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Politik unterrichten

There is no such thing as society - Das Elend der politisch-ökonomischen Bildung

Kürzlich schrieb ich hier: "im Fach Politik/Wirtschaft, das -so meinte ich als Politiklehrer jedenfalls lange Zeit- eigentlich über Theorien größerer Reichweite verfügt, ist es gelungen einen ähnlichen Tiefstand zu erreichen, wenn Schülerinnen und Schüler mit Simpeltheorien der parlamentarischen Demokratie bzw. der sozialen Marktwirtschaft, die sich sofort vor jeder Wirklichkeit blamieren (und daher auch so schwer zu unterrichten sind, weil sie Realitätsbezüge nicht aushalten und daher eigentlich nur gepredigt werden können), irgendein Problem umgehen sollen..."

Ein Erklärungsansatz für den vornehm wahrscheinlich Paradigmenwechsel genannten Niedergang der politischen Bildung:
Die Wirtschaftslobby und ihr nahestehende Initiativen, so die kürzlich veröffentlichte Studie der Initiative für eine bessere ökonomische Bildung mit dem Titel "Wem gehört die ökonomische Bildung?", bildeten zusammen mit einigen Wirtschaftsdidaktikern ein politisch-pädagogisches Netzwerk, das eng mit CDU und FDP und parteinahen Stiftungen verbunden sei.

In der ökonomischen Bildung an Schulen sähen die Verbände ihre Chance, für Positionen der privaten unternehmerischen Wirtschaft, des wirtschaftsliberal-konservativen Parteienspektrums und dazu passender wirtschaftswissenschaftlicher Konzepte zu werben. Das belegten Bildungskonzepte und Unterrichtsmaterialien, die die Lobbygruppen entwickelten und mit erheblichem Aufwand unter Kindern und Jugendlichen und an Schulen verbreiteten...


moeller_personenLucca Möller und Reinhold Hedtke (Universität Bielefeld) analysieren das Netzwerk und weisen die personellen u. a. Verflechtungen nach, - etwa die um das Institut für Ökonomische Bildung an der Uni Oldenburg*, das u. a. mit der Heinz-Nixdorf-Stiftung, der Ludwig-Erhard-Stiftung, den Kultusministerien Niedersachsens und Baden-Württembergs, dem norddeutschen Energieversorger EWE AG, der Stiftung der Deutschen Wirtschaft und der Bertelsmann Stiftung das Lehrerfortbildungsprojekt "Ökonomische Bildung online" betreibt (das dann Schulbücher bei Westermann hervorbringt, vgl. Magazin Mitbestimmung 05/2011) ...

Einige Überlegungen zu Alternativen hier: How to teach economics oder hier: Reinhold Hedtke;
Sozialwissenschaftliche ökonomische Bildung


________________________________________________________
  • Zur Förderung der ökonomischen Bildung als Allgemeinbildung in allen Schulformen existieren in Oldenburg gleich drei Einrichtungen die eng miteinander verwoben sind:

    IÖB gemeinnützige GmbH (An-Institut der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg)
    IfÖB (Institut für Ökonomische Bildung an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg)
    wigy e. V.
  • Der Aufbau des An-Instituts erfährt eine wesentliche Unterstützung durch das Land Niedersachsen sowie die Oldenburger und regionale Wirtschaft. Dafür gilt unser besonderer Dank.

    Präambel der Kooperationsvereinbarung mit der Carl von Ossietzky Universität

    "Die Gründung und Errichtung der IÖB gGmbH ist erfolgt, um anwendungsnahe Forschung und Entwicklung durchführen zu können und die ökonomische Bildung in allen Schulformen und Schulstufen des allgemein bildenden Schulwesens in der Bundesrepublik Deutschland sowie im Ausland, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, zu fördern. Die universitäre Lehrerausbildung sowie Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen von Lehrkräften im Bereich der ökonomischen Bildung sollen regional, national und international weiter entwickelt werden."
Im Sinne der Erhaltung des Ansehens Carl von Ossietzkys wäre ich zunöchst für die Kündigung des Kooperationsvertrages durch die Universität Oldenburg, - oder sie möge seinen Namen ablegen!
"Aus der individualistischen Norm folgt auch, dass kein überindividuelles ,Gemeinwohl' begründbar ist" - so das o.g. Schulbuch des Westermann-Verlagsfür den Unterricht im Fach Politik-Wirtschaft. Ich muss mich wiederholen:

Weltbühne vom 16. Oktober 1929
Fusionen
Von Carl von Ossietzky

Nicht oft hat es so viele verdutzte Gesichter gegeben wie vor ein paar Tagen, als der Zusammenschluß der Deutschen Bank mit der Disconto-Gesellschaft bekannt wurde. Das gewiß schwierige Vorbereitungsstadium war in diskreteste Nachtfarbe gehüllt gewesen, und nicht ein Laut drang zu den findigen Finanzjournalisten, die sonst jedes wispernde Mäuschen im Keller eines Bankpalastes zu registrieren pflegen. Den größten Redaktionen blieb vor dieser Nachricht die Luft weg, und selbst in den längsten Kommentaren spürt man die noch nicht ganz wiedergewonnene Lungenkraft. Die Verblüffung ist berechtigt, denn mit dieser Vereinigung zweier ohnehin überragender Bankinstitute entsteht ein Finanzungetüm, ein Leviathan, dessen Pranken und Zähne bald fühlbar werden. Was ist daneben Vater Staat, in dem wir alle in rebellischen Momenten einen reißenden Oger zu sehen gewohnt sind? Eine Armenkasse, ein Klingelbeutel in der Kirche einer Hungergemeinde. Und, wenn nicht alles trügt, scheint grade der Staat von der neuen Geldübermacht als Trainingsobjekt für ein paar vorbereitende Exerzitien in Aussicht genommen zu sein. Auf der düsseldorfer Tagung des Reichsverbands der Deutschen Industrie hat neulich Herr Doktor Kehl, der Jüngste in der Gerusia der Deutschen Bank, mit jener frischen Vehemenz, über die Herr Hjalmar Schacht früher verfügte, als er noch nicht so viel Weihrauch inhaliert hatte, ein Programm vom Vorrang der Wirtschaft gegenüber dem Staat eingehend erörtert. Es ist wieder große Mode, auf die öffentliche Hand zu schimpfen, gegen die vom Staat auferlegten Soziallasten zu wettern. Lang ist es noch nicht her, da war der Staat gut genug, um Subventionen herzugeben, und die ach so sieche Wirtschaft ließ sich gern von ihm goldene Prothesen bezahlen. Das ist vorüber, und heute konzentriert sich alles, um den Staat da, wo er als Kapitalist und Unternehmer auftritt, zu enteignen und seine Betriebe in die private Hand zu bringen. Wir sind seit Thomas Morus an sozialistische Utopien gewöhnt, wir pflegten die Gesellschaft der Zukunft immer frei und heiter zu sehen, erlöst von dem Erbfluch der ungerechten Eigentumsverhältnisse. Nun, man kann sich auch kapitalistische Utopien denken. G. K. Chesterton hat eine geschrieben, »Der Napoleon von Nottinghill« heißt sie, eine nachdenkliche kleine Satire, die um 1970 spielt, in einer Zeit, die sich dadurch auszeichnet, daß alles, aber auch alles radikal entkommunalisiert ist; sogar Wasserwerke, Brücken und Straßenreinigung sind in die Privatwirtschaft übergegangen, der Staat, funktionslos geworden, wird vertreten von einem Bäckerdutzend Subalterner, die sich mangels Beschäftigung zu Tode langweilen und von denen einer den Titel König führt. »Die Sozialisierung marschiert«, sagten die Genossen Minister der Noskezeit, und vor ein paar Jahren waren die Kommunisten witzig genug, im preußischen Landtag einmal die Anfrage zu stellen, wohin die Sozialisierung denn marschiert sei. Niemals ist eine Antwort erfolgt.

