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Archäologie XXXVIII - 30. August 1983

Am 30. August 1983 starb der damals 23-jährige türkische Asylbewerber Cemal Altun durch den Sprung aus einem Fenster im 6. Stockwerk des Berliner Verwaltungsgerichts. Das war das Ende eines mehr als einjährigen Dramas um die Auslieferung des politischen Flüchtlings Cemal Altun an die Türkei und damit das Scheitern der Solidaritätsbemühungen um seine Freiheit und sein Leben.

Altun war Anfang 1981 aus politischen Gründen nach Berlin (West) geflohen. Er stellte einen Asylantrag, als er erfuhr, dass er in der Türkei mit einem Mord an einem Politiker in Zusammenhang gebracht wurde. Über das BKA erhielt die türkische Regierung Kenntnis von diesem Antrag und die Anfrage, ob ein Auslieferungsantrag gestellt würde. Als postwendend der Auslieferungsantrag gestellt wurde, wurde Altun in Auslieferungshaft genommen, in der er bis zu seinem Tod verblieb. Cemal Altuns Name steht heute für eine Vielzahl namenloser Flüchtlinge, die seither die Angst vor der Abschiebung an den Verfolgerstaat in die Verzweiflung und in den Tod getrieben hat.

via Un Avis En Passant
Siehe auch: Fortress Europe

Archäologie XXXVII - INSM

Sind das die Botschafter des neoliberalen Terrors?

Botschafter der Initiative neue Soziale Marktwirtschft (INSM), die mit wissenschaftlicher Unterstützung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)* in Köln tätig sind.


Prof. Dr. Hans-Wolfgang Arndt
Dr. Hans D. Barbier

Prof. Dr. Arnulf Baring

Prof. Dr. Roland Berger

Prof. Dr. Christoph Burmann
Rolf Darendorf

Prof. Dr. Juergen B. Donges

Dominique Döttling

Johann Eekhoff

Dr. Lüder_Gerken
Prof. Dr. Michael Hüther

Prof. Dr. rer. pol. Stephan A. Jansen

Martin Kannegiesser

Dr. Eberhard von Koerber

Prof. Dr.rer.nat. Edward G. Krubasik

Dr. Arend Oetker
Prof. Dr. Karl Heinz Paque

Prof. Dr. Rolf Peffekoven

Prof. Dr. Arndt Rautenberg

Randolf Rodenstock

Prof. Dr. Dagmar Schipanski
Prof. Dr. Lothar Späth

Erwin Staudt

Prof. Dr. Hans Tietmeyer

Prof. Dr. Ulrich van Suntum

Dr. Hans-Dietrich Winkhaus
Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Prof. Dr. Dieter Lenzen

Oswald Metzger

Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen

Univ.-Prof. Dr. Thomas Straubhaar
Mitglieder des Fördervereins

Florian Gerster

Prof. Dr. Johanna Hey

Prof. Dr. Dieter Lenzen

Dr. Silvana Koch-Mehrin

Friedrich Merz

Ulrike Nasse-Meyfarth

Dieter Rickert

Dr. Hergard Rohwedder

Carl-Ludwig Thiele

Prof. Dr. Hans Tietmeyer

Gunnar Uldall
29.07.2007 Update der Namen der Botschfter, Kuratoren und Berater plus der Fördermitglieder (Quelle:flegel-g.de)
Update des Gruselkabinetts vom Juni 2009: Hier!

* das heute folgendes empfiehlt!!!!!!! ::::::
Niedersachsen wäre ein Großteil seiner Schulden los
Der Kurs der VW-Aktie überschlägt sich: In der Spitze lag er am 28.10.2008 bei 1.000 Euro pro Stück. Das liegt nicht an den guten wirtschaftlichen Aussichten für das Unternehmen, sondern an den sogenannten Leerverkäufen amerikanischer Hedgefonds.
Leerverkäufe heißt: Rund 15 Prozent des VW-Aktienbestandes wurden von Hedgefonds in der Vergangenheit offeriert, ohne dass die Verkäufer die Aktie überhaupt besaßen. Jetzt müssen sie sehen, woher sie die Aktien bekommen. Dafür müssen sie jeden Preis zahlen.
Niedersachsen könnte in dieser Situation sein Aktienpaket meistbietend verkaufen. Immerhin besitzt das Land 15 Prozent der VW-Aktien. Bislang stand dem die Auffassung entgegen, dass Niedersachsen Herr im Hause VW bleiben müsse. Das neue VW-Gesetz, das diese Stellung zementieren soll, ist ersten Meldungen zufolge genauso wenig EU-Rechtskonform wie das alte. Der verstärkte Einfluss des Landes auf das Unternehmen ist mithin nicht zu halten. Insofern wäre es sinnvoll, über einen Verkauf der Aktien nachzudenken.


Die Zockerei geht weiter, der Staat wird weiter enteiert, Reste demokratischer Mitbestimmung werden weiter liquidiert, schönen Gruß von den Familien Porsche und Piech, die endlich Opas KdF-Wagen-Schmiede wiederkriegen ...

Casino-Update 08.11.08 - HAZ vom Tage:
porsche081108

Archäologie XXXVI

If Charlie ... hat wieder schöne Fotos:
juliechristie2
chetbefore
chetafter

Aus aktuellem Anlass: Online-Literaturhinweise

ghostly-demarcations

Texte

Marx-Engels-Werke
Kommunistisches Manifest
Zur Kritik der Politischen Ökonomie (Vorwort)
Das Kapital (Band 1)

Zur Einstimmung
Elmar Altvater: Nicht tot zu kriegen
H.J. Krysmanski: Die letzte Reise des Karl Marx
Rolf Hecker: Marx mit MEGA neu lesen
Ingo Stützle: Marx reloaded

Grundlagen des historischen Materialismus

Schauen wir hinter die Kulissen der Globalisierung (oder auch des 'amerikanischen Planetarismus'):
"Die Konsumtion der Arbeitskraft, gleich der Konsumtion jeder anderen Ware, vollzieht sich ausserhalb des Marktes oder der Zirkulationssphäre. Diese geräuschvolle, auf der Oberfläche hausende und aller Augen zugängliche Sphäre verlassen wird daher, zusammen mit Geldbesitzer und Arbeitskraftbesitzer, um beiden nachzufolgen in die verborgene Stätte der Produktion, an deren Schwelle zu lesen steht: No admittance except on business."
(Das
Kapital
, Bd.1, MEW 23, S.189) Von Arbeitskraft und Produktionsmitteln, von Produktivkräften und von Produktionsverhältnissen, Produktionsweisen und Überbauten also ist zu reden (SCHEMA).

