bis 2012
+ Legitime militärische Ziele?

Interessant sind die Kommentare zur Tagesschau-Meldung!!
(Was hier und seitdem in Wort und Karikatur abgesondert wurde, ist überwiegend militaristisch-reaktionäres Zeug à la „dem harten Leben im Felde“ nicht gewachsen usw.)
Im Übrigen bleibe ich dabei: Archäologie LXXXVI: 9. Januar 1890 - 21.Dezember 1935 - Kurt Tucholsky

Ich habe dieses wunderbare Interview seinerzeit versäumt. Es sei allen empfohlen, die einmal einen intelligenten, informierten, präzise formulierenden und in jeder Hinsicht souveränen Politiker sehen möchten.
M.a.W. Das Putin-Bashing der deutschen Medien ist unerträglich und braucht dringend Korrektur:



Jörg Schönenborn im Interview mit russischem Präsidenten Vladimir Putin im April 2013 - 2. Teil und 3. Teil.
Es reicht aber, um einen guten Eindruck zu bekommen, den ersten Teil anzusehen, - und hier insbesondere die schöne Passage (ab 07.00), in der Schönborn nach der Bedeutung starker Opposition in der Demokratie fragt (eigentlich fragt er ja gar nicht!), - was angesichts der Lage hier und heute doch eher albern wirkt.

Und was ist gegen diese Analyse zu sagen: Putin über den Westen, Irak, Libyen, Syrien ...?!?
Vgl. auch Gute Frage: Boykottiert Gauck die Winterolympiade in Sotschi oder fährt er einfach nicht hin? - Russophobie?

In beiden Fällen fällt auf die bedingungslose Vollstreckung eines Konsenses der deutschen Machtbräsigkeit durch die deutschen Medien, - sei es in Fragen der Ökonomie oder in denen der internationalen Politik oder auch - wie aktuell wieder in Fragen europäischer Sozialpolitik:
Besonders auffällig ist das im Rundfunk, wo ja die Anführungszeichen nicht mitgesprochen werden. So sind dann die rechten Kampfbegriffe "Armutsmigration" und "Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme" erstmal in der Welt und durch nachrichtliche Erwähnung eines zu einer "Debatte über die Zuwanderung aus Südosteuropa" hochgejazzten CSU-Stammtischkrakeels salonfähig gemacht. Selten wird dann noch - unter dem Druck der Sendezeit und des Formats - Information beigesteuert; wie hier in der Tagesschau-Meldung:
Allerdings sind die CSU-Warnungen durch Zahlen nicht zu belegen: Nach Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung waren zur Jahresmitte 2013 nur 0,6 Prozent der Hartz-IV-Bezieher Bulgaren und Rumänen. Obwohl die Zuwanderer aus diesen Ländern im Schnitt geringer qualifiziert sind, lag die Arbeitslosenquote für beide Nationalitäten Mitte 2013 unter dem Schnitt der Gesamtbevölkerung und deutlich unter der anderer Migrantengruppen. Experten halten es daher nicht für gerechtfertigt, pauschal von "Armutszuwanderung" aus Bulgarien und Rumänien zu reden...

Sehr schön deutlich wird die schmuddelige Einheit von Medien und Politik beim Agenda-Setting in Matthias Kaufmanns Analyse der emotionalisierten Berichterstattung, die Langzeitarbeitslose als Faulpelze und Schnorrer darstellte, die die Einführung der Hartz-Reformen orchestrierte:

... die Qualität der Debatte änderte sich nach dem 6. April 2001. Da gab Bundeskanzler Gerhard Schröder der Bild-Zeitung ein Interview. Eine Frage lautete: "Es gibt knapp 4 Millionen Arbeitslose und fast 600.000 offene Stellen – was stimmt da auf dem Arbeitsmarkt nicht?" Darauf hätte er zum Beispiel antworten können, dass nicht jeder Job zu jedem Bewerber passt, dass es auch volkswirtschaftlich sinnvoll ist, wenn nicht jeder Suchende blindlings jede Stelle annimmt, die nichts mit seiner Qualifikation zu tun hat.

