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Politik unterrichten

Archäologie CCXLXI b: Hitler-Tagebücher revisited: Jetzt lernen wir bei Rewe, warum wir stolz sein sollen, Deutsche zu sein

Herr Finkeldey (Kritik und Kunst: Alles klebte, schacherte, tauschte) gesteht:

Ich habe es getan!

Ich habe es mir besorgt.

Das neue Penny/Rewe/Nahkauf-Sammelalbum “Unser Deutschland – Eine Liebeserklärung in 180 Stickern”. Mit viel Erröten erstand ichs, im Penny meines Vertrauens. Und stammel seither, wenn mich die nette Kassiererin fragt “Sammeln Sie unsere Sticker?” ein “Ja”. Denn jetzt gilt es: Eifrig sammeln, kleben, schachern, tauschen. Damit es sich schnell füllt.

Und was da nicht alles die Liebe unserer Kinder zu “unserem” Land befeuern soll!
Lesebefehl!

Hektor Brehl auf vice.com hat sich die Bratze noch genauer angesehen und u.a. diese Kommentare auf der Rewe-Facebookseite gefunden:

rewe_facebook

Lesen - staunen - kotzen!

Ich fragte weiter unten: Könnte es sein, dass die oben erwähnten Gedanken über die moralische Legitimation eines neuen Gesamtdeutschland aus den 80ern sich weitgehend durchgesetzt haben bzw. durchgesetzt wurden?
Es sieht ganz so aus!

Da muss ich nochmal Hartmut Finkeldey zitieren, der auch zitiert:
" (Ich) habe (…) nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv 'geliebt', weder das deutsche, noch das französische, noch das amerikanische, noch etwa die Arbeiterklasse oder was es sonst noch so gibt. Ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig.” (Arendt, Hannah, Brief an Scholem, in: Arendt, Hannah, Ich will verstehen, Selbstauskünfte zu Leben und Werk, herausgegeben von Ursula Ludz, München 1996/97, p. 30-31)

Archäologie CCXLXI: Hitler-Tagebücher revisited - It was thirty years ago these days ...
Archäologie CCXLXI a: Beate Klarsfeld erklärt die Geschichte einer Ohrfeige - It was fourty five years ago these days ...

Archäologie CCXLXI: Hitler-Tagebücher revisited - It was thirty years ago these days ...

Als am 28. April 1983 der stern mit dem ersten Abdruck von Hitler-Tagebüchern erschien, lag die Auflage nicht wie üblich bei 1,8 Millionen Exemplaren, sondern bei 2,2 Millionen ...

Es ist immer wieder schön zu lesen, wie Herr Fülberth die jüngere deutsche Geschichte so verdichten kann, dass Erkenntnis sich einstellt. So kommt er in seiner Darstellung der größten Presse-Blamage in der Geschichte der Bundesrepublik (Posse mit Untergrund - im Freitag) denn auch auf das Wesentliche:
    So weit zur Kriminal- und Possen-Geschichte. Nun zur Politik...

    1983 begann man wieder öffentlich über die Beendigung der europäischen Nachkriegsordnung zu reden. Gegen Ende dieses Jahres wurden die US-Mittelstreckenraketen installiert, wodurch schließlich die Kapitulation der Sowjetunion 1990/91 herbeigeführt worden ist. Wer eine Spürnase hatte und sogar über eine Wiedervereinigung zu spekulieren wagte, musste sich Gedanken über die moralische Legitimation eines neuen Gesamtdeutschland machen. Hierher gehörte auch die Beurteilung der NS-Vergangenheit. Mitte der achtziger Jahre begann in der CDU/CSU eine Diskussion darüber, ob am deutschen Nationalstaat festgehalten werden solle. Ihr Fraktionschef Alfred Dregger erklärte den Krieg der Wehrmacht zum Verteidigungskampf gegen den Kommunismus. 1985 stand Kohl mit Reagan in Bitburg vor Gräbern von US-Soldaten und der Waffen-SS. Ein Jahr später begann der Historikerstreit um Ernst Noltes These, der Archipel Gulag sei „ursprünglicher als Auschwitz“ gewesen.

    Der Stern-Vorstoß von 1983 gehörte insofern zu einem Trend. Soweit der Inhalt von Kujaus Erfindungen bekannt wurde, ist Hitler dort teilweise ent- und seine Umgebung belastet worden. Dass der stern sich blamierte und Nolte nicht durchkam, steht auf einem anderen Blatt. Bundespräsident von Weizsäcker erklärte 1985 – gegen Dregger – den 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung, nicht der Niederlage. Insofern bildeten die damaligen Ereignisse eine Phase in der Mentalitätsgeschichte einer Generation ...