Eines unterscheidet den Kapitalismus allerdings sehr gründlich von seinen Gegenspielern: er handelt nur nach den Geboten kältester Zweckmäßigkeit. Er kennt nicht Sentimentalität, nicht Tradition. Er würgt, wenn es sein muß, schnell und sicher den Verbündeten von gestern ab und fusioniert sich mit dem Feind. Die beiden Riesenbanken, die sich jetzt zu gemeinsamem Tun zusammengeschmolzen haben, waren intime Konkurrenten und standen sich herzlich schlecht. Abneigungsgefühle haben sie nicht gehindert, das Hausinteresse dem größern Gebilde zu opfern. Könnte dieser Vorgang nicht beispielhaft wirken? Der Kapitalismus erhöht und verstärkt seine Bollwerke, denn er hat alles zu verlieren, und seine einzelnen Glieder verzichten klug auf die Eigensüchte des Moments. Aber die Andern, die nichts zu verlieren haben als ihre Ketten und über nichts verfügen als über eine Reihe umstrittener Ideologien, die raufen sich um ihre Dogmatik, die spalten und splittern sich in kleinste Teile, so daß sie nicht einmal mehr durch Quantität zu wirken vermögen.
[...]

Nachtrag:
Man kann nicht lernen, nicht zu lernen
via dctp.tv

r2p IV: NATO bestätigt Angriffe in Brega, beteuert „nichts über Tote“ zu wissen

Seltsam - der NATO-Luftangriff auf Brega vom Freitag findet in den deutschen Medien kaum statt

Laut Berichten, die aus der umstrittenen Stadt herauskommen, hat die NATO mit einem Luftüberfall auf eine Friedensdelegation in Brega in Libyen elf muslimische Geistliche getötet, während sie schliefen. Bilder der ermordeten Imame wurden im staatlichen libyschen Fernsehen gezeigt.

Die staatlichen Medien berichteten, dass 16 Menschen umgebracht wurden, einschließlich der Imame, und 40 weitere verletzt, als ein Luftangriff das „Gästehaus“ der Regierung in der Stadt traf. Offenbar hat die Friedensdelegation dort übernachtet.

Die NATO teilte mit, sie wisse nicht, wer in Brega abgeschlachtet worden ist, bestätigte aber, eine Reihe von Luftschlägen gegen die Stadt geführt zu haben. Die NATO behauptete steif und fest, die Luftschläge hätten sich gegen „Kommando- und Kontrollzentralen“ gerichtet und dem Militär ernsthaften Schaden zugefügt.

Um die Kontrolle über Brega wird noch immer zwischen den Rebellen und der Regierung gekämpft, zur Zeit steht die Stadt hauptsächlich unter der Kontrolle der Regierung. Brega ist eine der wenigen Städte, um die noch immer gekämpft wird, während der Konflikt größtenteils in einer Pattsituation steckt.


erschienen am 13. Mai 2011 auf www.antiwar.com>Artikel

Die Weiterverbreitung des Textes ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen!
via Radio Utopie

Depleted Uranium

Auch die Meldungen , dass in Libyen (wie schon im Irak und übrigens auch im illegalen NATO-Krieg gegen Serbien) panzerbrechende Geschosse mit Sprengköpfen aus abgereichertem Uran eingesetzt werden, finden kaum Widerhall... :

NATO-Flugzeuge sind routinemäßig mit panzerbrechenden Geschossen mit Sprengköpfen aus abgereichertem Uran ausgestattet. Es gibt bereits viele Berichte, nach denen die NATO hunderte dieser Geschosse in vielen Teilen Libyens abgefeuert hat, darunter auch in der nächsten Umgebung der libyschen Hauptstadt Tripoli. Das heißt, dass in den vergangenen Wochen in Lybien tausende Kilogramm abgereichertes Uran eingesetzt worden sind.