Aber er sagte stattdessen: "Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft! Das bedeutet konkret: Wer arbeitsfähig ist, aber einen zumutbaren Job ablehnt, dem kann die Unterstützung gekürzt werden. Das ist richtig so. Ich glaube allerdings, dass die Arbeitsämter die entsprechenden Möglichkeiten noch konsequenter nutzen können."

Das war perfide, denn er sagte nicht: Arbeitslose sind allesamt faul. Aber er setzte Faulheit mit den genannten Zahlen in einen Zusammenhang. Niemand hatte nach Solidarität für Leute gefragt, die nicht arbeiten wollen, und er tat so, als ginge es genau darum. Tatsächlich ging es um Solidarität mit Leuten, die ihren Beitrag zum Solidarsystem bereits geleistet haben, denn darum geht es ja bei Sozialversicherungen. Andere verschärften dann den Ton. Der Tiefpunkt der Entwicklung war 2005 eine Broschüre, die Arbeitsminister Wolfgang Clement in Auftrag gegeben hatte. Erwerbslose wurden dort als "Trittbrettfahrer", "Schmarotzer" und "Parasiten" bezeichnet.

Was dabei herausgekommen ist, kann man wissen: Arbeitslosigkeit im Jahr 2013: Mehr als zwei Drittel aller Arbeitslosen im Bereich des SGB II/Hartz IV



+ "10 Strategien der Manipulation" revisited

Die Hamburger Polizei hat in mehreren Vierteln der Stadt eine Art Kriegsrecht verhängt. Verzeihung, wir haben uns im Ton vergriffen, sie hat natürlich ein G. eingerichtet. Die Auswirkungen sind allerdings ähnlich: grundlose Ausweiskontrollen und Durchsuchungen, Platzverweise wegen Nichtigkeiten, Generalverdacht, Versammlungsverbot, keine rechtsstaatliche Kontrolle der Schikanen. Begründet wird diese Verletzung von Grundrechten mit einem Hamburger Polizeigesetz. Dort heißt es:

„Die Polizei darf im öffentlichen Raum in einem bestimmten Gebiet Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen, soweit auf Grund von konkreten Lageerkenntnissen anzunehmen ist, dass in diesem Gebiet Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen werden und die Maßnahme zur Verhütung der Straftaten erforderlich ist.“
via http://neusprech.org/gefahrengebiet/ - Lesen!

Nehmen wir nur kurz an, dies sei ein Ausnahmegesetz für den Rajon Сочи für die Zeit der Olympischen Winterspiele 2014 und würde deutsche Teilnehmer-, Berichterstatter- oder BesucherInnen treffen, die - das ist ja nicht ausgeschlossen - Ähnlichkeit mit Schwarzen Witwen oder Doku Umarow haben, was aber gar nicht nötig ist, weil es ja ausreicht, dass предположить на основе конкретных результатов ситуации является то, что в области крупных преступных преступления, совершенные и мера для предотвращения уголовных преступлений. (Google- Übersetzer) - Ein Vergleich mit den Bestimmungen der Hochsicherheitszone Sotschi wäre sicherlich interessant!

Ein Kommentar von Heribert Prantl
Als seinerzeit der unselige Rechtspopulist Ronald Barnabas Schill Innensenator in Hamburg war *, tat sich dort auf Seiten der SPD der Nachwuchspolitiker Michael Neumann, damals beurlaubter Oberleutnant, als dessen Gegenspieler hervor. Weil Schill ein skurriler politischer Vogel mit spinösen und bizarren Ideen war, hatte es der junge Neumann leicht, sich als rechtsstaatliche Alternative zu präsentieren.
Nun, ein gutes Jahrzehnt später, ist Michael Neumann selbst Hamburger Innensenator - und betreibt eine Politik, der man, vorsichtig gesagt, ein stärkeres rechtsstaatliches Bewusstsein wünschen möchte. Neumanns Anti-Flüchtlingspolitik könnte aus den wildesten Zeiten der CSU stammen. Und die Art und Weise, wie Neumann nach den Hamburger Krawallen das Polizeirecht auslegen und ausführen lässt, sucht in Deutschland seinesgleichen.... (Süddeutsche.de 07.01.) Lesen!