    Nachdem Beate Klarsfeld 1968 das ehemalige NSDAP-Mitglied geohrfeigt hatte, konnte niemand, der öffentlich wirken wollte, zugeben, ebenfalls einmal dieser Partei angehört zu haben. Dabei waren ihr doch sehr viele als 20-Jährige beigetreten. Noch Jüngere waren wenigstens in der Hitlerjugend gewesen und hatten sich an Fahrten und Lagerfeuern begeistert. Ab 1945 öffneten sie sich der Demokratie und spalteten ihre frühen Jahre von sich ab – die gehörten nicht mehr zu ihnen. Aber die eigene Biografie war noch da – und sei es unbewusst. Völlig heraushalten ließ sie sich nicht. Die Stern-Farce rührte an eine Saite, die längst entfernt schien.
Erstaunlich, wie lange die Abspaltung der frühen Jahre zuweilen gehalten hat. Ein hierzulande - aus mir unerfindlichen Gründen - sehr geschätzter Autor hat danach noch ziemlich lange gebraucht, um die Saite in sich zum Klingen zu bringen ... Und bei einem - aus mir unerfindlichen Gründen - hierzulande sehr geschätzten Politiker klingt da immer noch nichts ...

Könnte es sein, dass die oben erwähnten Gedanken über die moralische Legitimation eines neuen Gesamtdeutschland aus den 80ern sich weitgehend durchgesetzt haben bzw. durchgesetzt wurden?

Archäologie CCXLXI a: Beate Klarsfeld erklärt die Geschichte einer Ohrfeige - It was fourty five years ago these days ...

Um Fülberths Argumentation würdigen zu können, ist es hilfreich, der Bedeutung dieser Ohrfeige nachzugehen:



Beate Klarsfeld (* 13. Februar 1939 in Berlin), geboren als Beate Auguste Künzel, ist eine deutsche Journalistin. Bekannt wurde sie durch ihr Engagement bei der Aufklärung und Verfolgung von NS-Verbrechen. Um auf die Vergangenheit des damaligen Bundeskanzlers Kurt Georg Kiesinger (1966 bis 1969) als NSDAP-Mitglied hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld verschiedene öffentliche Aktionen. So rief sie ihm 1968 im Bonner Bundestag „Nazi, tritt zurück!" zu und wurde abgeführt, aber alsbald freigelassen. Während des CDU-Parteitags in Berlin am 7. November 1968 bestieg sie das Podium, ohrfeigte Kiesinger und rief: „Nazi, Nazi, Nazi!" Sie wurde daraufhin noch an demselben Tag in einem beschleunigten Verfahren zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Ihre Gefängnisstrafe wurde 1969 zu vier Monaten auf Bewährung umgewandelt.

Arschdenk: Der doppelte Bärendienst - oder: Zur Verkommenheit des Wirtschaftsjournalismus

Ein schönes Beispiel für Arschdenk findet sich in meiner LieblingsHAZ vom Wochenende. Herr Ruzic, Wirtschaftsredakteur / Experte für regionale Wirtschaftsthemen, klärt im Wirtschaftsteil (S. 13) auf, warum die "Schlecker-Frauen" nur schwer neue Jobs finden. Dabei bezieht er sich - so sagt er jedenfalls - auf eine aktuelle IAB-Untersuchung, nach der bisher nur rund die Hälfte der Schlecker-Arbeitslosen wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden oder sich selbstständig gemacht hat. Dort heißt es:

Qualifizierung sei ein notwendiger wie erfolgversprechender Schritt, um die Schlecker-Arbeitslosen beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu unterstützen – das betonen die 41 Fach- und Führungskräfte der Arbeitsagenturen, die im Rahmen einer qualitativen Studie vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) befragt wurden. Wegen der hohen Zahl an ungelernten Kräften sowie der veralteten technischen Ausstattung bei Schlecker, beispielsweise der Kassen- und EDV-Systeme, seien Qualifizierungsmaßnahmen zentrale Elemente im Vermittlungsprozess.

Weiter heißt es dann in der Presserklärung des IAB:
Die IAB-Befragung hat jedoch auch ergeben, dass von den Fach- und Führungskräften der Arbeitsagenturen Qualifizierung allein nicht als hinreichend bewertet wird. Gerade bei den Schlecker-Arbeitslosen sei die Konzessionsbereitschaft ein entscheidender Faktor. Die Bereitschaft, Einschnitte bei der Wiederaufnahme der Beschäftigung hinzunehmen, sei im Falle der Schlecker-Arbeitslosen von besonderer Bedeutung, da die von der Firma Schlecker gezahlten Löhne im Vergleich zu ähnlichen Tätigkeiten vergleichsweise hoch ausfielen ...
Die Fachkräfte der Arbeitsagenturen hätten sich damit gerade in den ersten Monaten nach der Schlecker-Insolvenz in einem Handlungsdilemma befunden, erklären die Arbeitsmarktforscher: Einerseits waren sie gehalten, die Schlecker-Arbeitslosen möglichst umgehend in den Arbeitsmarkt zu integrieren, auch um die Entstehung von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern. Andererseits hätten nicht wenige der verfügbaren Arbeitsstellen für die Schlecker-Arbeitslosen einen erheblichen und damit teilweise rechtlich nicht zumutbaren finanziellen Abstieg bedeutet.