'Produktivkräfte':
der Begriff fasst das Wesentliche des Zusammenhangs von
Natur, Gesellschaft und Technik besser als jeder andere
- und führt im übrigen geradenwegs in das Verständnis
der gegenwärtigen informationstechnologischen Revolution.
Produktivkraftentwicklung ist als die Dialektik von Produktionsmittel-
und Arbeitskraftentwicklung zu begreifen - in der Moderne
also als die Entwicklung von Energiemaschinen, Prozessmaschinen,
Algorithmusmaschinen einerseits und von menschlicher Kreativität
andererseits. Die Entwicklung der individuellen und gesellschaftlichen
Produktivkräfte stösst immer wieder an Grenzen,
die durch die Produktionsverhältnisse, Produktionsweisen
und Überbauten gesetzt werden. Die menschliche Arbeitskraft,
so einst Herbert Marcuse, droht folglich immer wieder
'eindimensional' eingeengt zu werden.

Historisch betrachtet hing diese wiederkehrende
'Eindimensionalität' der Handlungsmöglichkeiten zunächst am beschränkten Entwicklungsstand der Produktionsmittel, dann an der Trennung der Produzenten von den Produktionsmitteln (in der Sklavenhaltergesellschaft, im Feudalismus),
dann, in der kapitalistischen Moderne, an der systematischen Verwertung dieser Trennung - und heute an der Fesselung der neuen informationstechnischen Produktivkräfte (in denen jene Trennung an sich aufgehoben wird) durch die kulturelle Logik des Spätkapitalismus,
durch die Massen- oder Simulationskultur (vgl. z.B. Jeremy Rifkin).

Zugleich erscheinen unter diesen Bedingungen auch alternative, 'multidimensionale' Handlungs- und Entfaltungsmöglichkeiten
(vgl. z.B. Stefan Meretz).

so bei:

Krysmanski: Karl Marx im 21. Jahrhundert


Erdbeben

Rio Reiser - 1995 - Himmel und Hölle:
Rio-3

In New York, in Berlin, überall bebt die Welt.
Wenn wir stillsteh'n, rasen die Maschinen.
Wenn wir schweigen, spricht das Geld.

Alles, was ich sagen kann, ist schon längst gesagt.
Ich glaube, es hat dich nie interessiert.
Ich sag, nicht wahr, du hast mich nie gefragt.

In New York, in Berlin, überall bebt die Welt.
Wenn wir stillsteh'n, rasen die Maschinen.
Wenn wir schweigen, spricht das Geld.

Jelzin, laß die Hosen runter, Clinton, laß dich geh'n.
Chaos macht die Kinder munter, und du wirst schon seh'n.
Davon geht die Welt nicht unter, ganz egal, was ihr auch macht.
Ihr seid nicht das große Wunder haben wir gelacht.

In New York, in Berlin, überall bebt die Welt.
Wenn wir stillsteh'n, rasen die Maschinen.
Wenn wir schweigen, spricht das Geld.

Unser kleines Sternchen, wär ja ganz okay,
wär'n die Herren der Schöpfung nicht so durchgedreht.
Ich seh eine Chance vor dem großen Krach.
Liebe, Liebe, Liebe, oder gute Nacht...

In New York, in Berlin, überall bebt die Welt.
Wenn wir stillsteh'n, rasen die Maschinen.
Wenn wir schweigen, spricht das Geld.


...
Die Frage ist jetzt nur noch, ob eine soziale Gegenwehr möglich wird, die sich keinerlei Verantwortung für die herrschende Produktionsweise und Wirtschaftsordnung mehr aufnötigen lässt, sondern mit Streiks und Straßenaktionen Druck macht für eine massive Steigerung der Masseneinkommen. Wenn die Verstaatlichung der Krise sowieso zur Inflation führt, kann das Kriterium für eine soziale Bewegung unmöglich die Systemstabilisierung sein. Stattdessen wäre die immanente Verteidigung der Lebensbedürfnisse in eine Perspektive jenseits der Kapitalform zu transformieren. Sogar in den Tagesthemen der ARD darf inzwischen gefragt werden, ob der Kapitalismus noch zu retten ist. Da wäre es doch ein wenig peinlich, wenn ausgerechnet der Linken nichts anderes als perspektivlose Rettungsideen einfallen. (Robert Kurz im Freitag)

Deregulierung als Ursache der Krise und die Böcke in der Gärtnerei

aus: Plusminus

Sendung vom: 14.10.08 | 21:50 Uhr


via WEISSGARNIX
... der auch auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Merkel, Michael Glos, Michael Meister, Heinz Seiffert, Leo
Dautzenberg, Georg Fahrenschon, Otto Bernhardt, Klaus-Peter Flosbach,
Olav Gutting, Manfred Kolbe, Patricia Lips, Hans Michelbach, Stefan
Müller, Peter Rzepka, Hartmut Schauerte, Norbert Schindler, Christian
Freiherr von Stetten und Elke Wülfing vom Mai 2005 hinweist, in der sie sich Sorgen machen um

Hemmnisse für die True-Sale-Verbriefung
Die Etablierung eines effizienten True-Sale-Verbriefungsmarktes wäre ein weiterer Schritt zur Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland und zur Verbesserung der Finanzierungssituation der mittelständischen Wirtschaft. Anders als bei der synthetischen Verbriefung werden Forderungen insgesamt und nicht nur ihr Risikoanteil veräußert. Die Eigenkapitalbasis von Unternehmen wird so liquiditätswirksam gestärkt. Auf Grund der hohen Bedeutung des Mittelstandes für die deutsche Wirtschaft ist ein funktionierender True-Sale-Verbriefungsmarkt deshalb von besonderem finanz- und wirtschaftspolitischem Interesse.
Bisher sind True-Sale-Verbriefungen in Deutschland lediglich für Bankforderungen, die zudem keine Immobilienkredite sind, getätigt worden. Andere Bankforderungen bzw. Nichtbankforderungen wurden indessen bisher nicht True-Sale verbrieft. Hintergrund für diese unterschiedliche und insgesamt nicht zufriedenstellende Entwicklung dürften auch die rechtlichen Rahmenbedingungen sein. Im Kleinunternehmerförderungsgesetz wurde die Übertragung von Bankforderungen zum Zwecke der Verbriefung von der Gewerbesteuer befreit.
Für Unternehmens-, Factoring- und Leasingforderungen wurde eine entsprechende Gewerbesteuerbefreiung nicht gewährt; die Gewerbesteuerbelastung macht die Verbriefung zu teuer. Gleichzeitig wird die Verbriefung von Forderungen aus Immobilienkrediten durch die fehlende Möglichkeit der insolvenzfesten Übertragung von Grundpfandrechten im Insolvenzrecht behindert. Damit stehen rund 50 Prozent aller Bankforderungen nicht für Verbriefungen zur Verfügung. Am deutschen Pfandbriefmarkt wird die Entwicklung von innovativen Produkten behindert.