Abgereichertes Uran oder D.U. entzündet sich, wenn es auf gepanzerte Fahrzeuge trifft. Durch den Verbrennungsprozess verwandelt sich D.U. in ein mikroskopisch feines Pulver. Nach dem Aufprall entsteht in vielen Fällen ein Feuerball, der den Staub hoch in die Luft aufsteigen lässt, wo ihn der Wind über große Flächen verteilt.

D.U. ist ein sehr gefährliches, langfristig wirksames Gift. Es ist radioaktiv, und wenn es in den Körper gelangt, verursacht es seinen Opfern eine Reihe von Problemen. Es unterscheidet nicht zwischen Freund und Feind und seine schädlichen Auswirkungen reichen über viele Generationen in die Zukunft.

Bei dem Überfall auf den Irak 1991 und bei dem Einmarsch in den Irak 2003 wurden große Mengen D.U. eingesetzt. Der Schaden, der der irakischen Bevölkerung mit D.U. zugefügt wurde, ist gut dokumentiert und hält an...


erschienen am 14. Mai 2011 auf > www.foreignpolicyjournal.com > Artikel
Die Weiterverbreitung der Texte ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen!

r2p III: Erosion des Völkerrechts

1.
Der Bundesregierung liegen "keine detaillierten Informationen über Angriffe der libyschen Luftwaffe auf Zivilisten vor". Es gibt auch keine Belege, dass die libysche Luftwaffe sich nicht an die Zusagen eines Waffenstillstands gehalten hat oder überhaupt flächendeckend und systematisch zur Bombardierung von Zivilisten eingesetzt wurde.

Damit bestätigt die Bundesregierung in ihrer jüngsten Antwort auf die Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) die Zweifel großer Teile der Friedensbewegung, die in der medialen Inszenierung des libyschen Staatschefs als "Psychopathen" (Bundespräsident Christian Wulff, 2011) und "tollwütigen Hund des Nahen Ostens" (Ronald Reagan, 1986) nur eine Rechtfertigungsstrategie zum anschließenden militärischen Eingreifen in Libyen sieht. ..


... so Kamil Majchrzak am 29.04.2011 bei tp: Kriegslügen und die Erosion des Völkerrechts.

Interessant ist, dass über das Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestages heute (04.05.) wohl der Wortlaut der Kleinen Anfrage abzurufen ist, nicht aber die Antwort der Bundesregierung!

BTaktuell
Na, wo ist sie denn?? --> Nun doch: hier

Noch unübersichtlicher wird die Angelegenheit, wenn man die Aussagen der Frau Staatsministerin Cornelia Pieper im Anschluss an eine dringliche Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) zur deutschen Libyen-Politik im Deutschen Bundestag von Mittwoch, den 6. April 2011, genauer liest:

Im Laufe der Eventualfallplanung wird das mit den operativen Planungen beauftragte Hauptquartier in Rom bei den EU-Mitgliedstaaten abfragen, ob und gegebenenfalls welche Kräfte sie zur Verfügung stellen würden. Für eine Antwort würde den Mitgliedstaaten natürlich eine gewisse Zeitspanne gegeben werden. Eine offizielle Anfrage nach Kräften würde voraussichtlich erst nach Annahme eines Operationskonzepts durch den Rat im Rahmen der Streitkräftegenerierungskonferenz stattfinden. Die Bundesregierung würde sich einer Anfrage von OCHA zur Absicherung und Unterstützung von humanitären VN-Hilfsleistungen durch die EU nicht verschließen. Auch die Nutzung der in Bereitschaft stehenden Verbände zur schnellen Krisenreaktion, der sogenannten EU-Battle-Groups, oder von Teilfähigkeiten ist möglich. Mit der Frage eines deutschen Beitrags wird sich die Bundesregierung im Lichte der zum Zeitpunkt einer eventuellen OCHA-Anfrage durch die EU anzustellenden Risiko- und Bedrohungsanalyse befassen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist daher noch nicht klar, ob es sich dabei gegebenenfalls um einen mandatierungspflichtigen Einsatz handelt. Sollte dies der Fall sein, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag zeitgerecht um Erteilung eines Mandates ersuchen.