Was die IAB-Forscher als Handlungsdilemma der Fachkräfte der Arbeitsagenturen beschreiben, wird dem Ruzic zum mahnenden Beispiel für die Schädlichkeit einer Tarifeinigung mit der dem Anton " einst verhassten Gewerkschaft ver.di":
Plötzlich war der als Lohndrücker bekannte Konzern bereit, seine Mannschaft deutlich über dem Niveau des Flächentarifs zu bezahlen. Die Beschäftigten freute es, die Talfahrt des damals schon kränkelnden Riesen beschleunigte das Ganze noch. Am Ende stand eine der größten Pleiten der deutschen Nachkriegsgeschichte ... ... und "die schlechte Einmündungsquote" ist bei ihm die Folge der zuletzt so hohen der Löhne der "Schlecker-Frauen". Die veralteten Kassen- und EDV-Systeme, also das Qualifikationsproblem, das das IAB als zentral im Vermittlungsprozess beschreibt, erwähnt Ruzic nur kurz gegen Ende seines "Artikels", so dass die Moral dann so ausfallen kann:
Der Konzern hat dem Arbeitsmarkt also schlecht ausgebildete, relativ hoch bezahlte Beschäftigte überlassen – und ihnen damit einen doppelten Bärendienst erwiesen.
[20.04.2013 / HAZ Seite 13 Ressort: WIRT]

Wohlgemerkt: Ihnen - nicht dem Arbeitsmarkt ...!
Die Logik der Unmoral ist bestechend: Nicht mit der Gewerkschaft höhere Löhne durchsetzen, denn sonst wird's nach der Pleite nichts mit der Anschlussverwendung! Immer an die Zumutbarkeitsregelungen denken und mit dem Lohn hübsch drunter bleiben! Sonst Bärendienst!!
Oder - an die Adresse des anderen Sozialpartners -: Wer Beschäftigten relativ hohe Löhne zahlt, geht 1. selbst daran zu grunde und schadet 2. den Beschäftigten nur!
Oder auch: Nicht der Arbeitsmarkt hat ein Problem, sondern Sie haben eins!

Gustave Dore L'Ours Et L'Amateur Des Jardins La Fontaines Fabel L'ours et l'amateur des jardins (dt. Der Bär und der Gartenfreund) endet mit der Moral:

Rien n'est si dangereux qu'un ignorant ami
Mieux vaudroit un sage ennemi.

Nichts bringt so viel Gefahr uns als ein dummer Freund;
weit besser ist ein kluger Feind.


Wes dummer Freund der Ruzic ist, vermag ich nicht zu sagen;
- es könnt der Rösler sein:
„Jetzt gilt es für die Beschäftigten - mehr als 10.000 vornehmlich Frauen, einzelne Mütter und ältere Frauen - schnellstmöglich eine Anschlussverwendung selber zu finden.”

Wes dummer Feind der Ruzic ist,
liegt auf der Hand.

Zu Bärendienst fällt mir noch der Witz vom Jäger und dem Bären ein; - hier eine zweitklassige Fassung aus der Harald Schmidt Show. Baerenwitz_Schulz

Am besten wird der Witz erzählt von Karin in Frank Schulz' meisterhaftem Roman Das Ouzo-Orakel (S. 228 f.)

Zusammengefasst lautet also Ruzics Moral:
Besser sich vom Bären ficken lassen als nach der möglichen Pleite der Bär e.K. lange auf Anschlussverwendung zu warten.

__________________________
Dazu passt:
tp: Armut und Reichtum in deutschen Medien
Nach der Studie (Hans Jürgen Arlt und Wolfgang Storz : Portionierte Armut, Blackbox Reichtum) über die Berichterstattung großer deutscher Zeitungen findet eine kritische Auseinandersetzung mit der Macht großer Privatvermögen nicht statt ...