"Rot"/"Grün" antwortete flugs:
"... Die Stärkung des deutschen Verbriefungsmarktes und insbesondere von True-Sale-Verbriefungen ist eines der von der Bundesregierung mit besonderer Priorität verfolgten finanzmarktpolitischen Ziele.
Um es Kreditinstituten zu erleichtern, Kreditforderungen zu verbriefen, wurden Zweckgesellschaften, die von Kreditinstituten Kreditforderungen übernehmen und verbriefen, gewerbesteuerrechtlich den Banken gleichgestellt...."
(siehe auch oben im PlusMinus-Clip)
Hinter Anfrage und Antwort stand seinerzeit die TSI. Gründungsmitglied im Beirat der TSI: Jörg Asmussen, inzwischen Staatssekretär:
Der Mann, der einen kometenhaften Aufstieg in der deutschen Finanzpolitik hinlegte, gilt als die Schlüsselfigur, die zusammen mit Lobbyinstituten der Finanzwirtschaft half, den rechtlichen Rahmen für den Handel mit forderungsbasierten Papieren in Deutschland zu ebnen und diese Papiere hoffähig zu machen. Asmussen war Gründungsmitglied im Beirat der [extern] True Sale International GmbH. Dieses von der Finanzindustrie ins Leben gerufene Institut hat sich dem Lobbying für den Handel mit forderungsbasierten Papieren verschrieben. Asmussen verfasste im Jahre 2006 in einem Artikel für die Fachzeitschrift für das Kreditwesen ZKW einen Aufsatz, der als Brandrede für die Deregulierung des deutschen Finanzmarktes gelten kann. Asmussen schrieb:
  • Moderne Kapitalmarktgesetze helfen zudem den Banken, die ihr Geschäftsmodell allmählich auf ein aktives Management ihrer Portfolien umstellen. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat das Bundesfinanzministerium (BMF) in der Vergangenheit viele Initiativen ergriffen und an vielen Stellen den Kapitalmarkt modernisiert. Dabei war uns stets wichtig, dass sich auch der Markt für Asset Backed Securities (ABS) in Deutschland stärker als bislang entwickelt. Für andere EU-Mitgliedstaaten und für die europäischen Kapitalmärkte ist der ABS-Markt mit seiner Dynamik und Vielseitigkeit geradezu zu einem prägenden Element geworden. Allmählich scheinen aber auch in Deutschland die gemeinsamen Bemühungen der Politik und der Kreditwirtschaft die erwarteten Früchte zu tragen.
Was Asmussen als "moderne Kapitalmarktgesetze" bezeichnete, ist die Grundlage für die aktuelle Bankenkrise in Deutschland. Auch Frau Merkel hat sich in ihrer Oppositionszeit für eine Deregulierung des Handels mit forderungsbasierten Papieren [extern] stark gemacht. Asmussen saß als Vertreter des Bundesfinanzministeriums im Aufsichtsrat der IKB, die durch Spekulationen mit ABS-Papieren als erstes deutsches Bankhaus Opfer der Krise wurde. Asmussen, der als Steinbrücks Ratgeber gilt, wurde von der Regierung für seine Fehler bei der IKB nicht etwa abgestraft, er wurde von Steinbrück sogar ins Amt des Staatssekretärs berufen.
Sowohl bei der Rettung der Hypo Real Estate, als auch bei der Ausarbeitung des FMStG gilt Asmussen als Spiritus Rector
.

Wenn sich der Bock zum Gärtner macht - Jens Berger - tp
Die Rettung als Schaubild
schaubild1
... wie weissgarnix sehr schön formuliert: "Das Rettungspaket in seiner vollen Pracht" ...
Hier stellt einer einiges richtig:

Hier auch:
Rudolf Hickel: Eine Gewinnflut hat die Wirtschaft ertränkt
Überschüssige Profite müssen in die Löhne fließen und nicht in Finanzspekulationen. So wird die Kaufkraft gestärkt und der Abschwung gebremst, den die Finanzkrise antreibt.
Quelle: FR

Reheard


Sea Song


Bonus: Emerson, Lake and Prima

Prima_label_3
One crummy instrumental on the album is distinguished by its tantalizing title: Sympathy for the Devil (M. Jagger-K. Richards) A bizarre hybrid of Hugo Montenegro and Emerson, Lake & Palmer, Prima's take on Sympathy
is a bewildering, jazzy mess that shares a similarity to the Stones original in name only. It starts out like the Schenectady Playhouse production of Jesus Christ Superstar and then it devolves into a soundtrack for a porno movie featuring squirrel puppets--and you wanna know something? It's the best track on the LP. 

Sympathy for the Devil (mp3)

It's time for another revolution

Alt: Leerbuch der Ökonomie

Bericht aus Berlin, ARD (!!) 05.10.2008

Joachim Wagner, stellv. Chefredakteur, ARD-Hauptstadtstudio: In Frankfurt begrüße ich jetzt Professor Udo Steffens, Präsident der Frankfurt School of Finance & Management. ...
Steffens: Also man wird immer genau abwägen müssen, wie stark ist das Systemische, so nennt man das technische Risiko einer Bank im deutschen Banksystem. Von daher hat man letztlich immer nur die Wahl zwischen Cholera und Pest. Die Empfehlung ist, in der Tat weitere Garantieschirme aufzuspannen um dann im Zweifelsfall zu sehen, was auch wirklich dann an faulen Krediten realisiert werden muss. Denn oftmals ist es im Augenblick eine Aufgestalt, aufgeschaukelt, auch sehr stark psychologisch gestaltete Situation. Ob es dann wirklich am Ende so schlimm kommt, wie gemeint, ist eine andere Frage. Das weiß im Augenblick leider keiner.

"Aufgestalt" gefällt mir gut; klingt auch besser als "aufgestellt", das hoffentlich wie der Rest des NeoliberalenÖkonomenNeusprech jetzt verschwinden wird! Der Skandal aber ist, dass öffentlich-rechtliches Fernsehen in diesem Augenblick einen Berufsschullehrer interviewt, der es zum Chef einer Klitsche gebracht hat, die sich selbst so darstellt:
Unsere Mission

Die Frankfurt School of Finance & Management ist als führende private Business School mit Sitz in Frankfurt am Main fester Bestandteil der Business & Finance Community. Wir sehen unsere Aufgabe darin, durch Lehre, Weiterbildung, Forschung und Beratung maßgeblich an der Weiterentwicklung nationaler und internationaler Geschäftspraktiken und -methoden mitzuwirken und nachhaltig zum Wissensstandort Deutschland beizutragen.

