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Georg Seeßlen hat heute auf seinem Blog Das Schönste an Deutschland ist die Autobahn einen Text veröffentlicht, in dem er Siegfried Kracauers Exposé zu einer Arbeit über „Masse und Propaganda“, in der Krakauer, von den sozialen und den ideologischen Folgen der Krise nach dem (ersten Welt-) Krieg ausgehend, die Funktionsweisen faschistischer Propaganda zu untersuchen unternehmen wollte, daraufhin überprüft, inwieweit dieser Ansatz hilfreich sein kann bei der Bewertung der Krise, die wir gerade erleben, und geeignet ist der Antwort, die Propaganda, Werbung, Unterhaltung, Information aktuell darauf geben beizukommen.

Sehr lesenswert - hier ein Auszug:

... Die ideologischen Folgen der Krise begannen für Kracauer mit

1. dem Zerfall der bürgerlichen Werthierarchie. Dieses Phänomen ist uns nur allzu geläufig. Es wiederholt sich auf der einen Seite, was Kracauer diagnostizierte, nämlich „dass die Bourgeoisie ihre Selbstsicherheit verliert und ihr Lebensstil problematisch wird“. Das heißt, diese (zerfallende) Klasse bestimmt nicht mehr Wert und Stil ihres Lebens aus sich selbst heraus, sondern ist auf der verzweifelten Suche nach Implantationen von Wert und Stil von außen. Die Klasse mithin, die eigentlich Kultur erzeugen und bewahren sollte, wird suchthaft abhängig von medialen und konsumistischen Einflüsterungen.

So wie das deutsche Bürgertum anfällig wurde in der Krise nach dem Krieg für die faschistischen „Werte“ und „Lebensstile“, so ist es in dieser Krise anfällig für ein mittlerweile noch chaotisches Angebot an anachronistischen, militanten, irrealen Angeboten von Werten und Stilen. Die ökonomische Identität wird also mit einem weiteren kulturellen Zerfall bezahlt. Die Fraktionen des Bürgertums, die sich über Konsum und Unterhaltung definieren, verlieren mit einer gemeinsamen Kultur auch eine gemeinsame Sprache.

Zur gleichen Zeit aber gilt auch, was Kracauer weiterhin als Krisenreaktion des Bürgertums darstellte: „Die kapitalistischen Interessen treten nackt hervor“.

Zu dieser Nacktheit gehört nicht nur ein Einverständnis mit der Ökonomisierung und „Privatisierung“ nahezu aller Lebensbereiche und gesellschaftlicher Räume, sondern auch ein Abschied von den Werten der Solidarität und der Gerechtigkeit. Das Ökonomische ist nahezu der einzige „Wert“ der in dieser Kultur überlebte; für alles andere wurden Surrogate geschaffen (bis hin zu Surrogaten für Mitleid oder Empörung).

Damit hängt auch das zweite Phänomen zusammen, das Kracauer als ideologische Folge der Krise analysieren wollte: „Die prekäre Lage des Mittelstands ergibt sich daraus, dass seine Angehörigen einerseits proletarisiert werden, andererseits durchaus in den bürgerlichen Traditionen befangen sind.“ Von „bürgerlichen Traditionen“ ist zwar ohnehin nicht viel übrig geblieben, indes tut sich in der Tat eine bizarre neue „Schere“ auf, nämlich die zwischen dem, als das, was man sich fühlt, und dem, was man ist. Ein Großteil des proletarisierten oder prekarisierten deutschen Bürgertums verweigert sich auch heute schlicht der Einsicht in die eigene soziale Lage. Jeder ist ein „Einzelfall“ und hält entweder sich selbst oder aber irgend einen mehr oder weniger imaginären anderen für schuldig am eigenen Abstieg...

ZUR AKTUALITÄT SIEGFRIED KRACAUERS (1)
Veröffentlicht von Georg Seeßlen

Vgl. auch Siegfried Kracauer - Das Ornament der Masse

"Keine Euro-Bonds, solange ich lebe" sprach Kohls Iron-Superglue-Mädchen: Suicide mission?