2.
Bin Ladens Tod und das Völkerrecht - Illegitim, na und?
Der Focus-Artikel differenziert hinreichend präzise zwischen moralischer, juristischer und politischer Legitimation!

Archäologie CVXVVXXXIV: Working Man's Death



The Nokturnal Times hat 4 Episoden der von AlJazeera.English verbreiteten Version zusammengestellt: hier!

Workingman's Death
Dokumentarfilm - Deutschland/Österreich 2005
FSK: Freigegeben ab 16 Jahren - 126 Min.

Archäologie CVXVVXXXV: Schröder beim Papst

Anlässlich der Seligsprechung und der jüngsten Veröffentlichung von Dokumenten zur Schröder-Maschmeyer-Connection hier etwas aus dem Archiv von Panorama (jetzt seit 50 Jahren!):

Handwerk und Mittelstand

Schroeder-beim-Papst

Persönliche Anmerkung: Im Film ist auch mein alter Gewerkschaftskollege R.W. zu sehen (der 2007 verstarb). Warum er in die Staatskanzelei gegangen ist, habe ich nie verstanden. Er erzählte mir einmal von seiner Arbeit in der Staatskanzlei und davon, wieviel Rotwein Herr S. am Abend vor so einem Papstbesuch trinken konnte. Das konnte einiges erklären.

Einmal im Bild mit dem Papst und nochmal 150 000 Mark gegen Lafontaine - Peanuts aus der Portokasse, - so Panorama heute ...
Monty_python_foot

... im Osten Libyens, in der Nähe von Bengasi ... vor ... Jahren

Es kommt einem alles so merkwürdig bekannt vor - wann war das nur?

Die Schlacht um Nordafrika

Am 31. März griffen die deutschen Truppen in Nordafrika die britischen Verbände im Osten Libyens, in der Nähe von Bengasi, an. Der Angriff richtete sich vor allem auf die Stellungen der 9. australischen Division. Die Offensive entwickelte sich mehr als erfolgreich: Durch einen Überraschungsschlag gelang es den Deutschen, eine der britischen Panzerbrigaden zu zerschlagen. Die Deutschen machten große Beute: Panzer, Artilleriegeschütze und Munition, die später in den Kämpfen eingesetzt wurden. Am 2. April nahm die Wehrmacht Ajdabiya und am 3. April Bengasi ein. Hier trennten sich die Wege der Deutschen und der Italiener: Infanterieeinheiten der Italiener rückten auf der Küstenstraße Via Balbia vor, während die motorisierten Verbände der Deutschen sich durch die Wüste auf Tobruk zubewegten. Die 2. Panzerdivision der Briten versuchte, den Angriff der Deutschen abzufangen, doch hatte sie wegen Versorgungschwierigkeiten keine Kraftstoff mehr und kapitulierte. Im Zuge dieser Kämpfe verloren die Briten nicht nur Soldaten, sondern bereits besetzte Gebiete. Am 6. April nahmen die Deutschen bei einer Patrouille drei britische Generäle - Nym, O‘Connor und Gambier-Parry - gefangen. Den Deutschen fielen dabei viele wichtige Dokumente und Landkarten in die Hände.

Mitte April mussten sich die Briten gänzlich aus Libyen zurückziehen.
Einzig in Tobruk leisteten die britischen Truppen noch Widerstand. Die Belagerung Tobruks erforderte bedeutende Kräfte; die deutsche Offensive kam an dieser Stelle zum Stehen.

Balkan-Blitzkrieg

Am 25. März unterzeichnete der jugoslawische Premier Dragisa Cvetkovic in Wien das Protokoll über den Anschluss seines Landes an den Dreimächtepakt und wurde somit offiziell Mitglied der „Achse“. In Belgrad begannen sofort Massenkundgebungen und Protestdemonstrationen gegen Jugoslawiens Beitritt zum Pakt. Auf Transparenten stand: „Lieber kämpfen als den Pakt hinnehmen“, „Lieber Tod als Sklaverei!“.