Stefan Heym zum 100. Geburtstag. Oder: Die Schnösel von damals sind die ... von heute

Heym

Stefan Heym: »Die Krise ist eine strukturelle, bleibende, und dieses weltweit - Die Menschheit kann nur in Solidarität überleben«
Rede als Alterspräsident am 10. November 1994 zur Konstituierung des 13. Bundestages

Für zwanzig Minuten erstarrte die Union
Auf Stefan Heyms Eröffnungsrede reagierte die CDU/CSU mit einer Mauer der Ablehnung

...Als Alterspräsident Stefan Heym auf dem Podium erschien, erhoben sich entsprechend der Gepflogenheit alle Abgeordneten außer denen von CDU/CSU. Einige hatten ihre Plätze gar nicht besetzt und betraten den Saal erst nach Heyms Rede. Hermann Rappe, rechter Flügelmann der SPD, schloss sich ihnen an.

Ansonsten wurden die Regieanweisungen von Fraktionschef Schäuble getreulich eingehalten; keine christlich-demokratische oder christlich-soziale Hand rührte sich zum Beifall. Selbst als Heym an das Vermächtnis seines Amtsvorgängers erinnerte (»Willy Brandt hat uns verlassen; doch wir stehen, meine ich, immer noch in seiner Pflicht.«), als er sich gegen Chauvinismus, Rassismus, Stalinismus und Antisemitismus wandte, als er zu einer Koalition der Vernünftigen aufrief, verweigerte die Union als einzige Fraktion den Applaus; und das, obwohl sich Helmut Kohl des öfteren mit seinen privaten Beziehungen zu Brandt schmückt. Immerhin hatte Schäuble seine Mannschaft dazu gebracht, Heyms Rede geduldig über sich ergehen zu lassen, statt demonstrativ den Saal zu verlassen. Auch Kohl verhielt sich vorbildlich, glich während der Rede einer Statue und geriet erst danach wieder in sichtbare Bewegung.

"Steinerne Mienen" hatte Helmut Kohl angeordnet.

... ein für mich bis heute ungeheuerliches Beispiel mangelnden Respekts vor parlamentarischer Demokratie.
Bei den erwähnten Herren, insbesondere Schäuble, hat man sich inzwischen offenbar daran gewöhnt.



Eine schöne Seite für Stefan Heym, falls Sie ihn nicht kennen und etwas über ihn erfahren möchten. Ich empfehle ansonsten Schwarzenberg, Der König-David-Bericht und Ahasver; - und stolz bin ich auf mein Exemplar von Atta Troll - Versuch einer Analyse (Studienabschluß als Magister in Chicago 1935)

Heym_atta
...
He died suddenly of heart failure in Ein Bokek in Israel whilst attending a Heinrich Heine Conference.

Das ist doch ein schöner Tod: bei einer Heinrich-Heine-Konferenz oder einem Konzert der Pretty Things suddenly zu sterben ... Sowas wünschte ich mir ...

CRISIS , WHAT CRISIS ? (LXIX): Italien

Arte, 21.50: Ausgepresst wie Zitronen - Italien in der Krise
Seit über einem Jahr bestimmt das Wort Krise Italien. Fast hat man den Eindruck, das Land gleite ideen- und führungslos langsam dem endgültigen Absturz zu. Aber mit den zahlreichen Protesten gegen die als ungerecht empfundenen Sparmaßnahmen entsteht gerade auch eine neue Solidarität innerhalb der einzelnen Interessengruppen. Die Dokumentation erzählt von Menschen, denen die wirtschaftliche und politische Krise an die Existenz geht - sie alle fühlen sich "ausgepresst wie Zitronen".
Dokumentation, 50 min.
Arte+7: 09.04-16.04.2013


Arte, 22.40: Nichi Vendola und sein Kampf um ein anderes Italien

Bürgerbeteiligung, Schutz der Umwelt und gezielte Investition in Bildung und erneuerbare Energien – lange haben solche Themen in der Politik Italiens keine Rolle gespielt. Nichi Vendola, eine Ausnahmeerscheinung in der politischen Landschaft Italiens, ist dabei, das zu ändern. Mehrere Monate lang hat der Filmemacher Stefano Strocchi den charismatischen Politiker Nichi Vendola auf seinen Reisen durch Städte, Dörfer und Fernsehstudios begleitet. Er erkundet mit ihm ein Italien, das sich nun nach der "Schock-Wahl", die seinem Bündnis nicht die erhoffte Mehrheit gebracht hat, erst recht neu erfinden muss.
Dokumentation, 55 min.
Arte+7: 09.04-16.04.2013
Tipps via dokumentarfilm.de


Nachtrag: Zwei faszinierende Filme, die anzusehen das lange Warten (wegen der eingeschobenenen toten Thatcher-Würdigung) lohnte. Unbedingt ansehen!!
Nach Ansehen dieser beiden Filme möchte ich vorsichtig folgenen Eindruck formulieren:
Die politische Kultur in Italien scheint mir wesentlich entwickelter zu sein als die deutsche: gesellschaftliche Widersprüche, Interessen und Konzepte werden präziser, differenzierter und offener artikuliert und in einer anderen Form von Öffentlichkeit diskutiert als hierzulande. Das Abwatschen der Italiener als unfähig eine Regierung zu finden erweist sich so als Armutszeugnis ...