Ein erster Entwurf für the New Europe Logo:


Ganz erstaunlich die Debatte um die Bewunderung des “linksliberalen” Bildungsbürgertums für Merkel auf den Nachdenkseiten!!

Scenes from a failing economy: Tagesschau 23.06.12: Bundestafeltreffen: Viele Menschen brauchen Lebensmittelspenden:
Kostenlose Lebensmittel für Bedürftige - das bieten die Tafeln in vielen deutschen Städten. Etwa 1,5 Millionen Menschen sind auf die Hilfe angewiesen - Tendenz steigend. Schuld sei eine verfehlte Sozialpolitik, hieß es beim Bundestreffen im thüringischen Suhl.

Stephan Schulmeister macht im Forum des SZ-Wirtschaftsteils (Süddeutsche, 23./24.06., S. 32) darauf aufmerksam, dass alle Komponenten des Fiskalpakts vor mehr als 40 Jahren in der Schule von Chicago entwickelt wurden. Im Kern gehe es um den Kampf gegen die Sozialstaatlichkeit.

Generell verordnet der Fiskalpakt die langsame Strangulierung des Sozialstaats, und zwar nach der gleichen Logik wie die Anpassung der „natürlichen Arbeitslosenquote“. Und so wird’s gemacht: In jedem Wirtschaftseinbruch, etwa ausgelöst von einer Finanzkrise, steigt das Budgetdefizit. Mit einer Verzögerung von ein bis zwei Jahren wird der Potentialoutput dem Rückgang des (tatsächlichen) BIP angepasst, also niedriger eingeschätzt. Damit wird ein Teil des gestiegenen Defizits zu einem „strukturellen“ umdefiniert, das „Strukturmaßnahmen“ erfordert, insbesondere die Kürzung von Sozialleistungen. Dies senkt die Kaufkraft der Schichten mit hoher Konsumneigung, die Krise vertieft sich.
Es braucht nur genügend häufig Finanzkrisen geben und der Sozialstaat wird in Etappen abgebaut. Nach der Teilprivatisierung der Altersvorsorge könnte besonders eine solche des Gesundheitswesens dem Finanzsektor neue Geschäftsfelder erschließen.

Stephan Schulmeister: EU-Fiskalpakt: Strangulierung von Wirtschaft und Sozialstaat
Wohlgemerkt: Schulmeister verfällt dabei nicht in das Doofmuster: böse US-Theorie vs guten deutschen Sozialstaat, - im Gegenteil: Eine wesentliche Ursache für diese Farce liegt in der Sonderentwicklung der Wirtschaftswissenschaften in Deutschland. In keinem anderen Industrieland hat die neoliberale Weltanschauung eine solche Dominanz an den Universitäten erlangt, und das schon seit den 1970er Jahren. Als Langzeitfolge wurde mehr als eine Generation von Ökonomen „marktreligiös“ ausgebildet und dominieren daher die Wirtschaftsforschungsinstitute, die öffentliche Verwaltung und die Medien.
Während etwa an US-Universitäten eine Vielfalt an ökonomischen Sicht- und Denkweisen vertreten sind, gehören über 90% der deutschen Professoralität der neoklassisch-neoliberalen Schule an. Sie haben sich zu einem „Plenum der Ökonomen“ zusammengeschlossen als eine „elektronische Vollversammlung aller Hochschullehrer für Volkswirtschaftslehre“. Via Internet stimmt das „Plenum“ über Grundfragen zu „volkswirtschaftlichen Ausnahmesituationen“ ab. Dabei ergeben sich immer überwältigende Mehrheiten.
Zu einem europäischen Problem wurde der Dogmatismus deutscher Ökonomen erst in den letzten 20 Jahren. Denn mit der Zunahme der ökonomischen und politischen Macht Deutschlands nahm auch der Einfluss ihrer Ökonomen zu...
Gouvernementalité neoliberale - oder: Der Totalitarismus des deutschen Modells
CRISIS , WHAT CRISIS ? (XLIX): Was sind Schulden? DDR-Schulden als Spekulationsobjekt?!
CRISIS , WHAT CRISIS ? (LI): Something's Rotten in Athens