Wir wurden 1957 von den führenden deutschen Privatbanken als Weiterbildungs-institution gegründet. Seitdem haben wir uns zu einer hervorragend am Markt positionierten Business School entwickelt. Heute verbinden wir Lehre, Weiterbildung, Forschung und Beratung, um berufliche Karrieren in Finance und Management zu ermöglichen und befördern.


Dazu bildet man Netzwerke. Das geht u. a. so:
Frankfurt am Main, 16. Januar 2007. Klaus-Peter Müller, Sprecher des Vorstands der Commerzbank AG und Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, ist zum Professor an der HfB - Business School of Finance & Management ernannt worden. Morgen Abend um 18.30 Uhr hält er seine Antrittsvorlesung zu "Mehrwert durch Bildung".
Bundespräsident a. D. Professor Dr. Roman Herzog sowie Professor Dr. Dres. h.c. Henner Schierenbeck von der Universität Basel würdigen Müller bei der Akademischen Feier.

Oder auch: Honorarprofessur für Chef der Deutschen Bank ...

Mehrwert durch Bildung ist ein eigenes Thema. Ich denke da an Herrn Kaminski ... (der u.a. die niedersächsischen Curricula für das Fach PolitikWirtschaft mit verbrochen hat ...)

Steffens School hat auch einen alumni e.V. (auch so ein Wort, das jetzt hoffentlich peinlich wird):

Alumnus (lat.: "Zögling", von alere – "ernähren", "aufziehen")
* International gebräuchlicher Begriff für ehemalige Studierende oder Mitarbeiter.
Welchen Zwecken dient Alumni-Arbeit?
* Bildung und Ausbau von Netzwerken und persönlichen Bindungen

Und die bieten so tolle Sachen an wie diese:
alumni
Für die Veranstaltung zu Stil und Kleidung ist man gegenwärtig geneigt zu empfehlen, die Teilnehmer sollten sich warm anziehen: entweder für die Auseinandersetzungen, in denen sie jetzt ihr Gelerntes kommunizieren müssen, oder für die Straße, auf der sie demnächst sitzen werden.

Neu: Lehrbuch der politischen Ökonomie

32-045

Das Lehrbuch der Politischen Ökonomie von 1954 hat vor
späteren Lehrbüchern den Vorzug, streng auf dem Boden des
Marxismus-Leninismus zu stehen. Es richtet sich an den interessierten Leser, der nicht unbedingt Vorkenntnisse benötigt, der aber durchaus angeregt werden soll, sich mit den Klassikern des Marxismus-Leninismus auseinanderzusetzen.

Die Neuherausgabe des Lehrbuchs soll aber nicht nur historisches Interesse befriedigen, sondern das Lehrbuch soll Antworten auf ganz heutige, aktuelle Fragen
geben.

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Die Wirtschaftskrisen

1. Die Grundlage der kapitalistischen Überproduktionskrisen.
2. Der zyklische Charakter der kapitalistischen Reproduktion.
3. Die Agrarkrisen.
4. Die Krisen und die Verschärfung der Widersprüche des Kapitalismus.
5. Die geschichtliche Entwicklungstendenz des Kapitalismus. Das Proletariat als Totengräber des Kapitalismus.
6. Kurze Zusammenfassung

1. Die Grundlage der kapitalistischen Überproduktionskrisen.

Seit Anfang des 19. Jahrhunderts, seit der Entstehung der maschinellen Großindustrie, wird der Gang der erweiterten kapitalistischen Reproduktion periodisch durch Wirtschaftskrisen unterbrochen.

Die kapitalistischen Krisen sind Überproduktionskrisen.
Die Krise drückt sich vor allem darin aus, dass die Waren keinen Absatz finden, weil mehr Waren produziert worden sind, als abgesetzt werden können. In den Lagern stauen sich Waren„überschüsse“. sillywalksDie Kapitalisten schränken die Produktion ein und werfen die Arbeiter auf die Straße. Hunderte und Tausende von Betrieben werden geschlossen. (1)
Die Arbeitslosigkeit steigt rapide. Viele Kleinproduzenten in Stadt und Land werden ruiniert. Das Fehlen von Absatzmöglichkeiten für die erzeugten Waren führt zu einer Zerrüttung des Handels.
Die Kreditbeziehungen werden gestört. Die Kapitalisten haben einen großen Bargeldmangel und können die fälligen Forderungen nicht begleichen. Es kommt zu Börsenkrachs, die Kurse der Aktien, Obligationen und anderen Wertpapiere fallen rapide. Eine Welle von Bankrotten überflutet die Industriebetriebe, die Handels- und Bankfirmen.

„Der Widerspruch der kapitalistischen Produktionsweise besteht aber gerade in ihrer Tendenz zur absoluten Entwicklung der Produktivkräfte, die beständig in Konflikt gerät mit den spezifischen Produktionsbedingungen, worin sich das Kapital bewegt und allein bewegen kann.

Es werden nicht zuviel Lebensmittel produziert im Verhältnis zur
vorhandnen Bevölkerung. Umgekehrt. Es werden zuwenig produziert,
um der Masse der Bevölkerung anständig und menschlich zu
genügen.

Es werden nicht zuviel Produktionsmittel produziert, um den arbeitsfähigen Teil der Bevölkerung zu beschäftigen. Umgekehrt. Es wird erstens ein zu großer Teil der Bevölkerung produziert, der tatsächlich nicht arbeitsfähig, der durch seine Umstände auf Ausbeutung der Arbeit andrer angewiesen ist oder auf Arbeiten, die nur innerhalb einer miserablen Produktionsweise als solche gelten können. Es werden zweitens nicht genug Produktionsmittel produziert, damit die ganze arbeitsfähige Bevölkerung unter den produktivsten
Umständen arbeite, also ihre absolute Arbeitszeit verkürzt
würde durch die Masse und Effektivität des während der
Arbeitszeit angewandten konstanten Kapitals.

Aber es werden periodisch zuviel Arbeitsmittel und Lebensmittel produziert, um sie als Exploitationsmittel der Arbeiter zu einer gewissen Rate des Profits fungieren zu lassen. Es werden zuviel Waren produziert, um den in ihnen enthaltnen Wert und darin eingeschlossnen Mehrwert unter den durch die
kapitalistische Produktion gegebnen Verteilungsbedingungen und
Konsumtionsverhältnissen realisieren und in neues Kapital
rückverwandeln zu können, d.h. um diesen Prozess ohne
beständig wiederkehrende Explosionen auszuführen.

Es wird nicht zuviel Reichtum produziert. Aber es wird periodisch zuviel Reichtum in seinen kapitalistischen, gegensätzlichen Formen
produziert.

Die Schranke der kapitalistischen Produktionsweise tritt hervor:

1.
Darin, daß die Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit im Fall
der Profitrate ein Gesetz erzeugt, das ihrer eignen Entwicklung auf
einen gewissen Punkt feindlichst gegenübertritt und daher
beständig durch Krisen überwunden werden muß.