Sorrent2

Kürzlich in Sorrent. Beobachtungen im alten Hafen.

Glückliche Zeiten und Krisen - Ruhe im Sturm?

Glückliche Zeiten - Ein Essay von Thomas Fricke, 47, Chefökonom der Gruner + Jahr Wirtschaftsmedien und führt das Internetportal Wirtschaftswunder (neuewirtschaftswunder.de). Dieser Essay ist der zweite Teil eines Abdrucks aus Thomas Frickes Buch "Wie viel Bank braucht der Mensch?", das gerade im Westend-Verlag erschienen ist.
    Gut 30 Jahre ist es jetzt her, dass die Welt in die Finanzglobalisierung startete und aus bescheidenen Banken allmählich riesige Geldmaschinen wurden. Die Bilanz ist erschütternd. Da stehen Banken plötzlich vor dem Kollaps und Menschen wieder Schlange vor geschlossenen Schaltern. Da müssen Staaten enorme Schulden aufnehmen, um Finanzinstitute zu retten - Geld, mit dem sonst ganze Sozialbudgets zu finanzieren gewesen wären. Da gibt es in vielen Ländern erstmals seit Jahrzehnten wieder Massenarbeitslosigkeit. Und da treiben plötzlich die Verursacher des Desasters die regierenden Retter. Bis denen selbst irgendwann das Geld ausgeht und aus der Banken- eine Staatsschulden­krise geworden ist.

    Selten ist eine wirtschaftspolitische Großidee so krachend gescheitert wie diese. Nicht weil es ein paar schwarze Schafe gibt oder Banker per se unmoralisch sind. Quatsch. Sondern weil sich die Annahme als Unsinn erwiesen hat, wonach es in der schönen Bankenwelt immer weise Spekulanten gibt, die das System vor dem Kollaps schützen, indem sie ungute Trends aus eigenem Interesse stoppen. Schön wär's...

    Die Welt ist heute weit instabiler als in der Zeit, bevor Ronald Reagan und Margaret Thatcher begannen, das Märchen von der schönen Geldmehrung vorzutragen. Seitdem folgt fast im Jahresrhythmus eine Finanzkrise der anderen. Ökonomen haben es aufgegeben, Devisen- und Rohstoffkurse zu pro­gnostizieren, weil das gagaeske Auf und Ab vor lauter Herdentrieben gar nicht mehr vorhersehbar, geschweige denn fundamental erklärbar ist. Die Vermögens­illusion hat eine Schuldenwelle erzeugt: Jeder, der sein Vermögen mehrt, braucht jemanden, der die Verbindlichkeit trägt.

    Quelle: CAPITAL. - Vgl. auch: Die Blutspur des Geldes
Dazu sei ergänzend zur Lektüre empfohlen
Franz Walter - RUHE IM STURM?
DEUTUNGSVERLUST UND DEMOKRATIESCHWUND IN DER KRISE


Walther geht davon aus, dass wir es in der Tat mit einergravierenden Krise der Art zu tun haben, wie sie uns bereits während derTrendperioden 1873 ff. und 1923 ff., abgeschwächt auch in den Jahren 1973 ff. begegnet ist. Ökonomische Einbrüche waren in allen Fällen primär. Aber ihre Wirkungen reichten weiter, strahlten in die politischen und kulturellenBereiche der Gesellschaft aus. Erst das konstituierte die Wahrnehmung von Krisen, produzierte – wie man heute zu sagen pflegt – das Krisennarrativ. In diesem Zusammenhang wurden lang aufgebaute Erwartungen an die Zukunft enttäuscht; überlieferte Normen trugen nicht mehr zur plausiblen Deutung von Umwelt und Ereignissen bei.
Allgemein gefasst: Die Wertemuster,welche Handlungen zugrunde liegen, verlieren im Akt der Krise an Überzeugungskraft und Rationalität, was Unsicherheit, zunächst auch Lähmung erzeugt, dann die Erosion von bisherigen Legitimationen zur Folge haben kann...