Der Soundtrack zum Spektakelstück von Tim Krekel: Bailout Blues - the new depression song

Eine Anmerkung: Singer/songwriter Tim Krekel died at his home in Louisville, KY on June 24, 2009 at the age of 58; in diesen Tagen erscheint sein letztes Album Sings Up The Sun by Tim Krekel. Krekel ist ein Beipiel dafür, dass es in der Geschichte der Rockmusik richtig Gute gibt, die kaum einer kennt (wie Jess Roden auch, um ein anderes gutes Beispiel zu geben!) und die local heroes in Louisville oder anderswo bleiben, während andere Deppen bis heute als die Leitfiguren des Rock nicht nur vermarktet, sondern auch vom Publikum akzeptiert werden. Es ist halt im Rock nicht anders als in der Hose der Ökonomen! Also: Krekel hören gegen den Bailout Blues!!

Jus­tIn Mon­day vertritt die These, dass dem Ras­sis­mus von jeher ein Wi­der­spruch eigen ist, der in der Krise be­merk­bar wird. Ist in Pros­pe­ri­täts­pha­sen der Ras­sis­mus ko­lo­nia­ler Prä­gung von der Un­ter­wer­fung der als »na­tur­haft« ima­gi­nier­ten An­de­ren durch den sich selbst mit Geist/Kul­tur iden­ti­fi­zie­ren­den Wei­ßen Mann ge­kenn­zeich­net, so schlägt er in der Ras­sen­bio­lo­gie/-​hy­gie­ne in Selb­stras­si­fi­zie­rung um. Dass der Weiße Mann sich nun um seine ei­ge­ne Na­tur­de­ter­mi­niert­heit in Ge­stalt der »Ras­sen­rein­heit« sorgt und den Geist in an­ti­se­mi­ti­scher Weise als jü­di­sches Prin­zip ver­teu­felt, ist laut Jus­tIn Mon­day als ka­pi­ta­lis­ti­sche Kri­sen­er­schei­nung zu ver­ste­hen. Im letz­ten Teil voll­zieht er dies an Thilo Sar­ra­zin nach (siehe dazu auch Deutsch­land bil­det sich), zuvor zeigt er auf, in wel­che Pro­ble­me die an­ti­ras­sis­ti­sche Theo­rie gerät, weil sie die­sen Wi­der­spruch in­ner­halb des Ras­sis­mus nicht be­merkt, ge­schwei­ge denn his­to­risch oder kri­sen­theo­re­tisch, be­greift.

Der Vortrag dazu via Audioarchiv kritischer Theorie & Praxis: via AAr­chiv, via MF (1:22 h, 28 MB)

Nachtrag: Karin Bischof und Karin Stögner zum Thema: Antisemitismus in der Finanzkrise. Eine Untersuchung österreichischer Printmedien (aus KONKRET 6/12)

Die Arithmetik (griechisch αριθμητική [τέχνη], arithmitiké [téchne], wörtlich „die Zahlenmäßige [Kunst]“) ist ein Teilgebiet der Mathematik. Die Arithmetik wurde von den Pythagoreern begründet und in Buch VII-IX von Euklids Elementen erstmals gesammelt. Sie umfasst vor allem das Rechnen mit den Zahlen, also die Grundrechenarten Addition (Zusammenzählen), Subtraktion (Abziehen), Multiplikation (Vervielfachen), Division (Teilen) sowie die zugehörigen Rechengesetze. Zur Arithmetik gehören auch die Gesetze der Teilbarkeit der ganzen Zahlen sowie die Division mit Rest. Weiter zu erwähnen ist das Rechnen mit Brüchen. (wikipedia)

Na, wer hat denn da gestern eine Wahl gewonnen? Und wer gratuliert da wem warum?