2.
Darin, daß die Aneignung unbezahlter Arbeit und das
Verhältnis dieser unbezahlten Arbeit zur vergegenständlichten
Arbeit überhaupt, oder, kapitalistisch ausgedrückt, daß
der Profit und das Verhältnis dieses Profits zum angewandten
Kapital, also eine gewisse Höhe der Profitrate über
Ausdehnung oder Beschränkung der Produktion entscheidet, statt des
Verhältnisses der Produktion zu den gesellschaftlichen
Bedürfnissen, zu den Bedürfnissen gesellschaftlich
entwickelter Menschen. Es treten daher Schranken für sie ein schon
auf einem Ausdehnungsgrad der Produktion, der umgekehrt unter der
andren Voraussetzung weitaus ungenügend erschiene. Sie kommt zum
Stillstand, nicht wo die Befriedigung der Bedürfnisse, sondern wo
die Produktion und Realisierung von Profit diesen Stillstand
gebietet.“[88]

geldmacht-l-250

Wie schon oben (in Kapitel 5) gezeigt wurde, schließt bereits die einfache Warenproduktion und Zirkulation die Möglichkeit der Krisen ein. Unvermeidlich
werden die Krisen aber erst im Kapitalismus, in dem die
Vergesellschaftung der Produktion voranschreitet, während das
Produkt der vergesellschafteten Arbeit vieler Tausend und Millionen
Arbeiter weiterhin von den Kapitalisten privat angeeignet wird.
Der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der
Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung der
Produktionsergebnisse ist der Grundwiderspruch des Kapitalismus. Dieser Widerspruch bildet die Grundlage der ökonomischen
Überproduktionskrisen. Die Unvermeidlichkeit der Krisen liegt im
System der kapitalistischen Wirtschaft selbst.

Der Grundwiderspruch des Kapitalismus stellt sich dar als Gegensatz zwischen der Organisation der Produktion in der einzelnen Fabrik und der Anarchie der Produktion in der ganzen Gesellschaft. In jeder einzelnen Fabrik ist die Arbeit organisiert und dem einheitlichen
Willen des Unternehmers untergeordnet. Doch in der Gesellschaft als
Ganzem herrscht infolge der Herrschaft des Privateigentums an den
Produktionsmitteln eine Anarchie der Produktion, die jede
planmäßige Entwicklung der Wirtschaft ausschließt. Die
Erweiterung der Produktion geht ungleichmäßig vor sich, so
dass die alten Proportionen zwischen den Produktionszweigen
ständig gestört werden, während sich die Herstellung
neuer Proportionen nur elementar, durch Übertragung von Kapital
aus einem Zweig in den anderen vollzieht. Deshalb ist
Proportionalität zwischen den einzelnen Zweigen eine
zufällige Erscheinung, die ständige Störung der
Proportionalität aber die allgemeine Regel der kapitalistischen
Reproduktion.

Die Kapitalisten erweitern auf der Jagd nach
Maximalprofit die Produktion, entwickeln die Technik, führen neue
Maschinen ein und werfen riesige Warenmassen auf den Markt. In
derselben Richtung wirkt auch der ständige, durch das Wachstum der
organischen Zusammensetzung des Kapitals hervorgerufene tendenzielle Fall der Profitrate. Die Unternehmer sind bestrebt, den Fall der Profitrate durch eine Erhöhung der Profitmasse zu kompensieren,
indem sie die Produktion erweitern und größere Warenmengen
erzeugen. Dem Kapitalismus ist somit die Tendenz eigen, die Produktion
zu erweitern, die Produktionskapazitäten gewaltig zu steigern.
Doch durch das Sinken des Reallohns, das Steigen der Arbeitslosigkeit
und den Ruin der Bauernschaft verringert sich relativ die
zahlungsfähige Nachfrage der Werktätigen, deren Anteil an der
Gesamtbevölkerung jedoch stetig zunimmt. Infolgedessen
stößt die Erweiterung der kapitalistischen Produktion
unweigerlich auf die engen Schranken des Konsums der
Bevölkerungsmassen.

„Die Basis der Krise liegt in dem Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der kapitalistischen Form der Aneignung der Produktionsergebnisse. Ausdruck dieses Grundwiderspruchs des Kapitalismus ist der Widerspruch zwischen dem kolossalen Anwachsen der Produktionskapazitäten des Kapitalismus, die auf die Erzielung eines Maximums kapitalistischen Profits berechnet sind, und dem relativen Rückgang der zahlungsfähigen Nachfrage seitens der Millionenmassen der Werktätigen, deren Lebenshaltung die Kapitalisten ständig in den Schranken des äußersten Minimums zu halten suchen.“
_______________________________________________________
sillywalks (1) Variante: Man kann offenbar die Warenüberschüsse eine Weile dadurch loswerden, dass man die zahlungsunfähige Nachfrage durch Kredite bedient, diese dann verbrieft und zu einem neuen Handelszweig aufbläst, der dann allerdings irgendwann geordnet abgewickelt werden muss ... Hier ist dann der ideelle Gesamtkapitalist gefordert und Merkel telefoniert mit Ackermann und der Stadtkämmerer bringt Sicherheiten auf für seine auf 99 Jahre crossbordergeleasten Laternen ...
Und kurioserweise - auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - immer nochbefragte Analysten betrauern dann, dass Banker im Zuge solch geordneter Abwicklung arbeitslos werden, wo sie noch vorgestern Aktien deshalb hoch gejazzt haben, weil der Vorstand den Abbau von 8000 Stellen angekündigt hat ... Das Casino schließen! (Betriebsstörung oder Systemversagen? 011008 bei tp)

Bild5

Update 041008:
Lafontaine im SZ-Interview
"Investmentbanker sind kriminell"

Zuweilen IX

broodmerkt man (wie ich schon häufiger feststellte) erst spät, dass einem etwas fehlt:
Zufällig wurde ich auf ein Album aufmerksam, das Herman Brood 1999 veröffentlicht hat: Back On The Corner< - Take the "A" train / Back on the corner / It don't mean a thing (if it ain't got no swing) / Goin' to the city / Lost mind / Saturday night / Route 66 / I love the life I live, I live the life I love / Swinging machine / My funny Valentine / 7th Son / Don't forget to smile / Dat dere / Stop this world / I get a kick out of you / Nothing but these Blues
- sein vorletztes, wie man sieht und sich vorstellen kann: harter Swing mit einer unglaublich gut besetzten BigBand (somit überhaupt nicht zu vergleichen mit Barry Hays kürzlich erschienenem Versuch sowas zu machen ... schrecklich, klingt wie ein schlechtes Tanzorchester aus den 60er Jahren ...).
Brood singt die Klassiker so viel intensiver als Rod Stewart oder Bryan Ferry - sein My Funny Valentine ist kongenial nah an Chet Baker, dass man zu dem Schluss kommen könnte, nur richtig Kaputte können wirklich gute Musik machen:
brood_tussaud02


11. Juli 2001 um 13:30 Uhr. Herman Brood ist tot. Vom Dach des Hilton Hotels gesprungen mit einem Abschiedsbrief in der Tasche: “Ich sehe keinen Sinn mehr. Macht ein schönes Fest. Und vielleicht sehe ich euch wieder."