Bis zum Morgen des 26. März waren beinahe alle großen Städte des Landes von Kundgebungen erfasst. In Belgrad mit seinen 400.000 Einwohnern beteiligten sich 80.000 Menschen an den Protesten. In der aggressiv-geladenen Atmosphäre stürzten in der Nacht zum 27. März einige Luftwaffen-Offiziere mit General Dusan Simovic an der Spitze Fürst Pavel mit einem Staatsstreich. Die Mitglieder der Regierung Cvetkovic wurden verhaftet. Den Thron bestieg der 17-jährige König Peter II. Karageorgievic, der aus diesem Anlass für volljährig erklärt wurde. An die Spitze der Regierung trat Simovic selbst.

Die Reaktion der Deutschen war eindeutig: Die Weisung Nr. 25 des OKW über die Okkupation und Zerschlagung Jugoslawiens wurde bereits am 27. März unterzeichnet. Es begann die Vorbereitung auf eine Militäroperation, die um so leichter fiel, da sich die deutschen Truppen schon zu einer Offensive gegen Griechenland auf bulgarischem Boden rüsteten. Die Gruppierung musste nicht komplett neu formiert werden, sondern nur verstärkt werden.

Am 5. April schloss Jugoslawien in der Hoffnung auf militärische Hilfe einen Freundschafts- und Nichtangriffsvertrag mit der Sowjetunion. Moskau hatte tatsächlich Pläne, Belgrad mit Geld, Beratern, Technik und Waffen zu unterstützen, doch die Ereignisse überschlugen sich. Am 6. April begannen die Deutschen eine Luft- und am 8. April eine Bodenoperation. Am 12. April nahmen deutschen Aufklärer die Kapitulation Belgrads entgegen, am 18. April endete die erste Etappe des Kriegs in Jugoslawien mit der Unterzeichnung der Kapitulationsakte.

Jugoslawien wurde zerstückelt
, ein Teil der Gebiete wurde an die benachbarten Verbündeten Hitlers übergeben. Gebildet wurden der Unabhängige Staat Kroatien (einschließlich Bosniens und Herzegowina), das Königreich Montenegro (der Thron blieb unbesetzt) und die Republik Serbien. Hierbei wurde Montenegro durch italienische und Serbien von deutschen Truppen okkupiert...


Die Auflösung hier bei
rian

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Marx Reloaded / Unloaded



Der Ausgangspunkt des Films ist erwartbar: Die Finanzkrise von 2008, der unterregulierte Bankensektor, die Milliarden staatlicher Hilfe zur Erhaltung des Systems. Ist das kapitalistische Wirtschaftssystem selbst der Fehler? Zerstört der Kapitalismus sich selbst und den Reichtum des Planeten gleich mit? Haben wir in einem Traum gelebt? Wird die vertraute kapitalistische Welt jetzt als ideologische Illusion enttarnt und möglicherweise von einem Kommunismus ersetzt, der als erledigt galt? Das sind große Fragen, auf die kein 52-minütiger Dokumentarfilm ernsthafte Antworten geben kann. Aber ein paar Denkanstöße finden sich schon.

Der Film präsentiert in flottem Schnitt und mit Splitscreen Kurzstatements führender europäischer Intellektueller zur Aktualität von Marx' Gedanken und zur Deutung der gegenwärtigen Verhältnisse. In einem ersten Teil stellt der Film zwei Grundgedanken von Marx vor: Zum einen den Konflikt von Kapital und Arbeit, die Analyse der Ausbeutung und die Theorie des Klassenkampf; zum anderen die Theorie des Warenfetischismus...
Rüdiger Suchsland bei tp

"Marx Reloaded" Ein Film von Jason Barker, Co-Regie Alexandra Weltz.
Auf arte bis Ende der Woche online verfügbar!