Auf der Seite des griechischen Innenministeriums kann man nachlesen, dass die Wahlbeteiligung im Verleich zu den Wahlen im Mai (65,1%) weiter zurückgegangen ist und jetzt noch bei 62,47% liegt.

Wahlbeteiligungsbereinigt bzw. auf die Wahlberechtigen bezogen hat die Nea Dimokratia eine Zustimmung von ca. 18% erhalten (worauf sich nun die Hoffnungen Europas bzw. der Finanzmärkte gründen, - nicht ohne gleich am nächsten Tag zu zweifeln und zu drohen!!), hat sie doch 633 555 Stimmen hinzugewonnen (während SYRIZA nur 593 788 Stimmen hinzugewonnen hat). Im Vergleich zu den letzten freien Wahlen in Griechenland im Oktober 2009 hat die ND damit immer noch (nicht bereinigt) 3,8% verloren und SYRIZA 22,29% zugelegt, - von der PASOK gar nicht zu reden (- 31,64). Dazu empfehle ich diese differenziertere Statistik!
Was also sagt uns das im Hinblick auf die Legitimation von Herrschaft allgemein und die mögliche Legitimation einer kommenden griechischen Regierung das durchzusetzen, was die Troika ihr verordnet?

Ansonsten: "Erleichterung über den Wahlsieg der griechischen Konservativen? Die 1974 von Konstantin Karamanlis gegründete Partei führte 1981 Griechenland zum EU-Beitritt. Zusammen mit ihrer sozialistischen Schwesterpartei Pasok der Papandreou-Dynastie steht sie für jene Mischung aus Korruption, Besitzstandsdenken, fehlender Solidarität, persönlicher Raffgier und Reformunfähigkeit, mit der die griechische Leisure-Class ihre ansonsten fleißige und freundliche Bevölkerung in den Schuldenabgrund führte...", schreibt Alexander Dill bei tp: Freude über ausbleibende Reformen

Wenn man die unten folgenden Beiträge kombiniert, stellt sich die Frage neu: Was passiert, wenn - wenn es die denn gibt - historische slots falsch besetzt werden? Aber was ist schon falsch??

Dazu dieser interessante Nachtrag:
„Griechen hätten die radikale Linke wählen sollen“
Die Griechen haben bei der Wahl ihre Chance verpasst. Nur mit Syriza hätten sie sich selbst von den korrupten „Eliten“ befreien können. Jetzt drohen sie, auf Dauer zu Europas Kostgänger zu werden. Ein Gastkommentar von Max Josef Strauß im Handelsblatt (!!)

Der 17. Juni war hier früher mal ein Feiertag! Haben wir den eigentlich auch für die Pflegeversicherung hergegeben? - Naja, ist sowieso ein Sonntag. Mal sehen, in welcher Zone wir am Montag aufwachen ...


An ad clip of New Democracy for the June 2012 elections in Greece:

Dies ist eine sehr bittere Wahl für das griechische Volk. Es ist aufgerufen, genau den alten Wachtposten zu wählen, der es in diesen Saustall hineingetrieben hat.

[Deutscher EU-Funktionär, der es vorzieht namentlich nicht genannt zu werden] via Die roten Schuhe

Die Bedeutung von Schemata für die Wahrnehmung von Welt und die Repräsentation von Wissen ist außerordentlich groß. Schemata stellen keine starren Strukturen dar. Sie können sich durch Wissenszuwachs, Feinabstimmung, Umstrukturierung und Integration weiter entwickeln.
Neben der Wahrnehmung und der Informationsverarbeitung steuern Schemata aber auch das Handeln. (→Handlungsarten) Mit Hilfe von Schemata können Bestandteile von Ereignissen (Ereigniskonzepte) dargestellt werden. Dies kann in Form von so genannten Teil-Ganzes-Hierarchien oder auch Generalisierungshierarchien geschehen. Statt unser Wissen über stereotype Ereignisse auf Einzelheiten (Konzepte) zu stützen, werden Schemata herangezogen, um das Handeln zu steuern... Die einzelnen Elemente des Ereignisschemas stellen Leerstellen (Slots) dar, die entweder mit den jeweils besonderen Ausprägungen des stattfindenden Ereignisses oder aber mit dafür typischen Werten (Default-Werten) besetzt werden.