Update 12.01.: Ukrainische Verhältnisse in Hamburg. Deutschlandfunk
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* Vgl. »Sie sind Kommunist? Jetzt noch?« Gremlizas Gespräche (XIV): mit dem ehemaligen Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg, Ole von Beust - in Konkret 1/2004 . Gremlizas Antwort: “Jetzt erst. Bis zur Wende war da Wort ein Bekenntnis zu einer Partei. Heute ist es der kürzeste Ausdruck für die Negation der herrschenden Verhältnisse.”
+ dort auch: Neues aus Lemberg - Hermann L. Gremliza über unsere Ukraine (Ich komme darauf zurück!)
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Im Übrigen zeigt die Hauptstelle für Beantwortungswesen auf Anfrage zu "Gefahrengebiet" u.a. dies an:

Ein sehr gelungener Übergang zu meinen Photos aus dem Berner Oberland, finde ich.

Welche Zeitung man auch aufschlägt, "1914" wird überall hochgezogen. Zumeist wird die Gelegenheit genutzt, um in der Ursachenfrage zum ersten großen „Weltfest des Todes“ (Thomas Mann) endlich den Fischer und seine "Kriegsschuldthese" zu entsorgen.
Irgendwie kommt dabei aber - nach zugegeben oberflächlicher Lektüre - nicht mehr heraus als bei meines Geschichtslehrers Erklärung des Faschismus: "Es kam vieles zusammen." (H.F. 1969)

Empfehlenswert zur Orientierung:

+ Das Jahr 1913 - Geschichte. Frühere und aktuelle Forschung zum Beginn des Ersten Weltkrieges
Von Luciano Canfora (junge welt 31.12.2013)

+ Rosa Luxemburg: Die Krise der Sozialdemokratie [Die „Junius“-Broschüre 1916]; hier insbesondere die Analyse des Bagdadbahn-Komplexes: Das wichtigste Operationsfeld des deutschen Imperialismus wurde die Türkei, sein Schrittmacher hier die Deutsche Bank und ihre Riesengeschäfte in Asien, die im Mittelpunkt der deutschen Orientpolitik stehen.... O0ps!?!

+ 2014 – Nicht anders als vor einhundert Jahren ist die Unfähigkeit zum Dialog das prägende Zeichen unserer Zeit - 06. Jan 2014 l Heiner Flassbeck:
... Das alles lässt nicht viel Raum für Hoffnung auf Besserung im neuen Jahr. Der globale Konflikt über ein der internationalen Verflechtung angemessenes Wirtschaftsmodell der Einzelstaaten lässt sich offenbar mit rationalen Mitteln nicht lösen. Da er gelöst werden muss, werden irrationale Varianten wahrscheinlicher. Man mag es Handelskrieg nennen oder Abwertungs- und Lohnsenkungswettlauf, in jedem Fall werden die Kosten enorm sein. Auch hier nicht in einer Dimension, die mit 1914 vergleichbar wäre, aber groß genug, um vielen Menschen den Zugang zu einer sicheren Existenz in Frieden zu verwehren.