Eine ausführliche Würdigung:
Matrix statt Marx
Rüdiger Suchsland tp 10.04.2011
Gefangen im neoliberalen Gedankennetz - wie zwei klugen Leuten zu Marx wieder einmal nichts einfiel


... was wohl auch zutrifft auf - dennoch empfohlen:
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Seiten 470
Erscheinungsdatum 23.03.2011
Erscheinungsort Bonn
Bestellnummer 1122
Bereitstellungspauschale 7,00 €
Bundeszentrale für Politische Bildung


Eine differenzierte Rezension im Politikblog!

Wertegemeinschaft: Kein Asyl, keine Arbeit

Kein Asyl, keine Arbeit

Gespräch mit Martin Beisswenger, Referent für Migration und Integration bei der Caritas

Die italienische Küstenwache nimmt auf der Insel Lampedusa einen Flüchtling in Empfang.

Von den rund 22.000 bis 25.000 Flüchtlingen, die sich nach Lampedusa gerettet haben, kommt der überwiegende Teil aus Tunesien. Sie suchen kein Asyl, sondern Arbeit. Doch das "Visum", das die italienische Regierung ihnen zur Zeit in Aussicht stellt, nützt ihnen wenig – es berechtigt weder zum freien Reisen innerhalb Europas noch zur Arbeitssuche.

Nur rund zehn Prozent der Menschen, die über das Mittelmeer in Fischerbooten die Insel Lampedusa erreicht haben, wollen als politisch Verfolgte einen Asylantrag stellen. Sie kommen aus Somalia, Eritrea oder Äthiopien. Die anderen, zumeist Tunesier,  möchten in Europa arbeiten und das Geld an ihre Familien schicken, was wiederum die wirtschaftliche Situation in ihrem Heimatland verbessern würde und so durchaus im europäischen Interesse läge. Doch niemand will sie aufnehmen.

Ein Boot mit Flüchtlingen erreicht den Hafen von Lampedusa.

Schwieriger Status

Nun will die italienische Regierung den Migranten auf Lampedusa ein Visum ausstellen – laut Schengener Abkommen beinhaltet ein Visum in Europa eine sechsmonatige Aufenthaltserlaubnis für Touristen oder Geschäftsreisende. Doch das Papier, das die italienische Regierung zurzeit den Flüchtlingen aus Tunesien in Aussicht stellt, hat damit nichts zu tun. Mit diesem "Visum" werden die Menschen kaum frei reisen können und schon gar keine Arbeitserlaubnis erhalten.

Die deutsche Caritas warnt in einer Stellungnahme davor, dass die Flüchtlingsfrage für die innenpolitischen Ziele einzelner EU-Staaten instrumentalisiert wird.

Im Gespräch mit DRadio Wissen erklärt Martin Beisswenger, Referent für Migration und Integration bei der Caritas, die juristische Situation der Migranten auf Lampedusa.


 

Mehr bei DRadio Wissen:

Lampedusa: Rechtliche Situation der Flüchtlinge.
Gespräch mit Flüchtlingsanwalt Reinhard Marx. (17.02.2011)

Tunesier versuchen nach Italien zu fliehen.
Gespräch mit Marc Dugge, ARD-Korrespondent für Nord- und Westafrika (15.02.2011)

Weitere Informationen:

Warum Schengen-Visa für Flüchtlinge unzulässig sind.
(focus.de, 11.04.2011)

Flüchtlingsproblem auf Lampedusa
Deutsche Grenzen sollen stärker kontrolliert werden. (11.04.2011)


(Youtube|Euronews)

Das alles von DRadio Wissen

All Necessary Measures: Schnauze hochziehen, abgereichertes Uran abwerfen


via Ostberlin Beatet Besseres

The Security Council ... Acting under Chapter VII of the Charter of the United Nations... 4. Authorizes Member States ... to take all necessary measures ... to protect civilians and civilian populated areas ...

In Laufeld in der Eifel (Kreis Bernkastel-Wittlich) ist am Nachmittag ein Jet der amerikanischen Luftwaffe abgestürzt... Laut Polizei stürzte das Flugzeug auf ein Feld, wenige hundert Meter von den Häusern des Ortes entfernt. Der Bürgermeister von Laufeld, Karl-Josef Junk, bestätigte, dass die Maschine etwa 300 Meter vor dem Dorf abgestürzt sei: "Wir sind wohl knapp einer Katastrophe entgangen." Das Flugzeug sei sogar noch über das Dorf geflogen und habe laut Augenzeugen nochmal durchgestartet, um die Schnauze hochzuziehen, sagte Junk weiter...