Das ist nun genau die Frage, die sich an diesem Wochenende stellt: Werden die slots mit den herrschenden Default-Werten oder mit den besonderen Ausprägungen des stattfindenden Ereignisses besetzt!?!
M.a.W. oder allgemeiner: Gibt es historische slots, wie werden sie besetzt und was passiert, wenn sie geschlossen sind?
Am Vorabend des 18. Juni: WIF 161-5 Währungsreform 1948, 25.06.1948

Scenes from a failing economy: Fotos von Timothy Fadek - originally published at Foreign Policy
via Die roten Schuhe

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Empfehlungen:
Sehen Sie sich mal Fadeks Fotos aus Juarez an: The city of missing women!
Ich verwies bereits auf Roberto Bolanos 2666 : Bücher sind Wege, die nirgendwohin führen, auf die man sich aber dennoch begeben muss ...

Sehen Sie sich alle Fotos von Timothy Fadek an!!

Let Us Beat Swords into Plowshares, a sculpture by Evgeniy Vuchetich, given by the Soviet Union to the United Nations in 1959; picture taken from UN grounds showing sculpture in front of the East River. CC-Lizenz

Der Bundespräsident hat heute die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg besucht.
SPON meldet soeben: Joachim Gauck fordert von den Deutschen mehr Offenheit für Auslandseinsätze der Bundeswehr - und bemängelt eine gewisse Distanz der Bürger zu den Streitkräften: "Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen", sagt der Bundespräsident.
... Die Abscheu gegen Gewalt sei zwar verständlich, und Gewalt werde immer ein Übel bleiben, sagte Gauck in Hamburg. "Aber sie kann - solange wir in der Welt leben, in der wir leben (...) - notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden oder zu unterbinden", betonte Gauck. Gerade Deutschland wisse, dass Frieden, Freiheit und die Achtung der Menschenrechte vielfach nicht von allein entstünden. "Freiheit ist ohne Verantwortung nicht zu haben, sie entbehrt auch ihres Wertes und ihrer Würde ohne diesen Begriff", sagte der Präsident. Dies sei für Soldaten selbstverständlich, nicht aber in der Gesellschaft.
"Freiheit und Wohlergehen sehen viele als Bringschuld der Demokratie und des Staates", kritisierte Gauck. "Manche verwechseln Freiheit mit Gedankenlosigkeit, Gleichgültigkeit und Hedonismus." Eine funktionierende Demokratie erfordere aber auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut "und eben manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben".

Weit in der champagne im mittsommergrün
Dort wo zwischen grabkreuzen mohnblumen blüh'n,
Da flüstern die gräser und wiegen sich leicht
Im wind, der sanft über das gräberfeld streicht.
Auf deinem kreuz finde ich toter soldat,
Deinen namen nicht, nur ziffern und jemand hat
Die zahl neunzehnhundertundsechzehn gemalt,
Und du warst nicht einmal neunzehn jahre alt.

Ja, auch dich haben sie schon genauso belogen
So wie sie es mit uns heute immer noch tun,
Und du hast ihnen alles gegeben:
Deine kraft, deine jugend, dein leben.
Es ist an der Zeit - Hannes Wader

Wie sich die Abzeichen auf den Parkas änderten ...

Na, jetzt wird das Volk aber richtig erzogen vom Kandidaten der Grünen!! So deutlich hat man uns das lange nicht gesagt!
Und wieder: Werte predigen. Immer wieder Werte. Freiheit, Demokratie, das ganze Zeugs!