Was man jetzt in den Feuilletons so liest, ist ein bisschen wie World War I in Color. Es sieht halt in Farbe anders aus. Klarer wird das Bild durch die Colorierung nicht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Jahreswechsel ist traditionell ein Zeitpunkt guter Vorsätze. Vielleicht nehmen Sie sich gerade vor, mit dem Rauchen aufzuhören, mehr Sport zu machen oder mehr Zeit für die Familie zu haben. Ich selbst nehme mir eigentlich immer vor, mehr an die frische Luft zu kommen – auch das sicher ein Klassiker unter den guten Vorsätzen. Doch dann kommt das neue Jahr, und schnell hat uns der Alltag wieder.
Oft jagt ein Ereignis das andere. Manchmal verändert eines davon vieles, wenn nicht gar alles in unserem Leben...

[Das erinnert stark an Heinrich Lübke: Wieder ist ein Jahr an uns vorüber gezogen. Nun, - was hat es uns gebracht? Nicht nur Gutes, sondern auch viel viel Schlechtes ... im sauerländischen Akzent vorzutragen]

... Wenn also ein Ereignis das andere jagt und manchmal eines davon vieles, wenn nicht gar alles in unserem Leben verändert, dann versäumen Sie nicht, Anfang des Jahres in Ruhe diese beiden Filmdokumente zu genießen:

- Hannah Arendt im Gespräch mit Günter Gaus
- Hannah Arendt 2012

... Wenn also ein Ereignis das andere jagt und manchmal eines davon vieles, wenn nicht gar alles in unserem Leben verändert, dann kann es auch den Kerpener getroffen haben:
Horst Tomayer: Lob des Kerpeners:

Tomayers ehrliches Tagebuch", KONKRET 1/95
Alle Jahre wieder müssen so viel tausend deutsche Raser sterben
Weil sie ihren VW Veilchen oder ihren Opel Popel oder ihren Daimler Dödl nicht beherrschen
Und sie sterben aufgeprallt mit hundertsiebzig KmH im Gurte hängend teils zerquetscht und teils vom Feuer unter ihren werten Ärschen
Und die Raserwitwen und die Raserwaisen scharrn sie auf dem Menschenschrottplatz ein wo sie dann restverderben.
Du jedoch o Schumi auf in Kurven glühndem Gummi bleibst wohlauf im Rennen
Wrrrm Wrrrm brausest du asbestbeschirmt vorüber an den Werbebanden hinter strohnen Ballen
Millionen deutschen Rasern an der Glotze zum Entzücken respektive zu Gefallen
Und du Sieger du du spritzst aus Magnumpullen Schaumwein auf die unter dir placierten und die Pistengroupies und du lächelst Hohn dem Sichbeimüberholenüberschlagen und dem in der Kanzel des Boliden wie ein Streichholzkopf Kurzmaverbrennen.
Randvollen Tanks und Schadlastmindrung wegen bis auf Null entleerter Blase
Fährst du schlichten Sprit in Seinssinn wandelnd wenn auch nicht grad leise
Boxenstops und Kollisionen meidend einfürallemal im Kreise
Für Deutschlands Wrrrmwrmmmruhm und deine goldne Nase
Gebenedeit sei 50171 Kerpen die von A4 und A61 durchkreuzte sympathische kleine rheinische Stadt
Die einen so meisterlich deutschen Raser hervorgebracht hat

... Wenn also ein Ereignis das andere jagt und manchmal eines davon vieles, wenn nicht gar alles in unserem Leben verändert, dann kann auch so etwas dabei herauskommen:

'Set The Controls For The Heart of The Sun' As Played By Vanilla Fudge Imitating Iron Butterfly When Fudge Were Forced To Open For Butterfly At The Fillmore West After In​-​A​-​Gadda​-​Da​-​Vida Went Top Ten
by We're Late For Class

Wenn also, wie die Kanzlerin schon sagte: Vielleicht nehmen Sie sich gerade vor, mit dem Rauchen aufzuhören, und Ihnen das nicht gelingt, weil ja ein Ereignis das andere jagt, - dann beobachten Sie mal die Dohlen in Wengen:




Eine/r macht immer weiter: Eine letzte Zigarette

Ihre erste Reise als Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen nach Afghanistan geführt: In Masar-i-Scharif sicherte sie den Soldaten ihre Unterstützung zu. Und sie bekräftigte, dass das deutsche Engagement am Hindukusch weitergehe...
Von Jens Borchers, HR, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Afghanistan

Die Albrecht Familie, 1978 auf Ariola. Vgl. Radio Brotbeutel.
Schön ausgesucht auch die B-Seite:
alle birken grünen in moor und heid ernst licht hermann löns wir mädel singen - liederbuch des BDM, 1937 G SV2b

Damals viel diskutiert,- nicht das Liederbuch des BDM, sondern
Ernst Albrecht, "Der Staat - Idee und Wirklichkeit", 1976
"Wenn es z.B. etabliert wäre, dass ein bestimmter Kreis von Personen über moderne Massenvernichtungsmittel verfügt und entschlossen ist, diese Mittel innerhalb kürzester Zeit zu verbrecherischen Zwecken einzusetzen, und angenommen, dieses Vorhaben könnte nur vereitelt werden, wenn es gelingt, rechtzeitig den Aufenthaltsort dieser Personen zu erfahren, so kann es sittlich geboten sein, diese Information von einem Mitglied des betreffenden Personenkreises auch durch Folter zu erzwingen, sofern dies wirklich die einzige Möglichkeit wäre, ein namenloses Verbrechen zu verhindern."

Nachtrag: Ich persönlich bevorzuge bei Reisen in Gottes schöne Welt, wenn ich schnmal in der Gegend bin, den Kabul Golf Club! (... die A76 von Kabul nach Mazar-i-Sharif nehmen und dann links abbiegen)!

Jetzt ist das Kabinett komplett: Der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur ...
Ausgerechnet Dobrindt, dem man bisher so manche Rolle zutraute, aber beileibe nicht die eines „digital natives“ und obersten Kämpfers für die Datenfreiheit im Netz.
Dabei ist Dobrindt nur ein Teil des Problems, und zwar das kleinere. Dobrindt hat kaum fachliche Expertise als Internetminister, sicher, er hatte bislang keinen Twitter-Account und kann alles behaupten, aber nicht, in Zeiten von NSA-Überwachung und alltäglichen Horrormeldungen von neuen Abhöraffären ein Vorkämpfer für Netzneutralität und Datenschutz im Internet zu sein.
Absurde Vorstellung von „Datenautobahnen“
Das eigentlich Unverständliche aber ist, wo Merkel und Seehofer ihren „Internetminister“ andocken: beim Verkehrsressort. Eine absurde Zuordnung, die von der überholten Vorstellung von „Datenautobahnen“ herrührt.... [Oliver Georgi in der FAZ]

Im Übrigen: Das ist ja immer das Problem mit Leuten, die die Weltherrschaft entweder an sich reißen oder verhindern wollen, dass das zwei Facetten der selben Diagnose sind*:

Der siebzehnte Generalsekretär der CSU amtiert seit Februar 2009, seit der Demission Guttenbergs, und noch kennt nicht alle Welt seinen Namen – höchste Zeit, das zu ändern! Also marschierte Alexander Dobrindt am 29. Januar bei Günther Jauch ein und beantwortete die Frage, ob es rechtens sei, daß ein Teil der Abgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz beobachtet wird, dahingehend, daß das noch viel zu wenig sei: Alle gehörten beobachtet und die Partei letztlich verboten. Und als ob das Millionenpublikum, das ihm dabei zuhörte, noch nicht ausreichte, sagte er es anderntags in der Früh vor der Münchner Parteizentrale nochmal zum Mitschreiben in die Kamera: "Ich bin der Überzeugung, daß wir es bei der Linkspartei mit einer Partei zu tun haben, die ein schwer gestörtes Verhältnis zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat, und ich glaube, wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, daß wir mittelfristig auch zu einem Verbotsverfahren kommen."...
[Der Quartalsirre - Florian Sendtner in KONKRET]
+
Der Quartalsirre bei GBlog