Leseprobe hier: INDES, 2013–1

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an ein wichtiges sozialwissenschaftliches Werk der 70er Jahre:
Die-Krise-der-Oekonomie-als-Krise-der-Politik-Regulatorische-Antworten-auf-
Jürgen Habermas [1973]: Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus, S. 9-19,
- auf das offensichtlich in den aktuellen Debatten doch noch zurückgegriffen wird! Vgl. etwa Prof. David Schweickart: Der Kapitalismus in der Legitimationskrise:
Die Zustimmung schwindet. Gibt es eine Alternative?

Vortrag bei Attac München, 11. Oct. 2011 - und
Jan Machnig: Die Krise der Ökonomie als Krise der Politik?

CRISIS , WHAT CRISIS ? bei GBlog

Es gibt Hoffnung: DAX erinnert an den 10. Jahrestag der Agenda 2010

Die Deutsche Börse (DAX) erinnert zum 12. und 14. März 2013 an die vier Jahre, vier Monate und vier Kalendertage anhaltende Hartz IV-Hausse (hartz-vier-ohs), alias “Agenda 2010-Blase”, die vor genau zehn Jahren nach einem Schlusskurs von 2.202,96 begann und am Vorabend des zweiten Geburtstages von Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin mit einem bisher unübertoffenen Schlusskurs von 8.105,69 (16. Juli 2007) endete. Zum 10. Jahrestag der Agenda 2010-Rede (14. März 2003) soll dieses bisherige Allzeithoch vom 16. Juli 2007 übertroffen werden.

Forderungen nach einer Agenda 2020, die auch vom ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt werden, sind verfrüht. Der 7. Bundeskanzler (während dessen Amtszeit Lance Armstrong sieben mal die Tour de France gewann!?) weiß das: Eine Agenda schreibt und veröffentlicht man nicht kurz vor sondern kurz nach einer Bundestagswahl! (vgl. die Wahlprogramme 2002 und die Agenda 2010)

Quelle: Büro für absurde Statistik beim Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) via nds

Dax_agenda2010

Vgl. auch Kunterbuntes aus deutschen Landen: "Warum die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel" - Interview mit Jürgen Borchert (Vorsitzender Richter des 6. Senats des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt)

Nachtrag:
Große Freude in Frankfurt, weil krakelige Linie auf großer Tafel so hoch klettert wie nie zuvor
Frankfurt am Main (dpo) - Gute Nachrichten aus Frankfurt! Offenbar ist es einer krakeligen Linie gelungen, so hoch wie noch nie zuvor zu steigen und dabei kurzzeitig die unglaublich hohe Zahl 8154,76 auf der y-Achse zu erreichen. Damit übertraf die krakelige Linie ihre bisherige Bestleistung vom 13. Juli 2007 (8151,57) – ein Umstand der zahlreiche wohlhabende Männer und Frauen im Anzug in Ekstase versetzt.
"Ich beobachte schon lange aufmerksam, wie diese faszinierende krakelige Linie langsam nach rechts wandert, aber so hoch war sie noch nie", freut sich etwa der Krakelige-Linien-auf-großen-Tafeln-Experte Frank Landsknecht von der AG Privat Commerz. "Ich bin ganz aufgeregt! Klettert sie noch weiter oder fällt sie wieder? Sicher weiß man das nie bei diesen krakeligen Linien." ...
Der Postillon

Lesenswert: Merkelismus, die Blutspur des Geldes und die Agenda 2010

Georg Seeßlen fasst seine Überlegungen zu der Frage Was ist Merkelismus? (auf die hier immer mal wieder hingewiesen wurde) in seinen neuesten
Skizzen zu einem postdemokratischen Herrschaftssystem zusammen:
Das Herrschaftssystem des Merkelismus basiert auf einem Ineinander von Opportunismus und Dogmatismus; es geht um ständige Anpassungen bei gleichzeitiger unbeugsamer Zielrichtung. Die „marktkonforme Demokratie“ ist vorstellbar nur als eine Art des Kapitalismus, die mit stalinistischer Unbeirrbarkeit vorgeführt wird: Das System ist wichtiger als der Mensch, so wie auch Joachim Gaucks Idee von Freiheit eine Abstraktion ist, die jenseits des Menschen zu funktionieren scheint. ...
Lesebefehl!

Alexander Hagelüken fasst in der Süddeutschen Zeitung vom 10. März 2013 seine Erkenntnisse als leitender Redakteur des Wirtschaftsressorts über Profite der Banken in der Krise zusammen:
Die Blutspur des Geldes
Von Irland bis Spanien, von Großbritannien bis Zypern: Die Banken nehmen mit ihren Problemen ganz Europa in Geiselhaft. Die Steuerzahler blechen dafür - mit 1600.000.000.000 Euro. Die Politik muss sich von dieser modernen Pest befreien.
Ebenfalls Lesebefehl!