Vision I

# a vivid mental image; "he had a vision of his own death"
# sight: the ability to see; the visual faculty
# the perceptual experience of seeing; "the runners emerged from the trees into his clear vision"; "he had a visual sensation of intense light"
# imagination: the formation of a mental image of something that is not perceived as real and is not present to the senses; "popular imagination created a world of demons"; "imagination reveals what the world could be"
# a religious or mystical experience of a supernatural appearance; "he had a vision of the Virgin Mary"

wordnet.princeton.edu/perl/webwn
vision-1

vision-2
vfilmelephantmanpng
The Thin Man
Visionary-TheThinMan
via If Charlie Parker ...

Update: Siehe dort auch:
Frames Within the Frame, z. B. Le Samouraï (Jean-Pierre Melville; 1967):
3836540586_9aeeb14802_o

define: Kriminelle Energie

csu_wahlplakat_2-thumbnail
Die Liste wäre zu aktualisieren:
Ältere Zeitgenossen erinnern sich noch, wie das Satiremagazin „Titanic“ in den 80er Jahren monatlich ohne jede Schwierigkeit seine Liste der CSU-Suffköppe am Steuer durch Neuzugänge ergänzen konnte. Ein ganz kleiner Auszug: Otto Wiesheu, damals CSU-Generalsekretär, rammt 1983 im Suff (1,7 Promille) auf der Autobahn ein Auto. Der Fahrer kommt ums Leben. Wiesheus Karriere geht ungeschmälert weiter, von 1993 bis 2005 ist er Bayerischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie. Der Würzburger Stadtrat und Oberbürgermeister Jürgen Weber (CSU) verliert im Frühjahr 1984 seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer. Im November 1984 muss Ex-Bundesinnenminister Hermann Höcherl den Lappen wegen Alkohol am Steuer abgeben, ebenso der Landtagsabgeordnete Gustav Matschl (CSU). Der CSU-Vize Landrat von Kelheim Hans Kirzinger verursacht im Dezember 1985 mit 1,23 Promille einen Unfall mit einem Toten. Mit 1,4 Promille Alkohol im Blut baut der ADAC-Ehrenpräsident Franz Stadler (CSU) 1989 einen Unfall mit 40 000 DM Sachschaden. Der Programmdirektor des Bayerischen Rundfunks Wolf Feller (CSU) bringt es 1994 mit 2,36 Promille zu zwei Totalschäden. Der Landrat des Landkreises Lindau/Bodensee Manfred Bernhardt (CSU) gerät 2000 mit 1,8 Promille in eine Alkoholkontrolle …

define: SPD

Wie ich hierher gekommen bin, weiß ich auch nicht - nichts zu suchen stand mir der Sinn:
This is the definition of the Schizoid Personality Disorder (SPD) in the DSM-IV-TR [2000]: A. A pervasive pattern of detachment from social relationships and a restricted range of expression of emotions in interpersonal settings, beginning by early adulthood and present in a variety of contexts, as indicated by four (or more) of the following: * Neither desires nor enjoys close relationships, including being part of a family; * Almost always chooses solitary activities; * Has little, if any, interest in having sexual experiences with another person; * Takes pleasure in few, if any, activities; * Lacks close friends or confidants other than first degree relatives; * Appears indifferent to the praise or criticism of others; * Shows emotional coldness, detachment, or flattened affectivity.
Bei Lichte betrachtet eine vorzügliche Diagnose des status praesens der deutschen Sozialdemokratie!

Gregor Gysi, DIE LINKE: SPD bereitet nächsten Wahlbetrug vor:
(via pantoffelpunk : Warum wird Gregor Gysi so selten im Fernsehen gezeigt? Weil er so oft Recht hat.)

War made easy

<
>“ach so, dann lieber die Atombombe.” War made easy

Bildungsfernsehen zum Wochenende. Wie werden wir in Kriegszeiten manipuiliert?

Video via elementarteile

Das Google-Imperium

von Daniel Leisegang

Auf StudiVZ machen Studenten neben ihrem Stundenplan nicht nur die
Fotos der letzten Party, sondern auch ihre sexuellen Vorlieben publik. In
der Online-Gemeinschaft für Geschäftskontakte, Xing, veröffentlichen Mitglieder
ihre Arbeitgeber und ihren kompletten Lebenslauf. Die Videoplattform
YouTube wirbt mit dem Slogan „Broadcast yourself“, und Millionen von
Heimvideos wurden bereits auf der Seite veröffentlicht.

Kurzum: Im Internet geben immer mehr Nutzer – zumeist freiwillig – ihre
letzte Intimität preis. Dabei sind die privaten Daten des Einzelnen mittlerweile
zu einer profitablen Währung im World Wide Web geworden. Zwar werden
zahlreiche Online-Dienste als kostenlose Angebote beworben – gratis sind sie
deshalb allerdings noch lange nicht.1

</

gute Analyse: weiterlesen ...





Armut gesunken - auf 890

Verstehe ich nicht: Was mag das bedeuten: Armut sinkt? Geht unter? Armut kommt vor dem Fall? Bretto oder nutto? Die Armut kommt von der Poverte, vermutlich.


DIE NEUE WIRTSCHAFTSSTUDIE ZEIGT: DIE AGENDA 2010 BEFÖRDERT ARMUT

Billige Tricks mit der Datenbasis

Die Armut ist 2006 gesunken. Diese Nachricht vom Deutschen Institut
für Wirtschaftsforschung (DIW) überrascht nicht, wuchs doch
die deutsche Wirtschaft damals rasant. Von den vielen neuen Stellen hat
dann auch so mancher Arbeitslose profitiert und damit die Schwelle aus
der Armut übersprungen - zumal man gar nicht viel verdienen muss,
um nicht mehr zu den Notleidenden zu zählen. Nur über 891
Euro netto im Monat muss ein Single verfügen, damit er nicht mehr
als arm gilt.

Trotzdem werden Union und SPD nun wieder jubeln und behaupten, dass
die Agenda 2010 ein Erfolg war: weniger Arme - wenn das kein Beweis
ist! Doch das ist eben ein wenig kurz geschlossen. Denn es ist
methodisch unredlich, obwohl bei der Regierung außerordentlich
beliebt, einfach nur ein einziges Aufschwungsjahr zu betrachten. In
jedem Boom geht die Armut zurück - das war im Jahr 2000 auch schon
so, als Hartz IV noch ferne Zukunft war.