Wir wünschen der sog. Sozialdemokratischen Partei und gut 3/4 ihrer Mitglieder viel Spaß im Kabinett und sind gespannt auf die gemeinsame Arbeit, u.a. an der Dobrindt-Architektur der digitalen Infrastruktur ...
_______________________________
* Möglicherweise hat der Diplom-Soziolge und pathologische Antikommunist sowas gelesen:
Bolko von Richthofen und Reinhold Robert Oheim, Weltherrschaft. Die Entwicklung Russlands zur Großmacht. Ziel und Weg des Sowjetkommunismus, Schütz, 1981
Ich zitiere das hier nur, weil beide Verfassernamen so wundersam kommissschriftstellermäßig erfunden klingen und man sich gut eine Erzählung vorstellen kann, in der ein Alexander Dobrindt, ein Bolko von Richthofen und ein Reinhold Robert Oheim in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts das Vaterland vor einer kommunistischen Verschwörung retten wollen, aber das Problem haben, alle drei in die Gräfin (wahlweise Maria Furtwängler-Burda oder Veronika Ferres) verliebt zu sein, was aber auf verschlungenen Wegen zu regeln ist, so dass in letzter Minute verhindert werden kann, dass Thälmann die Weltherrschaft an sich reißt ... oder so ähnlich.
Auch schön: Bei der Hauptstelle für Beantwortungswesen wird u.a. verwiesen auf eine

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Das erscheint mir mal eine sinnvolle Maßnahme der Hauptstelle für Beantwortungswesen zu sein.
Ich rege an, das auszudehnen auf Seiten, in denen digitale Infrastruktur+Dobrindt+Weltherrschaft vorkommt.

Das Landgericht Bonn hat am 11. Dezember 2013 die Klage von Opfern des Bombenabwurfes bei Kunduz abgewiesen. Oberst Klein hatte am 4. September 2009 befohlen, zwei auf einer Sandbank festgefahrene Tanklaster und die umstehenden Menschen durch Bombenabwürfe zu vernichten. Etwa 140 Menschen, vorwiegend Zivilisten, kamen in den Flammen um.

Das Gericht hatte mit einer konkreten Beweisaufnahme zunächst Hoffnungen geweckt, dass das Völkerrecht zur Geltung kommen könnte. Eine vom Gericht vorgeschlagene Einigung zwischen Klägern und der beklagten Bundesregierung hatten die Regierungsvertreter abgelehnt mit dem Ziel, „Rechtsklarheit“ herzustellen. Nun hat die Regierung ihr Recht nach dem Motto „Recht ist, was den Waffen nutzt“ (Helmut Kramer/Wolfram Wette). So reihte der Richter sein Urteil auch in die Geschichte der Entscheidungen von Distomo und Varvarin ein. Deutsche Soldaten sollen auch künftig ohne Angst vor Strafe bombardieren dürfen...
Grundrechtekomitee



Der von einem deutschen Oberst angeordnete Luftangriff bei Kundus hat seit September 2009 in Deutschland ein politisches Nachspiel. Aber wie sieht das 'Nachspiel' in Afghanistan aus? Von bis zu 142 toten und verletzten Afghanen wird in den Agenturmeldungen gesprochen, welche Gesichter und Geschichten verbergen sich hinter dieser Zahl. Der Fotograf Marcel Mettelsiefen hat Angehörige der Opfer portraitiert und mit ihnen über die Verstorbenen gesprochen. Herauskam eine eindringliche Bilderreise.
Arte: "Kundus, 4 September 2009"

Re: The Red Baron vs The Dude: Eine mörderische Entscheidung
+ Archäologie C: Kunduz, 4. September 2009