Heribert Prantl in derselben Ausgabe der SZ zum 10jährigen Jubiläum des Steinmeier-Papiers:
Die giftige Agenda (dankenswerterweise verlinkt vom SPD-Ortsverein Stuhr!!)
... Die Hartz-Gesetze waren kleinlich, schlampig, schikanös; sie haben auf ungute Weise pauschaliert. Sie haben Langzeitarbeitslose gezwungen, ihr kleines Vermögen zu verscherbeln, ihre Lebensversicherungen zu einem Spottpreis zu verkaufen, also das fürs Alter Ersparte aufzuzehren. Die Gerichte, das Bundesverfassungsgericht zuoberst, haben einen Teil des legislativen Wahnsinns korrigiert, Karlsruhe hat die Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig erklärt und ihre ordentliche Berechnung erzwungen. Die Energie, die die Politik verbrauchte, um das verfassungswidrige Hartz-Gesetz zu verteidigen, hätte besser genutzt werden können.
'Hartzer': Das ist nun der Name für die Armen in Deutschland; und 'IV': Das ist die Bezeichnung für die steile Rutsche, die in die Armut führt. Dieses Gerät hat das soziale Netz ersetzt. Es ist bezeichnend, dass sich die Zahl der Tafeln, an der Bedürftige Lebensmittel erhalten, seit der Agenda vervielfacht hat. Diese Agenda wird heute südeuropäischen Staaten als Gesundungsrezept angedient: Privatisierung, Deregulierung, Prekarisierung. Die Agenda nun also für Europa? Man soll aus Fehlern lernen; man soll sie nicht repetieren, potenzieren, europäisieren.

Noch ein Lesebefehl!

Und zusammenfassend nochmal Seeßlen:
1. Die marktkonforme Demokratie ist die Super-Idee hinter dieser Politik.

2. Eine Form des Staatskapitalismus, der auch die Außenpolitik bestimmt und eine Nation aus dem Wettbewerb definiert.
...
14. Solange Merkelismus erfolgreich ist, kann er Reste der Sozialstaatlichkeit „seinem“ Volk gewähren, er nimmt aber sofort, wenn der Markt es erfordert, und er kann sich darin als gnadenloser Vollstrecker des Schröderismus gebaren.

15. Merkelismus reproduziert die oligarche Struktur der Postdemokratie insofern er zum Machterhalt Ausschließungskriterien erzeugt. Der Merkelismus stellt sich selber nicht zur Wahl. Sein Inhalt ist unsichtbar, seine „Entscheidungen“ sind „alternativlos“, seine Ideologie ist Unterhaltung.

The Amazon-Foxconn-Fortune-Teller (II): Der Ledermantelmann von 1928

In seiner Dankrede zur Verleihung des Bertolt-Brecht-Preises erzählt Ingo Schulze - bzw. der von ihm zitierte Autor (der er selbst nicht sein will) eines Briefes an Bertolt Brecht - eine schöne Geschichte aus dem Mathematikunterricht der Tochter. Und er stellt Fragen. Und er stellt etwas fest.

brecht28
    Vor einigen Tagen korrigierte ich mit meiner achtjährigen Tochter deren Mathematikarbeit. Sie hatte eine drei geschrieben. Für die Zusatzaufgabe, deren Lösung ihr vielleicht die Note zwei eingebracht hätte, hatte sie null Punkte bekommen. Die Aufgabe lautete: „Marie macht eine Fahrradtour. Am Vormittag fährt sie 8 Kilometer, am Nachmittag doppelt so viel.“
    Die Kinder sollten nun: a) selbständig die Frage formulieren, b) den Lösungsweg zeigen und c) das Ergebnis ausrechnen. Unter b) schrieb sie: acht plus sechzehn, unter c) vierundzwanzig, a), ihre Frage allerdings lautete: „Wie lang hält sie durch?“
    Ich versuchte ihr zu erklären, warum sie grundsätzlich die richtige Frage gestellt habe, als mich ihre zwei Jahre ältere Schwester mit dem Hinweis unterbrach, das sei doch Mathematikunterricht und im Mathematikunterricht sei das eben falsch. Wie könne ich denn behaupten, das sei richtig?! Die jüngere war verwirrt und eingeschüchtert. Wir hatten eine lange Diskussion. Und ich weiß nicht, ob ich dabei so überzeugend war, dass ich ihre Einschüchterung nicht nur oberflächlich vertreiben konnte. Aber wäre das überhaupt wünschenswert? Vielleicht doch lieber eingeschüchtert als null Punkte?!