Nachtrag, nicht so witzig:
Nach Informationen des "Trierischen Volksfreund" soll der Jet mit zwei Übungsraketen und 1500 Schuss Munition bestückt gewesen sein. Nach Angaben von Welt-Online und anderen Medien sind es 11.000 Schuss scharfe Munition. Dies sei eines der sechs Kampfflugzeuge dieses Typs, welche derzeit bei der Militäraktion zur Durchsetzung des Flugverbots für die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi in Libyen im Einsatz sind. Die US-Luftwaffe hat in Rheinland-Pfalz Stützpunkte im pfälzischen Ramstein und in Spangdahlem.

Der Einsatz von Uranmunition sollte schon längst verboten werden, trotzdem wird sich in Libyien die radioaktive Verseuchung wiederholen, die mit den 'humanitären' Einsätzen im Kosovo 1999 und den Friedenskriegen im Irak und Afghanistan ausgelöst wurden. Die Aussenministerin Hillary Clinton spricht von einer 'humanitären Mission' und meint damit einen Kriegseinsatz, in welchem abgereichertes Uran von der US-Air-Force verschossen wird und somit das Gebiet mit radioaktivem Todesstaub (Aerosole aus Uran- und Uranoxid-Partikel) versuecht. Dank den üblichen Verdächtigen (Royal Society, Weltgesundheitsorganisation (WHO), Internaltionale Atomenergieorganisation (IAEO) und dem militärisch-industriellen Komplex), welche keine Verbindung zwischen Kontakt mit abgereichertem Uran und dem Auftreten von Krebs oder angeborenen Defekten erkennen können, wird die Gefahr immer noch als gering eingeschätzt und diese Art von Kriegsführung weiterhin zugelassen.
We Are Change Switzerland

Innenansicht: For the Love of the Leader

This is the story of an extraordinary love affair between one Nation’s women and its leader.

The Nation is Libya, an Islamic socialist state.

Its leader, Muammar Gaddafi, a man reviled in the west as a brutal dictator, but in Libya “held up as a great revolutionary, and the liberator of islamic women.” For Libyan women; what does this liberation mean? And what price do they pay for the love of their leader?

For the Love of the Leader focus on the female bodyguards in Libya who protect the “Mad Dog” of Tripoli, Muammar Abu Minyar al-Gaddafi.

Gaddafi has reigned supreme in Libya for 42 years. but after month long tensions, Western countries have started to deploy their military forces into Libya and have launched a full scale attack. An investigation of this documentary might give us a glimpse into a Libyan lifestyle, or give a taste of propoganda fueled over years of indoctrination.

inside-Libya
Produced by Jane Kokan, freelance reporter and documentary producer based in Vancouver. Gefunden bei DocumentaryHeaven - immer wieder empfohlen!

Wise Man Says

"Es gibt so viele Arschloch-Typen wie es menschliche Funktionen, Tätigkeiten und Interessengebiete gibt. Und auf jedem Gebiet kann das Verhältnis von AQ zu IQ ein anderes sein. Kein noch so kopfdenkerisches Verhalten bei einem Thema bietet Gewähr dafür, dass nicht schon beim nächsten der Arschdenk mit voller Wucht einsetzt." Charles Lewinsky, Der A-Quotient

Wise Man Says II

"The illusion of freedom will continue as long as it's profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way and you will see the brick wall at the back of the theater." Frank Zappa

Haftungsausschluss

The music featured on this blog is, of course, for evaluation and promotion purposes only. If you like what you hear then go out and try and buy the original recordings or go to a concert... or give money to a down on his luck musician, or sponsor a good busker, it may be the start of something beautiful. If your music is on this blog and you wish it removed, tell us and it shall be removed.

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