Nachtrag 1:
Gaucks Ansprache kommentiert bei ProErde: Evangelischer Militarist
und differenziert analysiert von Twister (Bettina Hammer): Glückssucht und Hochherzigkeit - eine hoffentlich sachliche Auseinandersetzung mit Joachim Gaucks Rhetorik - tp 13.06.2012

Nachtrag 2:
Heute veröffentlicht meine Lieblings-HAZ einen Leserbrief (ich wies schön des öfteren darauf hin, dass es eigentlich eine Gemeinheit von Leserbrief-Redakteuren ist, solche Selbstentblößungen öffentlich zu machen) zu einem Brandanschlag in Hannover, bei dem 13 Bundeswehr-Autos in Flammen aufgegangen sind. Schreibt also der Major d. R.:

Grobe Missachtung
Es ist eine nicht unerhebliche Anzahl an Frauen und Männern, Müttern und Vätern, Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sowie deren Familien und Freunden, die hier in Misskredit gebracht wird. Die Bürger in Uniform leisten ihren Dienst an der Waffe. Aus Überzeugung für die Gemeinschaft und die Verfassung riskieren sie im politischen Auftrag für uns alle ihre Gesundheit und ihr Leben. Es ist perfide, immer wieder die Missachtung der Leistungen der Bundeswehr von Chaoten registrieren zu müssen, diesen Möchtegernrevolutionären, die sich spätestens, wenn sich die Gesundheit oder der monatliche Ausgleich auf dem Konto meldet, in brave Spießbürger verwandeln, die die Staatsleistungen der Gemeinschaft empfangen wollen. „Wir. Dienen. Deutschland.“ Das ist der Werbespruch der Bundeswehr.
13.06.2012 / HAZ Seite 8 Ressort: HANN

Here will you helped!
Abgesehen von der Unfähigkeit zu sagen, was man sagen will: Eine Wortkotze ohnegleichen, syntaktisch hemmungslos und mit schwach verankerten Sinngeländern ...

LVZ-Meinungsbarometer: Jeder dritte Deutsche will die D-Mark zurück
Leipzig. Die Sorge um den Euro treibt die Deutschen um...
... In Ostdeutschland gibt übrigens fast jeder Zweite an, dass er sowieso nichts zu verlieren habe und ihm daher die Zukunft des Euro ziemlich schnuppe sei...

Ergänzung, später:
Die Frage, nicht nur in Bezug auf diese Hälfte der Ostdeutschen, ließe sich - sagt Seeßlen - wie folgt stellen: Wie ist es möglich, dass die Menschen, obwohl sie keinerlei Illusionen, keinerlei Hoffnung, möglicherweise keinerlei Sinn mehr in ihrer Geschichte sehen können, und obwohl es keinen strukturierten staatlichen Gewalt-Apparat gibt, der sie dazu zwingen kann, trotzdem genau so weiter machen wie bisher, das heißt: Wider besseres Wissens und ohne physischen Zwang unsinnige Arbeit verrichten, unsinnige Dinge erwerben und ein unsinniges Leben führen?

Zur Beantwortung der Frage wäre die Tragfähigkeit dieser - auf den ersten Blick überzeugenden - Erklärungsansätze zu prüfen:

Die Undenkbarkeit – Unvorstellbarkeit – einer Alternative. „Alles andere ist noch schlimmer“.

Die Flucht in parallele Sinn- und Ordnungssysteme. (Die Sinnproduktionsmaschinen, der Sport, der Tourismus, die Medien, die Kunst – tragen ihren Sinn nicht mehr in „die Wirklichkeit“ zurück.)

Die Manipulation des Begehrens. (Die Sexualisierung der Ware, die Fetischisierung der Sexualität.)

Die Manipulation der Angst. (Die Komplizenschaft zwischen Herrschaft und Apokalypse.)

Das Verschwimmen der Makro- und die Hegemonie der Mikrophysik der Macht. (Die Macht „am Hof“ wird immer undeutlicher; die Macht im Alltagsleben wird immer deutlicher. Der Herrscher muss weniger Zwang ausüben in einer Welt, die aus kaum etwas anderem mehr besteht, als aus Zwängen.)

Die neuen Organisationen der teilnehmenden Ordnung, das Ranking und Rating, das Coaching und Casting, der Echoraum des Internet, die endlose Vernetzung durch die SMS- und iPod-Kultur: Das alleingelassene ist zugleich das vernetzte Subjekt.