    Ich erzähle Ihnen diese Episode, weil wir eigentlich nur noch Mathematik betreiben. Und das für selbstverständlich und damit unideologisch gilt. Man muss auch gar nichts mehr entlarven, die Dinge werden in aller Öffentlichkeit verkündet. Schon im Jahr 2000 sprach Rolf E. Breuer in der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Kriegserklärung aus, die bis heute Gültigkeit hat: „Politik muss (...) heute mehr denn je mit Blick auf die Finanzmärkte formuliert werden. (...) Offene Finanzmärkte erinnern die Politiker allerdings etwas häufiger und bisweilen etwas deutlicher an diese Zielsetzungen, als die Wähler dies vermögen. Wenn man so will, haben die Finanzmärkte quasi als ‚fünfte Gewalt‘ neben den Medien eine wichtige Wächterrolle übernommen. Wenn die Politik im 21. Jahrhundert in diesem Sinn im Schlepptau der Finanzmärkte stünde, wäre dies vielleicht so schlecht nicht.“

    Und Dr. Jens Weidmann, Präsident der Deutschen Bundesbank, also ein Vertreter unseres Gemeinwesens, sagte auf einem Wirtschaftsforum im Juni 2012: „Für den Fall, dass sich ein Land nicht an die Haushaltsregeln hält, ginge nationale Souveränität automatisch in dem Ausmaß auf die europäische Ebene über, dass dadurch die Einhaltung der Ziele gewährleistet werden kann. (…) Denkbar wäre zum Beispiel das Recht, Steuererhöhungen oder proportionale Ausgabenkürzungen vornehmen – und nicht bloß verlangen – zu können. (…) In einem solchen Rahmen könnten Konsolidierungspfade durch die europäische Ebene sichergestellt werden, auch wenn sich hierfür keine Mehrheiten in dem jeweiligen nationalen Parlamenten finden sollten.“
    Sie zucken wahrscheinlich zusammen, lieber Herr Brecht, aber die Mehrheit stößt sich daran nicht. Solche Töne sind mehr als nur salonfähig, das ist de facto offizielles Regierungsprogramm, eben genau das, was die Kanzlerin der Deutschen, die zugleich den Titel der beliebtesten Politikerin des Landes führt, unter „marktkonformer Demokratie“ versteht. Warum überhaupt noch Demokratie? Warum überhaupt noch Wahlen? Warum soll ich denn zur Wahl gehen, wenn dann, wenn es hart auf hart kommt, die gewählten Vertreter nichts mehr zu sagen haben und die Kommissare übernehmen. Wem aber sind diese Kommissare überhaupt rechenschaftspflichtig? Ganz gewiss nicht dem Parlament in Straßburg, und auch nicht ihren Regierungen, die sie entsandt haben, denn deren Geschäft sollen sie ja jetzt übernehmen. Wem also dann? Niemandem? Oder vielleicht doch den Finanzmärkten, der fünften Gewalt? Sollte nicht mit Blick auf die Finanzmärkte Politik gemacht werden? Also, ab ins Schlepptau!
    Vom Standpunkt eines Mathematiklehrers hat Herr Dr. Weidmann sicher eine gute Note verdient. Die richtige Frage aber muss doch heißen: Wie lange halten wir noch durch? Oder:
    Wie lange halten wir noch still? Oder: Wäre es da nicht doch einfacher, die EU-Kommission löste die Völker auf und wählte andere?
    Sie lächeln nicht, sehr verehrter Herr Brecht, zu Recht. Denn wenn ich weiter variierte und etwas genauer sagte: „Wäre es da nicht doch besser, Herr Dr. Weidmann löste die Parlamente auf und wählte andere“, wiederhole ich ja tatsächlich nur, was er, ein Vertreter unseres
    Gemeinwesens, bereits gesagt und gefordert hat. Deshalb sollte es besser heißen: Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Logik einer Bank?
    Sehr verehrter Herr Brecht, es ist höchste Zeit, dass ich zum Schluss komme. Lassen Sie sich sagen: Sie fehlen uns. Aber das liegt nicht an Ihnen, sondern an uns....
Lesebefehl !! [via nds]


The Amazon-Foxconn-Fortune-Teller: Der Wildledermantelmann von 1977

Wise Man Says

"Es gibt so viele Arschloch-Typen wie es menschliche Funktionen, Tätigkeiten und Interessengebiete gibt. Und auf jedem Gebiet kann das Verhältnis von AQ zu IQ ein anderes sein. Kein noch so kopfdenkerisches Verhalten bei einem Thema bietet Gewähr dafür, dass nicht schon beim nächsten der Arschdenk mit voller Wucht einsetzt." Charles Lewinsky, Der A-Quotient

Wise Man Says II

"The illusion of freedom will continue as long as it's profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way and you will see the brick wall at the back of the theater." Frank Zappa

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