Aussagekräftig werden die Statistiken erst, wenn zwei
Aufschwungszyklen miteinander verglichen werden - und dann fällt
die Bilanz der rot-grünen Regierungszeit verheerend aus. Denn
absolut gesehen gab es 2006 immer noch 14 Millionen Arme - und damit 4
Millionen mehr als im Jahr 2000. Auch sonst liest sich der DIW-Report
außerordentlich trübe für die Agenda-Fans: So ist die
Lohnquote rasant gefallen, die den Anteil der Gehälter am gesamten
Volkseinkommen misst - woraus sich umgekehrt ableiten lässt, wie
stark die Gewinne gestiegen sind. Im Jahr 2000 lag also diese Lohnquote
noch bei 67 Prozent; bis 2007 ist sie dann auf 61 Prozent gefallen. Der
große Rest ging an die Kapitalbesitzer.

Die Armut sinkt. Das klingt immer so, als würde die Mehrheit
der Bevölkerung irgendwie reicher. Doch tatsächlich sind die
Durchschnittseinkommen von 2000 bis 2006 geradezu dramatisch gesunken -
um real 6 Prozent, wie nun beim DIW nachzulesen ist. Und demnächst
wird es noch ungemütlicher: Schon jetzt ist abzusehen, dass die
US-Finanzkrise auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt Spuren hinterlassen
wird. Damit wäre auch der letzte Grund, die Armutszahlen oder die
Agenda 2010 zu bejubeln, hinfällig.


Aber:
Oberschicht jetzt schon ab 1250

Im Rahmen der Studie »Bildungschancen und Lernbedingungen an Wiesbadener Grundschulen am Übergang zur Sekundarstufe I« wurden im März 2007 rund 2000 Viertkläßler aller 35 staatlichen Grundschulen der hessischen Landeshauptstadt sowie deren Eltern und Klassenlehrer befragt. Die Befunde über den sozialen Status und die Wünsche der Eltern, auf welche Schule sie ihren Sprößling schicken wollen, wurden nachträglich mit den Schulempfehlungen der Lehrkräfte sowie dem schließlich realisierten Schulübergang abgeglichen.
Demnach erhielten 81 Prozent der Kinder aus der sogenannten Oberschicht eine Gymnasialempfehlung gegenüber nur 14 Prozent aus »Unterschichtshaushalten«. Als Unterschicht definieren die Forscher Familien mit einem monatlichen Pro-Kopf-Einkommen von unter 500 Euro und einem geringen oder keinem Bildungsabschluß der Erziehungsberechtigten– als Oberschicht solche mit über 1250 Euro Einkommen pro Kopf und einem Gymnasialabschluß mindestens eines Elternteils. ... Bei einem Zensurendurchschnitt von 2,0 erhielten nach der Untersuchung nur 76 Prozent der Kinder der untersten Einkommensgruppe eine Gymnasial­empfehlung, von den Kindern der Oberschicht dagegen 97 Prozent.

Die Armut kommt von der Poverte.
Und den haben sie zersägt:
Lenin-verschifft1

Kommunikation III

Carl Rogers gilt als ein herausragender Vertreter der humanistischen Psychologie und ist der Vater der Gesprächspsychotherapie. Der Südwestrundfunk hat über diese Therapieform und seinen prominenten deutschen Vertreter Reinhard Tausch eine Sendung gemacht (mp3-Datei). Wenn Sie lieber etws fürs Auge wollen, dann schauen Sie das Video:

 


via Interessante Zeiten

Zum Tage: Technokrat mit Ambitionen

Ja mei, was für eine Aufregung, obwohl Beck doch schon vor einiger Zeit gesagt hatte, dass er nicht am Stuhl klebt. Aber dass er jetzt einfach so weggefahren ist vom Schwielowsee! Zur neoliberalen Modernisierung der SPD durch die FroGs, die vielleicht immer als Spaltung gedacht war, gibt es gute Analysen, z. B. von Georg Fülbert (u. a. in Konkret 0808: Wie sozialdemokratisch ist das Kapital?). Gut fand ich, dass SPD-Sprecher Klaus Müntefering heute erklärte:

Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen. (Tucholsky, Schnipsel 1923)

Der Putsch vom Wochenende macht deutlich, dass der Name beibehalten werden, aber jetzt erklärtermaßen nur noch für die schlechten Geschäfte stehen soll:
Im Freitag vom 23.05.08 schrieb Otto Köhler über Steinmeier:
Als er noch jung und Juso war, forderte Frank-Walter Steinmeier ein "Grundrecht auf Wohnraum", dessen erster Artikel lauten sollte: "Der Schaffung und Erhaltung von gesunden Wohnbedingungen für alle Menschen gilt die besondere Verantwortung des Staates." Der dritte sah sogar vor: "Eine Räumung von Wohnraum darf nur vollzogen werden, wenn zumutbarer Ersatzwohnraum zur Verfügung steht." So steht es in Steinmeiers Inauguraldissertation "Bürger ohne Obdach - zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum. Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". Der Text wurde 1992 im Verlag Soziale Hilfe in Bielefeld auf 444 Seiten gedruckt. Vorgelegt hatte der junge SPD-Mann seine Doktorarbeit in Gießen schon 1991 unter dem noch zukunftsfähigeren Titel: "Das polizeiliche Regime in den Randzonen sozialer Sicherung."

Homo schroederiensis schlechthin

Noch im selben Jahr wandelte er sich zum Homo schroederiensis schlechthin. Steinmeier, der in Schröders Geburtsort, dem niedersächsischen Städtchen Blomberg, Abitur gemacht hatte, trat in dessen Staatskanzlei zunächst als Medienreferent ein, 1993 wurde er Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten und schließlich auch von dessen Staatskanzlei. Als Schröder 1998 ins Kanzleramt kam, nahm er den Freund mit, zunächst als Staatssekretär, und bald als Chef des Bundeskanzleramtes. Nur zu Gazprom folgte der Vertraute seinem Genossen nicht mehr - er flüchtete sich 2005 unter die Fittiche von Angela Merkel als deren Vizekanzler und Außenminister.

Steinmeier wusste, dass der Mensch ein Obdach braucht, weil "die Gruppe der Obdachlosen - selbstverständlich ungewollt - eine gesellschaftliche Funktion als ›disziplinierendes Negativbild‹ übernimmt". Das hatte er schon in seiner Dissertation erkannt. Und wenn Obdachlosigkeit in Befragungen ganz zweifellos als "letzte Sprosse menschlichen Versagens" bezeichnet werde, "dann kommt Obdachlosen gewissermaßen die Funktion zu, vor allem den von Obdachlosigkeit bedrohten Haushalten die Folgen des endgültigen Verlassen bestehender Ordnungszusammenhänge und der sie garantierenden Normordnung zu demonstrieren".