Die biopolitische Verwandlung des Begriffs von „Leben“ im allgemeinen (vom richtigen Leben im besonderen). Der Postmensch, der ohne die „alten Fragen“ auskommt (nach Sinn, Moral, Zukunft und Transzendenz).

Die Verwandlung des öffentlichen Raums in den Medienraum.

Die Ökonomisierung und Privatisierung der Welt.

Krieg und Bürgerkrieg als Dauerzustand.

Georg Seeßlen: Kleine Zwischenbilanz

Der aktuelle Entwurf dieser Richtlinie sieht sechs Haftgründe vor, die es EU-Staaten ermöglichen, so gut wie jeden Flüchtling jederzeit an jedem Ort in der EU einsperren zu lassen.
Das EU-Parlament hat den Schlüssel in der Hand: Es kann die geplante Verschärfung noch stoppen. Bitte setzen Sie sich zusammen mit PRO ASYL dafür ein, dass die Inhaftierung von Schutzsuchenden in der EU nicht zur Normalität wird. Machen Sie mit: Senden Sie als Zeichen Ihres Protests gegen die Inhaftierung von Flüchtlingen einen Schlüssel nach Brüssel!


Vgl. auch das EuGH- Urteil zur EU-Asylzuständigkeitsregelung Dublin II vom 21.12.2011:

Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er Gefahr läuft, unmenschlich behandelt zu werden
Das Unionsrecht lässt keine unwiderlegbare Vermutung zu, dass die Mitgliedstaaten die Grundrechte der Asylbewerber beachten

In seinem Urteil vom heutigen Tag weist der Gerichtshof zunächst darauf hin, dass das Gemeinsame Europäische Asylsystem in einem Kontext entworfen wurde, der die Annahme zulässt, dass alle daran beteiligten Staaten die Grundrechte beachten, und dass die Mitgliedstaaten insoweit ein gegenseitiges Vertrauen ineinander haben dürfen...
Allerdings steht das Unionsrecht einer unwiderlegbaren Vermutung entgegen, wonach der gemäß der Dublin–II–Verordnung als zuständig bestimmte Mitgliedstaat die Unionsgrundrechte beachtet.
Es obliegt nämlich den Mitgliedstaaten einschließlich der nationalen Gerichte, einen Asylbewerber nicht an den als zuständig bestimmten Mitgliedstaat zu überstellen, wenn ihnen nicht verborgen geblieben sein kann, dass die systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber ernstlich und erwiesenermaßen Grund zu der Annahme geben, dass der Antragsteller tatsächlich Gefahr läuft, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausgesetzt zu werden...

Solche systemischen Mängel gibt es offenbar in Griechenland, Malta, Ungarn und Italien!

Die Rechtssache C-493/10 betrifft fünf Personen aus Afghanistan, dem Iran und Algerien, die in keiner Beziehung zueinander stehen. Sie reisten durch das griechische Staatsgebiet, wo sie wegen illegaler Einreise festgenommen wurden, ohne dabei Asyl zu beantragen. Danach begaben sie sich nach Irland, wo sie Asyl beantragten. Sie widersetzen sich ihrer Rückkehr nach Griechenland und haben geltend gemacht, dass die Verfahren und Bedingungen für Asylbewerber in diesem Land unangemessen seien.
Neu: Mögliche Haftgründe: Beweissicherung. Prüfung des Einreiserechts. Verspätete Asylantragstellung.... !!

Update:
Asylrecht Flüchtlinge als Verbrecher - Ein Kommentar von Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung)
Erst Aufnahmehaft, dann Abschiebehaft: Europa will Asylbewerber künftig einsperren. Diese rabiate Politik praktizieren südeuropäische Grenzstaaten wie Griechenland schon lange. Nun will die EU deren Vorgehen importieren...

Na, da hat der Grieche doch mal einen Exportschlager, der seine Leistungsbilanz aufbessern kann!!