Unter der Mitregierung des Obdachlosenexperten Steinmeier ist die Armut in Deutschland kontinuierlich gestiegen und mit ihr die Gelegenheiten für immer mehr Obdachlosigkeit. Schon jeder achte Deutsche hat eine reale Chance, arm zu werden. In den siebzehn Jahren seiner politischen Tätigkeit hat Frank-Walter Steinmeier nichts für ein Grundrecht auf Wohnen unternommen. Untätig war er dennoch nicht. Wann immer Schröder befahl "Mach mal Frank", apportierte Steinmeier geschwind. Und wenn auch nichts aus dem "Grundrecht auf Wohnen" wurde - das "polizeiliche Regime", dort, wo es vertraulich ist, hat er unter Schröder entschieden vorangebracht. Er kann mit den Geheimdiensten. Er deckt den von Hitlers Spionagegeneral Gehlen mit beachtlichem SS- und SD-Anteil gegründeten Bundesnachrichtendienst auf allen seinen Wegen.

Beihilfe zum Irakkrieg

Da ist zum Beispiel Steinmeiers Beihilfe zum Irakkrieg. Im Dezember 2002 konnte Schröder, der erste Kriegskanzler seit 1945, der bevorstehenden Wahlen wegen diesen neuen Krieg nicht brauchen und lehnte ihn öffentlich ab - "nah bei den Menschen", würde das heute im SPD-Sprech heißen. Etwas weiter weg waltete Steinmeier als Kanzleramtsminister, zuständig für den Bundesnachrichtendienst. Damals war George W. Bush in einer üblen Lage. Er brauchte den Krieg gegen den Irak, im Interesse der USA. Aber mit den Kriegsgründen haperte es. Er konnte einfach nicht beweisen, dass Saddam Hussein Massenvernichtungsmittel besaß. Steinmeiers BND hatte da einen zuverlässigen Zeugen.

Es war ein Hochstapler, wie der BND schnell durchschaute. Aber da man in diesem Geheimdienst die Interessen Deutschlands definiert, fragte der damalige Geheimdienst-Chef August Hanning bei seinem Vorgesetzten Steinmeier an, ob man dem CIA-Chef George Tenet einen Gefallen erweisen dürfe. Steinmeier gestattete es. Hanning hatte Zweifel an seinem jenseits des Atlantiks hoch erwünschten Zeugen. Aber, so stellte er dem CIA-Chef anheim: Sollte Tenet "dennoch der Meinung sein, die Berichte und die gemeinsamen Bewertungsergebnisse über mobile biologische Kampfstoffe öffentlich zu verwenden", dann, schrieb Hanning, "stelle ich dir dieses Vorgehen in Erwartung der Sicherstellung des für unsere Arbeit unabdingbaren Quellenschutzes frei".

Steinmeier deckte alles

Der "Spiegel", der Auszüge aus diesem Brief veröffentlichte, schrieb: "In der Sprache der Nachrichtendienste heißt das: Macht in Gottes Namen, was Ihr wollt, aber übernehmt dafür auch die Verantwortung." Doch die letzte Verantwortung trug Steinmeier, der als oberster Chef des BND die Weitergabe einer kriegsstiftenden Fälschung erlaubte. Bush durfte sich auf das vom BND geliefert Zeugnis eines Hochstaplers verlassen, um den Angriffskrieg gegen den Irak zu eröffnen.

Und er hat ja nicht nur George W. Bush in den Krieg geholfen. Wenn dem BND immer wieder vorgeworfen wird, der CIA bei ihren Entführungs- und Folterungsunternehmen Beistand geleistet zu haben, einer hat alles gedeckt: Steinmeier. Im Fall Murat Kurnaz, der von 2002 bis 2006 festgehalten und gefoltert wurde, unternahm er nichts, als die USA dessen Abschiebung nach Deutschland anboten. Kein Wunder, später berichtete Kurnaz, zwei Männer mit deutscher Flagge auf der Uniform hätten ihn an den Haaren gerissen, seinen Kopf auf den Boden geschlagen, einer habe gesagt: "Weißt du, wer wir sind? Wir sind die deutsche Kraft. KSK". Ein Kontakt zwischen KSK und "dem Deutschen" wurde dem Verteidigungsministerium gemeldet, auch dem damaligen Chef des Kanzleramts Frank-Walter Steinmeier. Er deckte alles.

Steinmeiers Ehrgeiz ist groß: Er will Kanzlerkandidat werden, damit er bleiben kann, was er ist - Vizekanzler und Außenminister unter Angela Merkel. Gerhard Schröders Lieblingszeitung, die Financial Times Deutschland, hat das richtig beschrieben: "Steinmeier und Steinbrück haben überhaupt kein Interesse an einem Wahlsieg der SPD. Als SPD-Technokraten in den Rollen des Außenministers und des Finanzministers genießen sie eine Machtfülle innerhalb der Regierung und der Partei, die sie in einer von Kurt Beck geführten Regierung nicht hätten. Mit Angela Merkel an der Spitze einer Großen Koalition lebt es sich aus deren Sicht exzellent."

Frank-Walter Steinmeier ist die Zeitbombe, die Schröder der SPD hinterließ, nachdem er deren Destruktion nicht völlig geschafft hatte.


Nachtrag:
Interview mit Albrecht Müller zur Fremdbestimmtheit der SPD:
Deutschlandradio (Podcast)

Wie nennt man einen, der im Münchener Hofbräuhaus Sätze wie diese absondert:
Heißes Herz, klare Kante ist besser als volle Hose... Wer führen will, muss auch in der Lage sein, die Fahne zu tragen. ??

Da fand ich den in der WIMS - wohl so ums Jahr 68 - Baby Pignatary zugeschriebenen besser:
Wer lange genug in Saus gelebt hat, soll auch das Recht haben, mal in Braus zu leben.
Oder diesen: Das rechte Wort zur rechten Zeit bringt Kummer und Zufriedenheit. Hans Jürgen Bäumler

Wise Man Says

"Es gibt so viele Arschloch-Typen wie es menschliche Funktionen, Tätigkeiten und Interessengebiete gibt. Und auf jedem Gebiet kann das Verhältnis von AQ zu IQ ein anderes sein. Kein noch so kopfdenkerisches Verhalten bei einem Thema bietet Gewähr dafür, dass nicht schon beim nächsten der Arschdenk mit voller Wucht einsetzt." Charles Lewinsky, Der A-Quotient

Wise Man Says II

"The illusion of freedom will continue as long as it's profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way and you will see the brick wall at the back of the theater." Frank Zappa

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